Joe Biden erklärt sich zum Sieger

Trump will Niederlage nicht anerkennen

USA

Joe Biden hat sich zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl erklärt, nachdem alle großen US-Fernsehsender eine erforderliche Mehrheit verkündet hatten. „America, I`m honored that you have chosen me to lead our great country“, schrieb Biden auf Twitter. Und weiter: „The work ahead of us will be hard, but I promise you this: I will be a President for all Americans – whether you voted for me or not. I will keep the faith that you have placed in me.“ Erste Glückwünsche kamen aus Deutschland unter anderem von Norbert Walter-Borjans: „Ich wünsche ihm eine gute Hand für die USA und die Weltgeschicke“, schrieb der SPD-Chef.

US-Fernsehsender erklärten Biden zum Sieger

Mit CNN, NBC, CBS, ABC und Fox hatten alle großen US-Fernsehsender Joe Biden zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl erklärt. CNN und NBC legten am Samstagvormittag (Ortszeit) vor und erklärten Biden zum Sieger im Bundesstaat Pennsylvania, was bereits für die erforderliche Mehrheit in der Versammlung der Wahlleute reicht, obwohl CNN und NBC im Gegensatz zu Fox den Bundesstaat Arizona Biden noch gar nicht zugesprochen hatten. Wenige Minuten später zog neben CBS auch „Fox News“ nach und erklärte Biden nun auch zum Sieger in Pennsylvania, sowie im Bundesstaat Nevada – was für eine noch komfortablere Mehrheit reicht. Dies ist umso bemerkenswerter, weil Fox für gewöhnlich als „Trump-freundlich“ gilt.

Trump will Niederlage nicht anerkennen – Kanada gratuliert Biden

Amtsinhaber Donald Trump hat das Eingeständnis einer Niederlage abgelehnt. Es sei noch „lange nicht“ vorbei, teilte der Präsident mit. Aus dem traditionell eng verbündeten Nachbarland Kanada kamen ungeachtet dessen unmittelbar Glückwünsche an Biden: „We share a relationship thats unique on the world stage. Im really looking forward to working together and building on that with you both“, schrieb Kanadas Premierminister Justin Trudeau gerichtet an Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris.

Deutsche Politiker begrüßen Bidens Wahlsieg

Spitzenpolitiker aus Deutschland haben dem Demokraten Joe Biden zum Sieg bei den Präsidentschaftswahlen gratuliert und das Ergebnis begrüßt. „Mit ihm bekommen die USA einen Präsidenten, der wieder Anstand und Verlässlichkeit ins Weiße Haus bringt“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Nachrichtenportal Watson. Die US-Amerikaner hätten sich in einer „Rekordwahl“ für Biden entschieden. Die Versuche des amtierenden Präsidenten Donald Trump, „dieses Ergebnis schlecht zu machen, werden keinen Erfolg haben, davon bin ich überzeugt“, sagte der Sozialdemokrat. Mit Blick auf die kommenden Jahre sieht Klingbeil große Aufgaben für Biden. „Nach vier Jahren Hetze, Lügen und Populismus liegt nun vor Joe Biden und Kamala Harris die riesige Aufgabe, die USA wieder zusammenzuführen. Es ist vieles kaputtgegangen, auch in der internationalen Gemeinschaft, was wieder gekittet werden muss.“ Auch Grünen-Chefin Annalena Baerbock begrüßte Bidens Wahlsieg: „Was für eine befreiende Nachricht“, schrieb sie auf Twitter. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet schrieb: „Es gibt Tage der Hoffnung. Die Wahl von Joe Biden zum Präsidenten der USA und Kamala Harris zur Vizepräsidentin zeigt, dass Respekt und Stil stärken sein können als Aggression und Hass. Joe Biden ist die Kraft zu wünschen, ein gespaltenes Land zu einen“, so der CDU-Vorsitzkandidat. Auch Linken-Chef Bernd Riexinger kommentierte das Ergebnis erleichtert: „Der Rassist Trump im Weissen Haus ist abgewählt. Ein guter Tag für viele Menschen. Die Hoffnung besteht nun, dass Joe Biden mit den progressiven Teilen bei den Demokraten für einen Green Deal und eine bessere Gesundheitsversorgung in den USA sorgt.“

Kipping: Wahl von Trump knapp abgewendet

Katja Kipping, Vorsitzende der Linken erklärte: „Die Wiederwahl von Donald Trump wurde knapp abgewendet. Seine erneute Wahl wäre die Wiederwahl eines autoritären Rechten gewesen. Insofern bin ich unglaublich erleichtert, dass Trump die Wahlen nicht gewonnen hat. Die Wahl von Joe Biden ist eine gute, wenn auch keine beruhigende Nachricht. Knapp die Hälfte der Stimmen bekam ein großmäuliger Lügner, der täglich seine Verachtung für Demokratie, Frauen und alle, die ihm zu widersprechen wagten, gezeigt hat. Donald Trumps Aufruf, das Auszählen der Stimmen zu stoppen, offenbart seine Missachtung gegenüber der Demokratie. Wahlen werden nur akzeptiert, wenn sie zu seinem Gunsten ausgehen.“

Großbritannien und Deutschland erkennen Bidens Wahlsieg an

Nach Kanada hat mit dem Vereinigten Königreich ein weiterer besonders wichtiger Verbündeter der USA den Wahlsieg von Joe Biden anerkannt. „Congratulations“, schrieb Großbritanniens Premier Boris Johnson am Samstag auf Twitter an Biden und seine Vize Kamala Harris gerichtet. Den Gratulationen kommt bei dieser Wahl eine gewisse Bedeutung zu, da US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, die Wahlniederlage nicht anzuerkennen. Aus Deutschland kamen offizielle Beglückwünschungen etwas zögerlich: Von der Bundesregierung gab es erst gegen 19 Uhr deutscher Zeit eine offizielle Reaktion, rund eineinhalb Stunden nachdem alle großen US-Fernsehsender Biden zum Wahlsieger erklärt und andere Staatsoberhäupter schon längst gratuliert hatten. Sowohl Kanzlerin Merkel als auch Bundespräsident Steinmeier sendeten Biden schließlich ihre Glückwünsche.

Maas: Unser Angebot steht

Wir gratulieren Joe Biden und Kamala Harris zu ihrem Wahlerfolg und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der nächsten Regierung der Vereinigten Staaten, heißt es in einer Mitteilung von Außenminister Maas. „Viele internationale Herausforderungen werden wir nur gemeinsam lösen. Wir wollen in diese Zusammenarbeit investieren. Unser Angebot steht: für einen transatlantischen Neustart, einen ‚New Deal‘. Wir werden deshalb nach Abschluss der Wahl auf die dann gewählte Regierung zugehen. Wir werden konkrete Vorschläge machen, wie wir die transatlantischen Reihen schließen können: Im Umgang mit Akteuren wie China, beim Klimaschutz, beim globalen Kampf gegen die Corona-Pandemie. Joe Biden hat im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er die weltpolitische Stärke der USA im Team Play sieht und nicht im Alleingang. Auch wir wollen, dass der Westen wieder als Team spielt. Nur so können wir unseren gemeinsamen Werten in der Welt Geltung verschaffen, nur so haben wir das dazu nötige Gewicht. Wir sind als Europäer bereit, uns noch stärker in dieser Partnerschaft einzubringen“, so Maas.

Bullmann (SPD): Aufatmen in der Welt – Europa muss die neue Chance ergreifen

„In dem lange erhofften Sieg von Joe Biden bei den Wahlen zum US-Präsidenten steckt eine riesige Chance für Europa und die Welt. Eine Bündelung der gemeinsamen Kräfte im Kampf gegen den Klimawandel scheint wieder möglich. Europa kann einen Verbündeten gewinnen, wenn es um die faire und an Regeln gebundene Gestaltung der Weltwirtschaft geht. Biden hat angekündigt, energisch gegen die Covid-19 Krise vorzugehen und die Infrastruktur des Landes zukunftsgewandt zu erneuern. Die EU muss allerdings auch das Ihre tun, um die eigene Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Eine entschiedene Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele 2030, Investitionen in ökologische Modernisierung und mehr gemeinsame Entschlossenheit in der Außenpolitik könnten eine neue Ära des Multilateralismus einleiten. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Deutschland wie in Europa werden alles tun, um diesen Kurs zu befördern.“ +++