Grüne starten Wahlkampftour: Habeck absolviert mehr Termine

Grüne wollen Veto-Recht für Klimaschutz

Grünen-Chef Robert Habeck. Foto: Dominik Butzmann

Die Grünen starten kommende Woche eine Wahlkampftour durch die Innenstädte Deutschlands. Auf fast 100 Terminen soll das Spitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck für die Wahl der Grünen am 26. September werben. Start ist am 9. August auf dem Marktplatz von Hildesheim, Abschluss der Tour am 24. September in Düsseldorf – zwei Tage vor der Bundestagswahl. Pro Tag sind bis zu fünf Termine angesetzt. So ist beispielsweise am 17. August Baerbock in Bamberg und Dachau, Habeck in Hanau, Aschaffenburg und Wiesbaden. Insgesamt ist Baerbock für 42 Termine eingeplant, Habeck für 55. Vier Termine machen die beiden gemeinsam, am 16. August ist Joschka Fischer in Frankfurt als Gast vorgesehen – an der Oder. Die öffentlichen Termine würden „unter Einhaltung der nötigen Hygienemaßnahmen und in der Regel unter freien Himmel stattfinden“, heißt es von den Grünen. Eine Anmeldung im Vorfeld sei nicht nötig.

Grüne wollen Veto-Recht für Klimaschutz
Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl ein Veto-Recht für ein zukünftiges Klimaschutzministerium einführen. „Das Ministerium hat ein Veto-Recht gegenüber anderen Ressorts, wenn Gesetze nicht auf dem Weg zum 1,5 Prozent Grad Ziel, und das heißt paris-kompatibel, sind“, formulierte die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bei der Vorstellung eines Klima-Sofortprogramms am Dienstag die Vorstellungen. Das Schlechteste sei es, jetzt einfach abzuwarten. Man habe die Technologie für eine klimaneutrale Wirtschaft, aber es fehle am politischen Willen, so die Grünen-Vorsitzende. Zudem soll das Klimaschutzministerium eine „Klima-Taskforce“ leiten, um die Umsetzung des Sofortprogramms sicherzustellen. Unter anderem wollen die Grünen außerdem zwei Prozent der Landesfläche für Windkraft bereitstellen. Auch soll der Kohleausstieg von 2038 auf 2030 vorgezogen werden. +++