Fulda. Die Präsidentschaftswahl in Österreich und das gescheiterte Referendum in Italien bereiten mir einiges Kopfzerbrechen. Betrachtet man die Wahlergebnisse, so gibt es in Europa allem Anschein nach eine große Enttäuschung, Unzufriedenheit und Frustration gegenüber dem politischen Establishment. Was bedeutet das für die Stabilität Europas?
Wenn in Österreich eine rechtsradikale, nationalistische Partei in einer Präsidentschaftswahl 48 Prozent der Stimmen gewinnt, dann sollte uns das sehr zu denken geben. In Österreich hat das Thema Europa in der Präsidentschaftswahl eine große Rolle gespielt. Es war gut, dass der gewählte Präsident Alexander van der Bellen einen klar pro-europäischen Wahlkampf geführt hat. Österreich steht wirtschaftlich gut da und Wien profitiert sehr stark von seiner Mitgliedschaft in der EU. Woher kommt aber die tiefe Unzufriedenheit der 48 Prozent Wähler, die Alexander van der Bellen und seinen Kurs ablehnen? Aus meiner Sicht gibt es dafür drei Gründe: die Zuwanderung ist in Europa nicht geklärt, das Land ist traditionell europaskeptisch und darüber hinaus über Jahrzehnte unzufrieden mit dem politischen System. Seit Jahren teilen sich quasi die beiden traditionellen Volksparteien SPÖ und ÖVP das Land unter sich auf. Damit dürfte es bald vorbei sein. Wenn mich nicht alles täuscht, werden die beiden Parteien bei den nächsten Nationalratswahlen keine 50 Prozent der Stimmen mehr zusammen erzielen.
Mit der Ablehnung der Verfassungsreform von Matteo Renzi ist eine große Unsicherheit darüber entstanden, welchen Weg Italien zukünftig einschlagen wird. Glaubt man den jüngsten Umfragen des Europäischen Parlaments zur Stimmung in der EU, so halten in Italien nur noch 38 Prozent der Bürger die Europäische Union für nützlich. Das wird Auswirkungen auf die kommenden Wahlen haben, bergen sie doch das Risiko in sich, dass sich das traditionell europafreundliche Italien von der EU abwendet. Das bedeutet für den Zusammenhalt in Europa nichts Gutes. Seit der Finanzkrise kommt Italien wirtschaftlich nicht auf die Beine, was zu dem Stimmungswandel gegenüber der EU geführt hat. Nach Expertenmeinung liegt das am geforderten Stabilitätskurs, den Italien trotz aller Bemühungen nicht erfüllen kann. Die Folgen: Es wurde nicht genug investiert, Arbeitsplätze gingen massiv in der Industrie verloren, die Arbeitslosigkeit ist allgemein sehr hoch, 36 Prozent der Jugendlichen sind arbeitslos. Zudem fühlen sich die Italiener in der Flüchtlingsfrage alleingelassen.
Finanzexperten nennen aber noch einen anderen wesentlichen Grund: Europa hat es mit einem Konstruktionsfehler zu tun: „Eine Währungsunion kann nur funktionieren, wenn die Mitgliedsstaaten ungefähr die gleiche Wettbewerbsfähigkeit mitbringen. Das war und ist in der EU aber noch nie der Fall gewesen“, wird betont. Deshalb würden auch die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Staaten immer noch größer. Wir Deutschen profitierten beispielsweise vom niedrigen Euro-Kurs sehr viel stärker, als alle anderen Europäer. Das Konstruktionsproblem in der Eurozone ist das eigentliche gravierende Problem, das es dringend zu beseitigen gilt! Dass die Länder durch die geforderten Sozialeinschnitte den strukturellen Unterschied beseitigen können, hat sich nach meiner Überzeugung als kardinale Fehleinschätzung erwiesen. Nur dem kleinen Mann in die Tasche zu greifen, die großen Vermögenden aber zu schonen, hat Europa politisch an den existenziellen Abgrund geführt. Europas Wähler verweigern dem politischen Establishment zunehmend die Gefolgschaft! Wir werden nicht darum herumkommen, dass innerhalb der Euro-Zone ein größerer Geldtransfer stattfindet - von den reicheren in die ärmeren Länder. Das hören wir Deutschen nicht gerne, aber so ist die Lage. Ein weiter so wie bisher, kann es wohl nicht geben! Das wird auch bald der letzte Hinterbänkler Europas begreifen. +++ (sabine waschke)
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Warum Populisten staerker werden+Zuwachs gewinnen
Donald Trump als USA-President,Brexit,fast 50% der Oesterreicher+60% der Italiener gegen EU.Anti-EU Populisten in FR+NL+TSCH+PL,ES.Es ist 5 vor 12 fuer die EU-Elite.Leider agieren Eliten wie Schueler koennen ihrenVerlust nicht verdauen+misbrauchen ihr Amt um zu vertuschen+zu bestrafen.Ueberraschende Wahlausgaenge sind weil Menschen es satt haben,dass sich das oberste Prozent der Bevölkerung ausschließlich um sich kümmert+sich gnadenlos bereichert,während der Rest auf der Strecke bleibt.Einerseits sind Vermögen der Superreichen i/d letzten 15 Jahren explodiert,andererseits sind Einkommen der Mittel+Unterschicht kaum gestiegen.Luegenpresse werden Medien genannt welche nur regierungsfreundliche Artikel bringen,Kritik ist ihr fremd.Zum Glueck gibt es neue Medien wie Internetzeitschriften,Telefoninfo,Internet,unabhaengige Fernsehunternehmen die ganz anders informieren.Politiker,regierungstreue Zeitschriften/Medien werden nicht mehr geglaubt.
Euro+EU gescheitert
Die EZB mit dem ehemaligen Goldman Sachs Banker Mario Draghi hat unvorstellbare 1,15 Billionen Euro mit ihrem fragwürdigen Aufkaufprogramm i/d Märkte gepumpt+unser Finanzsystem ganz aufgeblaeht.Heute wird Der belohnt,Der Schulden macht und Der bestraft Der gesund wirtschaftet.Eine Politik die ganz klar gegen die Kleinen und fuer die Grossen wirkt.Mit ihrer Notenbankpolitik enteignet die EZB Sparer,sorgt für immer hoehere Bankgebuehren,beraubt junge Menschen der Altersvorsorge,zerstoert solide wirtschaftende Banken,Pensions+Krankenkassen.Sorgt für gigantische Blasen a/d Aktien+Immobilienmärkten.Herr Schäuble jubelt über eine schwarze Null,also er gibt genauso viel aus wie er einnimmt.Geliehene Summen an Griechenland,usw.kommen niemals zuruck,also fehlen in seinem Konto.Durch die Einfuehrung der Euro liegt SuedEuropa am Boden,Industrieproduktion wie 1980/90,hohe Arbeitslosigkeit besonders fuer die Jugend.Diese Laender waeren besser mit eigener Waehrung
Die Problematik ist zwar im Grunde richtig beschrieben, leider hat Frau Waschke aber versäumt, auch die eigene Partei in die Ursachenforschung mit einzubeziehen. Das Elend begann mit der Agenda 2010, mit der Deutschland als Industrienation zu einem Billiglohnland mit dem größten Niedriglohnsektor Europas und mit Millionen prekären Arbeitsverhältnissen, von denen die Menschen nicht leben können, gemacht wurde. Während in anderen Ländern, wie z.B. Frankreich und Italien, die Lohnzuwächse mit den Zuwächsen des Volkseinkommens wuchsen, wurden die Löhne in Deutschland von dem wirtschaftlichen Erfolg des Landes abgekoppelt. Dies war von der Regierung Schröder/Fischer mit voller Absicht durchgeführt worden. Das Ergebnis dieser makroökonomischen Fehlentscheidung liegt uns heute vor den Füßen: Deutschland mit einem riesigen Exportüberschuss verstößt gegen die Vereinbarungen, die für Exportüberschüsse auf europäischer Ebene getroffen wurden, Jahr für Jahr, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Unsere Exportüberschüsse sind auch durch die unzureichenden Inlands-Investitionen bedingt. Diese Exportüberschüsse sind die Defizite in den Haushalten der anderen EU-Länder. Die aus den USA importierte Finanzkrise hat diese Defizitländer dann umso stärker getroffen und ist keineswegs bewältigt, wie die Situation der italienischen und französischen Banken zeigt. Eine falsche, egoistische und auf Lohndumping orientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung Schröder/Fischer in Verbindung mit der Einführung einer Kunstwährung, ohne dass hierfür die Basis-Voraussetzungen vorlagen, hat Europa nun dahin geführt, wo wir jetzt stehen. Es wird gerade uns Deutschen nun teuer zu stehen kommen. Und während diejenigen, die in den letzten Jahren mit erheblichen Gewinnen ihre Taschen füllten, weiterhin vom Staat unbehelligt bleiben, werden wohl wieder die Bürger zur Kasse gebeten. Umverteilung von unten nach oben nennt man das wohl. Die SPD ist an der aktuellen Misere wohl nicht ganz unschuldig. Eine Lösungsmöglichkeit läge darin, endlich die Arbeitnehmer in Deutschland angemessen am Volkseinkommen zu beteiligen. Die unzureichenden Lohnerhöhungen und Deutschland tragen wesentlich zu der europäischen Misere bei. Hier wäre dringend eine Anpassung geboten. Volkswirtschaftlich gesehen müssten die Löhne die nächsten fünf bis zehn Jahre mindestens um 4 Prozent jährlich steigen, um auf eine einigermaßen gleiche Basis in Europa zu kommen. Die von den wirtschaftsliberalen Heilsverkündern immer wieder durchgesetzten Sozialkürzungen bei den Menschen, die ohnehin am unteren Ende der Einkommensscala leben, sind hier völlig falsch, da sie den Konsum und damit das Wirtschaftswachstum abwürgen. Aber offenbar geht es im heutigen Kapitalismus darum, den Menschen möglichst wenig zu geben, damit immer mehr für die oberen Kapitalisten übrig bleibt. Die Menschen in Europa werden sich nicht länger von den Leitmedien und dem marktkonformen Gequatsche besäuseln lassen, sie werden sich wehren. Dass hierfür leider keine sozialdemokratischen Parteien mehr zur Verfügung stehen, sondern sich die Rechten zur Wahl anbieten, ist die nächste Katastrophe.
and then
Warum Populisten staerker werden+Zuwachs gewinnen
Donald Trump als USA-President,Brexit,fast 50% der Oesterreicher+60% der Italiener gegen EU.Anti-EU Populisten in FR+NL+TSCH+PL,ES.Es ist 5 vor 12 fuer die EU-Elite.Leider agieren Eliten wie Schueler koennen ihrenVerlust nicht verdauen+misbrauchen ihr Amt um zu vertuschen+zu bestrafen.Ueberraschende Wahlausgaenge sind weil Menschen es satt haben,dass sich das oberste Prozent der Bevölkerung ausschließlich um sich kümmert+sich gnadenlos bereichert,während der Rest auf der Strecke bleibt.Einerseits sind Vermögen der Superreichen i/d letzten 15 Jahren explodiert,andererseits sind Einkommen der Mittel+Unterschicht kaum gestiegen.Luegenpresse werden Medien genannt welche nur regierungsfreundliche Artikel bringen,Kritik ist ihr fremd.Zum Glueck gibt es neue Medien wie Internetzeitschriften,Telefoninfo,Internet,unabhaengige Fernsehunternehmen die ganz anders informieren.Politiker,regierungstreue Zeitschriften/Medien werden nicht mehr geglaubt.
Euro+EU gescheitert
Die EZB mit dem ehemaligen Goldman Sachs Banker Mario Draghi hat unvorstellbare 1,15 Billionen Euro mit ihrem fragwürdigen Aufkaufprogramm i/d Märkte gepumpt+unser Finanzsystem ganz aufgeblaeht.Heute wird Der belohnt,Der Schulden macht und Der bestraft Der gesund wirtschaftet.Eine Politik die ganz klar gegen die Kleinen und fuer die Grossen wirkt.Mit ihrer Notenbankpolitik enteignet die EZB Sparer,sorgt für immer hoehere Bankgebuehren,beraubt junge Menschen der Altersvorsorge,zerstoert solide wirtschaftende Banken,Pensions+Krankenkassen.Sorgt für gigantische Blasen a/d Aktien+Immobilienmärkten.Herr Schäuble jubelt über eine schwarze Null,also er gibt genauso viel aus wie er einnimmt.Geliehene Summen an Griechenland,usw.kommen niemals zuruck,also fehlen in seinem Konto.Durch die Einfuehrung der Euro liegt SuedEuropa am Boden,Industrieproduktion wie 1980/90,hohe Arbeitslosigkeit besonders fuer die Jugend.Diese Laender waeren besser mit eigener Waehrung
Die Problematik ist zwar im Grunde richtig beschrieben, leider hat Frau Waschke aber versäumt, auch die eigene Partei in die Ursachenforschung mit einzubeziehen. Das Elend begann mit der Agenda 2010, mit der Deutschland als Industrienation zu einem Billiglohnland mit dem größten Niedriglohnsektor Europas und mit Millionen prekären Arbeitsverhältnissen, von denen die Menschen nicht leben können, gemacht wurde. Während in anderen Ländern, wie z.B. Frankreich und Italien, die Lohnzuwächse mit den Zuwächsen des Volkseinkommens wuchsen, wurden die Löhne in Deutschland von dem wirtschaftlichen Erfolg des Landes abgekoppelt. Dies war von der Regierung Schröder/Fischer mit voller Absicht durchgeführt worden. Das Ergebnis dieser makroökonomischen Fehlentscheidung liegt uns heute vor den Füßen: Deutschland mit einem riesigen Exportüberschuss verstößt gegen die Vereinbarungen, die für Exportüberschüsse auf europäischer Ebene getroffen wurden, Jahr für Jahr, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Unsere Exportüberschüsse sind auch durch die unzureichenden Inlands-Investitionen bedingt. Diese Exportüberschüsse sind die Defizite in den Haushalten der anderen EU-Länder. Die aus den USA importierte Finanzkrise hat diese Defizitländer dann umso stärker getroffen und ist keineswegs bewältigt, wie die Situation der italienischen und französischen Banken zeigt. Eine falsche, egoistische und auf Lohndumping orientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung Schröder/Fischer in Verbindung mit der Einführung einer Kunstwährung, ohne dass hierfür die Basis-Voraussetzungen vorlagen, hat Europa nun dahin geführt, wo wir jetzt stehen. Es wird gerade uns Deutschen nun teuer zu stehen kommen. Und während diejenigen, die in den letzten Jahren mit erheblichen Gewinnen ihre Taschen füllten, weiterhin vom Staat unbehelligt bleiben, werden wohl wieder die Bürger zur Kasse gebeten. Umverteilung von unten nach oben nennt man das wohl. Die SPD ist an der aktuellen Misere wohl nicht ganz unschuldig. Eine Lösungsmöglichkeit läge darin, endlich die Arbeitnehmer in Deutschland angemessen am Volkseinkommen zu beteiligen. Die unzureichenden Lohnerhöhungen und Deutschland tragen wesentlich zu der europäischen Misere bei. Hier wäre dringend eine Anpassung geboten. Volkswirtschaftlich gesehen müssten die Löhne die nächsten fünf bis zehn Jahre mindestens um 4 Prozent jährlich steigen, um auf eine einigermaßen gleiche Basis in Europa zu kommen. Die von den wirtschaftsliberalen Heilsverkündern immer wieder durchgesetzten Sozialkürzungen bei den Menschen, die ohnehin am unteren Ende der Einkommensscala leben, sind hier völlig falsch, da sie den Konsum und damit das Wirtschaftswachstum abwürgen. Aber offenbar geht es im heutigen Kapitalismus darum, den Menschen möglichst wenig zu geben, damit immer mehr für die oberen Kapitalisten übrig bleibt. Die Menschen in Europa werden sich nicht länger von den Leitmedien und dem marktkonformen Gequatsche besäuseln lassen, sie werden sich wehren. Dass hierfür leider keine sozialdemokratischen Parteien mehr zur Verfügung stehen, sondern sich die Rechten zur Wahl anbieten, ist die nächste Katastrophe.