Die Kreismitgliederversammlung (KMV) von Bündnis 90/Die Grünen war in mehrfacher Hinsicht besonders: Sie war Rückblick und kritische Auseinandersetzung einerseits, und kämpferischer Ausblick auf die kommenden Wahlen andererseits. Ins Petersberger Casino waren 30 Mitglieder der Grünen gekommen, und auch die Landesebene war Andreas Ewald (Landesvorsitzender), Miriam Dahlke (Parlamentarische Geschäftsführerin Haushalt und finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion) sowie Daniel May, MdL (Sprecher für Bildung, Hochschulen und angewandte Wissenschaften sowie Wahlkreisbetreuer des KV Fulda) gut vertreten.
Natürlich ging es auch bei dieser KMV um die Arbeit der einzelnen Ortsverbände und Fraktionen, die das auch jeweils kurz vorstellten. An diesem Abend aber lag der Fokus auf dem Rückblick auf die hessische Landtagswahl – und das im neuen Format „Gib uns ruhig die Schuld“. Das gab es so erst zum zweiten Mal in Hessen. Es gibt Gelegenheit, sich kritisch mit der Landtagswahl auseinanderzusetzen und sich zu fragen: Wo haben wir Fehler gemacht – was können und müssen wir besser machen?
Das Ergebnis der Hessischen Landtagswahl schmerzt. Nach 10 Jahren Regierungsverantwortung schmeckt Opposition nicht, und man werde alles daransetzen, 2028 wieder auf der Regierungsbank zu sitzen, so Miriam Dahlke. Aber: „Wir machen es nicht wie die SPD und verbreiten jetzt fünf Jahre lang nur schlechte Laune, da hat niemand etwas davon. Wir werden die neue Regierung mit besseren Vorschlägen begleiten, wir werden auch nicht pauschal alles ablehnen, sondern dort zustimmen, wo es sinnvoll ist.“
Es wurde intensiv diskutiert, und Kritikpunkte gab es einige. „Wie konnte es passieren, dass Silvia Brünnel und Markus Hofmann nicht mehr Mitglieder des Landtags sind?“, fragte Helmut Schönberger aus dem Kreistag. Osthessen sei nun nicht mehr in der Landespartei vertreten. Es gehe aber nicht nur um diesen Verlust, sondern sehr grundsätzlich darum, ob die Aufstellung der Liste zur Landtagwahl auf so noch zeitgemäß sei. Vorgeschlagen wurde, über ein Delegiertensystem nachzudenken. Helmut Schönberger kritisierte, dass es zwar gut sei, wenn viele junge Leute auf der Delegiertenliste stünden, aber: „Kein einziger Handwerker auf der Liste! Das kostet uns Stimmen.“
Die Wahlprogramme müssten kleiner, einfacher und verständlicher werden, Kampagne und Plakatmotive überzeugender. „Die Plakate waren schlecht lesbar, und die Motive waren nicht auf die Wahlkreise zugeschnitten“, so Steffen Pichl. Und Knut Heiland regte an, die ländlichen Kreise finanziell besser auszustatten, um die Arbeit gerade in den kleinen Ortsverbänden mehr zu unterstützen.
Dann aber ging es aber um die Zukunft, auf die Andreas Ewald alle kämpferisch einstimmte. Denn nicht nur die Europawahl in diesem Jahr steht an, 2025 ist die nächste Bundestagswahl und 2026 die nächste Kommunalwahl. Bei allen Wahlen ginge es jetzt schon auch um grüne Kandidaten. Markus Hofmann stellte die Austauschplattform HandwerksGrün e.V. vor, die dem Handwerk eine Stimme in der Politik gäbe. Die Social-Media-Präsenz und die Werbekampagne um Neumitglieder sollen weiter verstärkt werden. Apropos: Die Fuldaer Grünen konnten seit Januar 18 neue Mitglieder begrüßen – Es geht also was mit und in Grün! +++ pm