Forsa: SPD nur noch viertstärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa gibt die SPD in der Wählergunst nach. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt und kommen auf 14 Prozent. Sie sind damit nur noch viertstärkste Kraft hinter den Grünen (15 Prozent), die sich um einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche verbessern, sowie der AfD (21 Prozent) und der Union (30 Prozent), die beide ihre Werte halten. Die FDP bleibt bei 5 Prozent, die Linke gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 4 Prozent. Die Freien Wähler fallen wieder unter die 3-Prozent-Marke, wodurch der Wert der sonstigen Parteien auf 11 Prozent (9 Prozent in der Vorwoche) steigt.

Bei der Kanzlerpräferenz verliert für Olaf Scholz gegenüber der Vorwoche 2 bzw. 3 Prozentpunkte: Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich bei der Konstellation Scholz – Merz – Habeck aktuell 17 Prozent (-2 im Vergleich zur Vorwoche) für Scholz, 21 Prozent für Friedrich Merz (+1) und 19 Prozent (+1) für Robert Habeck entscheiden; bei der Konstellation Scholz – Merz – Baerbock kommt Scholz auf 19 (-3), Merz auf 25 (+1) und Annalena Baerbock auf 17 Prozent (+1). Die Daten zu den Partei- und Kanzlerpräferenzen wurden vom 21. bis 27. November erhoben. Datenbasis: 2.500 Befragte.

Umfrage: Mehrheit gibt Lindner, Habeck und Scholz Schuld für Krise

Die Mehrheit der Bundesbürger ist der Meinung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gleichermaßen für den verfassungswidrigen Haushalt 2021 Verantwortung tragen. In einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa für RTL und ntv gaben dies 65 Prozent der Befragten quer durch alle politischen Lager an. Allein bei Scholz sehen neun Prozent der Befragten die Schuld, bei Habeck sieben Prozent und bei Lindner elf Prozent. Danach gefragt, wie das Haushaltsloch gestopft werden soll, spricht sich knapp die Hälfte der Bundesbürger (46 Prozent) laut Umfrage für Kürzungen im Haushalt beziehungsweise einen Verzicht auf bisher geplante Projekte aus. Rund ein Drittel (34 Prozent) meint, die Bundesregierung sollte zur Schließung der Haushaltslücke zusätzliche Schulden aufnehmen. Acht Prozent sprechen sich für Steuererhöhungen zur Schließung der Haushaltslücke aus. Zwölf Prozent trauen sich in dieser Frage keine Einschätzung zu. Im Haushalt gekürzt werden sollte nach Meinung aller Bundesbürger am ehesten bei den Sozialleistungen (19 Prozent), gefolgt von Subventionen für die Wirtschaft (zwölf Prozent). Nur wenige sprechen sich für Kürzungen bei Investitionen in die Infrastruktur aus (vier Prozent). Mehr als die Hälfte der Bundesbürger (53 Prozent) befürchtet durch die aktuelle Haushaltskrise negative Folgen für ihre eigene finanzielle Situation beziehungsweise die ihres Haushalts. 43 Prozent glauben nicht, dass die Haushaltskrise Folgen für ihre eigene finanzielle Situation haben wird. Die Daten wurden am 24. und 27. November erhoben. Datenbasis: 1.009 Befragte. +++