Kreditwürdigkeit von Hessen hochgestuft

Boddenberg: Werden Ausnahmesituation infolge der Coronapandemie gut überstehen

Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU)

Wie das Finanzministerium am Samstag mitteilte, hat die Ratingagentur Standard & Poor’s die langfristige Kreditwürdigkeit des Landes Hessen hochgesetzt. Nach einer turnusmäßigen Überprüfung im Oktober hat Standard & Poor’s gestern den Ausblick für das Langfristrating des Landes von „AA+ mit negativem Ausblick“ auf „AA+ mit stabilem Ausblick“ hochgesetzt. Die renommierte Ratingagentur hat dabei auch die Coronamaßnahmen des Landes besonders gewürdigt. Die Bonität des Landes Hessen wird seit 20 Jahren von Standard & Poor’s beurteilt. Die Ratingentscheidungen erfolgen jährlich zum April und Oktober.

Den negativen Ausblick hatte die Ratingagentur im Zuge der erheblichen Neuverschuldung wegen der Corona-Pandemie vergeben. Weil die Ratingagentur von einer Verbesserung der Haushaltslage des Landes in den kommenden zwei bis drei Jahren ausgeht, wurde nun der Ausblick wieder auf „stabil“ gesetzt. Die Ratingagentur geht davon aus, dass die schwarze Null spätestens im Jahr 2024 erreicht wird. Im aktuellen Ratingbericht, der in der Nacht zu Samstag von Standard & Poor’s veröffentlicht wurde, werden die Coronamaßnahmen und die Haushaltspolitik des Landes wie folgt bewertet: „Das Land finanziert neben beträchtlichen Ausgaben zur Unterstützung seines kommunalen Sektors auch Gesundheitsausgaben sowie Investitionsausgaben, um antizyklische fiskalische Impulse zu setzen.“ Standard & Poor´s würdigt dabei die realistische Zielsetzung des Landes, dass trotz dieser Maßnahmen ab 2024 keine Nettokreditaufnahme mehr erfolgt. Dies wird nach Einschätzung der Ratingagentur dadurch erreicht, dass das Ausgabenwachstum in den nächsten Jahren unterhalb des Wachstums der Steuereinnahmen liegen wird. Hervorgehoben wird außerdem das vorausschauende Schulden- und Liquiditätsmanagement des Landes. Standard & Poor’s schreibt: „Hessen hat ein sehr leistungsfähiges Finanzmanagement, das die Transparenz proaktiv verbessert. Das Land weist einen hohen Standard im Schulden- und Liquiditätsmanagement auf, indem es sein Schuldenportfolio aktiv steuert. Das Land hat die Zinssätze für Fälligkeiten teilweise festgeschrieben und die durchschnittliche Laufzeit seines Schuldenportfolios deutlich verlängert. Diese Maßnahmen erhöhen die Planbarkeit der Zinszahlungen.“

Hessens Finanzminister Michael Boddenberg erklärte dazu: „Das positive Ratingergebnis zeigt, dass Hessen die besondere Ausnahmesituation infolge der Coronapandemie gut überstehen wird. Die Voraussetzung hierfür war die Einführung der Schuldenbremse sowie eine erfolgreiche Konsolidierungspolitik in den Jahren vor Corona. Schließlich hat Hessen mit dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ die richtigen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise in die Wege geleitet. Diese Entscheidungsfreude wird nunmehr auch am Finanzplatz gewürdigt. Jetzt liegt die Messlatte wieder höher – dies ist ein weiterer Ansporn für uns, um die Corona-Krise dauerhaft zu überwinden und die schwarze Null 2024 zu erreichen.“ +++

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