Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg beginnt

Die Bundesregierung ist am Sonntagnachmittag zu ihrer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammengekommen. Es werde bei dem Treffen um ein paar grundsätzliche Fragen gehen, „die für die Zukunft unseres Landes ganz bedeutend sind“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Auftakt. Es lohne sich, diese „mit ein bisschen mehr Ruhe zu verhandeln“. Bei der ersten Kabinettsklausur des Jahres stehen zahlreiche Themen auf der Tagesordnung – unter anderem die Energiewende sowie Digitalisierung. Auch die wirtschaftlichen Perspektiven Deutschlands und Europas sollen besprochen werden. Als Gast empfängt das Kabinett dazu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dem Vernehmen nach dürfte es auch um weitere Streitpunkte der Ampelkoalition gehen, wie etwa die Kindergrundsicherung, eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, das geplante Verbrenner-Aus sowie das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgesehene Verbot von Öl- und Gasheizungen. Weitreichende Beschlüsse gelten bei der Klausur als eher unwahrscheinlich – diese könnten aber bei einem für Ende des Monats geplanten Koalitionsausschuss folgen. +++