Emnid: SPD fällt weiter hinter Union zurück

Berlin. Die SPD fällt acht Wochen vor der Bundestagswahl in der Wählergunst weiter hinter CDU/CSU zurück: Die Partei von Kanzlerkandidat Martin Schulz verliert im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, einen Zähler gegenüber der Vorwoche und kommt auf 24 Prozent. Die Union erreicht erneut 38 Prozent. Einen Punkt zulegen kann die AfD, sie kommt mit neun Prozent auf den höchsten Wert seit drei Monaten.

Auch die Linke erreicht neun Prozent. Auf Grüne und FDP entfallen wie in der Vorwoche jeweils acht Prozent. Die Sonstigen kommen auf vier Prozent. Die Deutschen halten Angela Merkel der Umfrage zufolge in der Flüchtlingspolitik für deutlich kompetenter als Martin Schulz: 53 Prozent der Befragten sagten, die Kanzlerin habe auf diesem Feld die größere Kompetenz. Für Martin Schulz sprachen sich nur 15 Prozent aus. „Keiner von beiden“ sagten 19 Prozent.

Dobrindt erteilt Schwarz-Grün klare Absage

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einer schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl eine klare Absage erteilt. „Es gibt etwas Besseres als eine Zusammenarbeit mit den Grünen“, sagte Dobrindt der „BamS“. „Ich erkenne da keine Gemeinsamkeiten mit den Grünen, zumindest scheinen sie mir bisher verborgen geblieben zu sein.“ CSU-Chef Horst Seehofer hält dagegen Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl für theoretisch möglich. Zugleich griff Dobrindt führende Grünen-Politiker scharf an. Zu Vorschlägen von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der Verkehrsminister: „Dieser rhetorische Neandertaler namens Hofreiter versucht, den Menschen einzuhämmern, sie müssten alle jetzt sofort Elektroautos fahren oder ihr Auto gleich ganz abschaffen.“ Ob die Elektromobilität am Ende die einzige Technik sei oder ob es daneben CO2-neutrale synthetische Kraftstoffe in Verbrennungsmotoren gäbe könne dagegen heute keiner sicher wissen. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird von Dobrindt hart kritisiert: „Herr Kretschmann sitzt doch auf dem Schoß der Automobilindustrie und vergießt dabei Krokodilstränen. Die Grünen haben mit ihren Entscheidungen in Baden-Württemberg zur Einführung von flächendeckenden Fahrverboten eine Büchse der Pandora geöffnet, die sie jetzt nicht mehr zu bekommen.“ Unter Kretschmanns Verantwortung habe sich die Landeshauptstadt Stuttgart seit Jahren nicht um den wachsenden Verkehr gekümmert. Kretschmann hatte Dobrindt vorgeworfen, sich nicht genügend um die Abgas-Affäre gekümmert zu haben.

Mögliche rot-rot-grüne Koalition: Barley sieht Schwierigkeiten

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hat sich über die Schwierigkeiten einer möglichen rot-rot-grünen Koalition geäußert: Die Grünen „haben sich eine schwarz-grüne Führung gegeben und ein rot-grünes Programm. Das passt nicht zusammen“, sagte Barley der „Welt am Sonntag“. Sahra Wagenknecht von der Linkspartei sei an einer Koalition hingegen gar nicht interessiert. „Die Linkspartei besteht aus zwei Parteien: einer pragmatischen, mit der man zusammenarbeiten kann und einer dogmatischen, mit der eine Kooperation nicht möglich ist. Sahra Wagenknecht gehört zur zweiten Gruppe. Sie will auch gar nicht in die Regierung.“ Barley glaubt noch immer, dass die SPD die stärkste Partei nach der Bundestagswahl werden könnte. Die Bundeskanzlerin habe „zu nichts eine wirkliche Position“. „Im Frühjahr haben wir gesehen, was geht: Die SPD stand auf Augenhöhe mit CDU und CSU. Ich glaube nicht, dass die Strategie von Frau Merkel aufgehen wird, sich politischen Themen zu verweigern. Einfach nur zu sagen: „Sie kennen mich“ – das reicht nicht mehr“, so Barley. +++