Habeck: Große Koalition soll „Dauerkrisenmodus“ beenden

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat Union und SPD zu einer grundlegenden Erneuerung aufgerufen. „Ich erwarte, dass die große Koalition aus dem Dauerkrisenmodus herauskommt“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es gibt genug Krisen um uns herum, auf die wir antworten müssen.“ Habeck appellierte an Union und SPD: „Hört auf mit der Selbstbeschäftigung. Fangt an, eine energische Politik zu machen. Eine, die Probleme löst.“ Das setze „inhaltliche und personelle Veränderungen“ voraus.

Zugleich wandte sich Habeck gegen Überlegungen, einen grünen Kanzlerkandidaten aufzustellen. „Wir bekommen gerade so viel Zuspruch, weil wir nicht über uns nachdenken, sondern darüber, was gesellschaftlich ansteht“, sagte er. Nach den Wahlerfolgen in Bayern und in Hessen würden sich die Grünen auf den „Arbeitsparteitag“ in zwei Wochen konzentrieren. „Wir setzen den Kurs für die Europawahl“, kündigte er an. Danach kämen drei Landtagswahlen in Ostdeutschland, die „für jede demokratische Partei eine enorme Herausforderung“ seien.

Auf die Nachfrage, ob er keinerlei Gedanken an das Kanzleramt verwende, sagte Habeck: „So ist es.“ Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hatte zuvor Habeck und dessen Co-Vorsitzende Annalena Baerbock als grüne Kanzlerkandidaten ins Spiel gebracht. „Robert Habeck könnte eines Tages auch Bundeskanzler werden. Oder Annalena Baerbock Bundeskanzlerin“, sagte Cohn-Bendit. Auch Politikwissenschaftler hatten den Grünen zur Aufstellung eines Kanzlerkandidaten geraten. +++