Habeck wirbt für Industriestrompreis

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wirbt innerhalb der Bundesregierung für seinen Vorschlag zur Einführung eines Industriestrompreises. „Wir wollen, dass die Industrie, und zwar auch die energieintensive Industrie, in Deutschland eine Heimat behält“, sagte er am Montag nach einem Treffen mit Industrievertretern in Berlin.

Das betreffe vor allem die Metall- und Stahlindustrie sowie die Chemiebranche. Konkret will das Wirtschaftsministerium laut Habeck einen Industriestrompreis in Höhe von 6 Cent pro Kilowattstunde auf 80 Prozent des Stromverbrauchs der Unternehmen einführen. Berechnet werde das auf Grundlage des durchschnittlichen Börsenstrompreises, der dann runtergerechnet werde, so Habeck. Der Anreiz, günstig Strom einzukaufen, bleibe somit bestehen. Der sogenannte „Brückenstrompreis“ soll laut Habeck allerdings endlich sein – im Raum steht ein Zeitraum bis 2030. Der Minister räumte zudem ein, dass es sich zunächst nur um einen Vorschlag seines Hauses handele, der in der Bundesregierung noch nicht geeint sei. Er erwarte in den anstehenden Beratungen noch Veränderungen, auch BDI-Präsident Siegfried Russwurm sprach am Montag nach dem Treffen lediglich vom „Beginn eines Diskussionsprozesses“.

Zur Finanzierung sagte Habeck unterdessen, dass die Kosten seiner Pläne bei durchschnittlich vier Milliarden Euro pro Jahr liegen dürften, wobei diese am Anfang höher und später niedriger ausfallen würden. Das Geld soll demnach aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) kommen. Dazu wäre aber eine Gesetzesänderung nötig, was von der FDP bisher abgelehnt wird.+++