Frankreichs Premierminister von Scholz empfangen

Frankreichs neuer Premierminister Gabriel Attal ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Antrittsbesuch in Berlin empfangen worden. Bei einem gemeinsamen Gespräch wollten sich Scholz und Attal „über bilaterale Fragen sowie europa- und wirtschaftspolitische Fragen austauschen“, wie es von der Bundesregierung im Vorfeld hieß.

Attal war am 9. Januar von Staatspräsident Macron zum Nachfolger von Premierministerin Borne ernannt worden, die unter anderem das Thema Immigration regierungsintern kaum unter Kontrolle bekommen und schließlich ihren Rücktritt erklärt hatte. Attal war vorher Bildungsminister und galt als beliebtestes Kabinettsmitglied, nachdem er die Einführung von Schuluniformen auf die Agenda gesetzt hat. Er ist mit 34 Jahren der bisher jüngste Premierminister Frankreichs.

Frankreich und Deutschland versprechen Ukraine weitere Hilfe

Frankreich und Deutschland versprechen der Ukraine weitere Hilfe im Krieg gegen Russland. „Wir werden die Ukraine weiter unterstützen“, sagte Frankreichs neuer Premierminister Gabriel Attal am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Berlin. Gefragt nach konkreten Zahlen antwortete Attal, es könne dabei nicht nur um finanzielle Mittel gehen, sondern auch um die Waffengattungen, die geliefert werden. Diese müssten „höchste Standards erfüllen“, und Frankreich sei bereit dazu.

Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprach weitere Unterstützung: „Wir werden das so lange tun und in dem Umfang der notwendig ist, damit die Ukraine sich verteidigen kann.“ Dass sei sowohl die Botschaft des US-Präsidenten als auch der EU. Er hoffe, dass der US-Kongress bald eine Entscheidung treffe, durch die die weitere Finanzierung möglich sei. Er sei diesbezüglich „ganz zuversichtlich“, sagte Scholz. Die Rechnung des russischen Präsidenten, die Sache auszusitzen, dürfe nicht aufgehen.

In den USA tobt aktuell ein Streit um weitere finanzielle Hilfe für die Ukraine. Erst am Montag forderte Ex-US-Präsident Donald Trump, der gewisse Chancen hat, nach der Wahl im November wieder in sein Amt zurückzukehren, die Republikaner auf, das geplante Hilfspakte für die Ukraine abzulehnen. +++