Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mehr Geld für die Bundeswehr. Trotz der Anstrengungen im Kampf gegen die Corona-Epidemie „muss der Verteidigungshaushalt an die bestehenden Herausforderungen und die reale Sicherheitslage angepasst sein“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Welt am Sonntag“. Das gelte für Sahel, Libyen, Syrien, Irak, Iran, Türkei, Landesverteidigung und Bündnisverteidigung.

Die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen würden weiter wachsen. „Die Fähigkeiten unserer Bundeswehr müssen dazu passen. Wir haben der NATO alle miteinander – also die Kanzlerin, der Finanzminister, der Außenminister und ich – zugesagt, zehn Prozent der Fähigkeiten der Allianz zu stellen“, sagte die Verteidigungsministerin. Dafür brauche man einen „verlässlich und ausreichend steigenden Verteidigungsetat“. Ziel und zugesagt seien zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. „Für die laufenden Beratungen über die Finanzplanung bis 2024 bedeutet es: Wir müssen bis dahin auf 1,5 Prozent kommen. Das wäre eine verlässliche finanzielle Basis.“ Das, was das Finanzministerium zurzeit zur Verfügung stellen wolle, werde auf der Zeitachse sogar eher weniger. „Das passt nicht zu dem, was für Deutschlands und Europas Sicherheit nötig ist“, sagte die CDU-Chefin der Zeitung.

Bundeswehr ist einsatzbereit

Kramp-Karrenbauer (CDU) hält die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr für die Landes- und Bündnisverteidigung auch in der Corona-Krise für gewährleistet. „Wir planen auf allen Ebenen so, dass wir alle kritischen Bereiche sicher abdecken könnten – auch das, was an Amtshilfe auf uns zukommt“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Welt am Sonntag“ weiter. Man habe „gerade auch unsere Reservisten aufgerufen, sich zu melden, um in den Bundeswehrkrankenhäusern und der Sanität mit zu unterstützen“. Was immer jetzt gebraucht werde. Bereits jetzt leiste die Bundeswehr mit ihrem Beschaffungsamt Amtshilfe für das Bundesgesundheitsministerium, verhandele und schließe Verträge. Sie beschaffe Atemmasken, Schutzanzüge, Medikamente. „Wir stellen Lagerkapazitäten zur Verfügung, medizinisches Personal zur Verstärkung der zivilen Kräfte und Laborkapazitäten.“ Kramp-Karrenbauer sagte, dass es bis Freitagabend 120 begründete Verdachtsfälle und 18 bestätigte am Corona-Virus Erkrankte gebe. „Jeder gemeldete Fall wird sofort isoliert, wenn möglich auch alle Kontaktpersonen“, sagte die Verteidigungsministerin dem Blatt. +++