Innenminister legt 10-Punkte-Plan für „deutsche Leitkultur“ vor

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen 10-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur vorgelegt. „Es gibt so etwas wie eine Leitkultur für Deutschland“, schreibt de Maizière in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“. „Ich will mit einigen Thesen zu einer Diskussion einladen über eine Leitkultur für Deutschland. Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark“. De Maizière führt insgesamt zehn Punkte auf. Im ersten Punkt geht es um eine zur Leitkultur gehörende „bestimmte Haltung“: „Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand.“

Und weiter: „Wir sind eine offene Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“ Teil der Leitkultur sei zudem der Leistungsgedanke, so de Maizière: „Wir fordern Leistung. Leistung und Qualität bringen Wohlstand. Der Leistungsgedanke hat unser Land stark gemacht.“ Das Erbe der deutschen Geschichte „mit all ihren Höhen und Tiefen“ gehöre ebenfalls zur deutschen Leitkultur. „Unsere Vergangenheit prägt unsere Gegenwart und unsere Kultur. Wir sind Erben unserer deutschen Geschichte.“ Dies schließe ein besonderes Verhältnis zum Existenzrecht Israels ein. Zur Rolle der Religion schreibt der Innenminister in BamS, sie müsse Kitt und nicht Keil der Gesellschaft sein. „Unser Staat ist weltanschaulich neutral, aber den Kirchen und Religionsgemeinschaften freundlich zugewandt. Kirchliche Feiertage prägen den Rhythmus unserer Jahre. Kirchtürme prägen unsere Landschaft. Unser Land ist christlich geprägt.“ Grundlage für den religiösen Frieden im Land sei der „unbedingte Vorrang des Rechts über alle religiösen Regeln im staatlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben“. Zum Patriotismus schreibt de Maizière: „Wir sind aufgeklärte Patrioten. Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere. Auch wir Deutschen können es sein.“

Es habe in der Vergangenheit zwar Probleme mit dem deutschen Patriotismus gegeben. Doch das sei vorbei, vor allem in der jüngeren Generation. „Unsere Nationalfahne und unsere Nationalhymne sind selbstverständlicher Teil unseres Patriotismus: Einigkeit und Recht und Freiheit.“ De Maizière definiert auch, was er unter `wir` versteht: „Wer ist `wir`? Wer gehört dazu? Für mich ist die Antwort klar: Wir – das sind zunächst einmal die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Nicht jeder, der sich für eine gewisse Zeit in unserem Land aufhält, wird Teil unseres Landes.“ Kritik an dem Begriff Leitkultur wies der Innenminister zurück: „Ich finde den Begriff `Leitkultur` gut und möchte an ihm festhalten.“ Die Leitkultur präge und solle prägen. Sie könne und solle vermittelt werden, schreibt de Maizière in der „BamS“. „Leitkultur kann und soll vor allem vorgelebt werden. Stärke und innere Sicherheit der eigenen Kultur führt zu Toleranz gegenüber anderen. Wenn wir uns klar darüber sind, was uns ausmacht, was unsere Leitkultur ist, wer wir sind und wer wir sein wollen, wird der Zusammenhalt stabil bleiben, dann wird auch Integration gelingen – heute und in Zukunft.“ +++