Klingbeil und Esken bilden neue SPD-Parteispitze

Lars Klingbeil und Saskia Esken bilden die neue SPD-Parteispitze. Klingbeil bekam auf dem Parteitag am Samstag 86,3 Prozent der Delegiertenstimmen, Esken bekam 76,7 Prozent. Klingbeil folgt in dem Amt auf Norbert Walter-Borjans, der nach der Bundestagswahl aus freien Stücken seinen Rückzug erklärt hatte. Esken war 2019 nach einem Mitgliedervotum auf dem Parteitag mit lediglich 75,9 Prozent gewählt worden, dem zweitschlechtesten Ergebnis einer SPD-Parteivorsitzwahl ohne Gegenkandidaten.

Nur einmal war ein Ergebnis ohne Wahlalternative noch miserabler: 2015 bekam Sigmar Gabriel 74,3 Prozent, bei seiner dritten und letzten Wiederwahl, als mancher Genosse seinen Frust loswerden wollte. Auf dem Parteitag am Samstag strotzte die Partei angesichts der erfolgreichen Regierungsbildung vor Selbstbewusstsein. Der scheidende Parteichef Norbert Walter-Borjans sagte, jetzt wolle die Partei auch wieder zu Wahlergebnissen um die 30 Prozent vorstoßen. Lars Klingbeil sagte in seiner letzten Rede als Generalsekretär, nachdem man sich lange gefragt hatte, was aus den Niederlagen zu lernen sei, müsse man sich jetzt fragen, was man eigentlich aus den Erfolgen lernen könne. SPD-Chefin Saskia Esken sagte, die Zeit großer Koalitionen sei vorbei. Die 20er Jahre würden ein „Jahrzehnt der Sozialdemokratie“.

Kevin Kühnert wird neuer Generalsekretär der SPD. Der 32-Jährige wurde am Samstag mit 77,8 Prozent Zustimmung zum Nachfolger von Lars Klingbeil gewählt, der seinerseits neuer Parteichef wird. Formal muss das Ergebnis noch per Briefwahl bestätigt werden. Vor zwei Jahren hatte Kühnert bei der Wahl als einer von fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden 70,4 Prozent Zustimmung bekommen. Klingbeil hatte bei seiner ersten Wahl als Generalsekretär im Jahr 2017 noch 70,6 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten und war 2019 mit 79,9 Prozent im Amt bestätigt worden. Zudem wurden Klara Geywitz (81,0 Prozent), Hubertus Heil (88,6 Prozent), Thomas Kutschaty (84,7 Prozent), Serpil Midyatli (85,7 Prozent) und Anke Rehlinger (90,7 Prozent) als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt.

Der Generalsekretär der SPD Hessen, Christoph Degen, hat Saskia Esken und Lars Klingbeil zur Wahl als Bundesvorsitzende der SPD beglückwünscht. Die besten Wünsche aus Hessen gingen auch an den neuen Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert. Degen sagte am Sonntag: „Saskia Esken und Lars Klingbeil werden die SPD auf Erfolgskurs halten und dabei von Kevin Kühnert unterstützt. Lars Klingbeil war bisher schon erfolgreicher Organisator, herausragender Wahlkämpfer und inhaltlicher Zukunftsgestalter, der mit seiner Arbeit maßgeblich zum guten Ergebnis unserer Partei bei der Bundestagswahl beigetragen hat. Er kennt unsere Partei, wie kaum ein anderer. Ich freue mich auf einen Vorsitzenden, dem es immer wieder gelingt, die Menschen von der programmatischen und personellen Qualität unserer Partei zu überzeugen. Und: Er steht auch für einen Generationenwechsel in der Führung der SPD. Saskia Esken hat in den vergangenen zwei Jahren als Vorsitzende bewiesen, dass sie integrierend in die Partei hineinwirkt, und zugleich wichtige programmatische Anstöße gegeben. Ich freue mich, dass sie entschieden hat, ihre erfolgreiche Arbeit an der Parteispitze fortzusetzen. Die deutsche Sozialdemokratie ist mit den Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie einem Generalsekretär Kevin Kühnert stark aufgestellt, um die Modernisierung unseres Landes solidarisch und gerecht zu gestalten.“ +++