Die Bürgermeisterwahl im „Blauen Eck“

Freiensteinau. Das Bündnis-für-Freiensteinau hat eine Podiumsdiskussion des Lauterbacher Anzeigers mit den Bürgermeisterkandidaten als eine faire und informative Veranstaltung gelobt. Dass die Bürger in Freiensteinau sich für die Kommunalpolitik interessieren zeigte dabei im Besonderen die sehr hohe Zuhörerzahl im Saal. Die Aussagen der drei in der Gemeinde verwurzelten Kandidaten: Heiko Hofmann, Erich Schöniger und Sascha Spielberger, waren präzise, ehrlich und konkret.

Und selbstredend ist auch mal Schluss mit dem Ausbau von Windenergie in Freiensteinau – aber das liegt doch auch daran, dass es einzuhaltende Gesetze mit Abstandsregelungen und Naturschutzkriterien gibt und auch die Windhöffigkeit sprich Wirtschaftlichkeit für alle Beteiligten gegeben sein muss. Aber jede Gemeinde im ländlichen Raum ist geradezu verpflichtet alle vorhandenen wirtschaftlichen Ressourcen zu nutzen. Bündnis und Freie Wähler wollen eine starke und finanziell gesunde Gemeinde und haben deshalb die Pläne zur vernünftigen Windkraftnutzung immer voll unterstützt. Alle Bewerber, auch der „Auswärtige“, betonten die gute wirtschaftliche Lage unseres Blauen Ecks und die Erträge aus den Windkrafteinnahmen sind strategischer Bestandteil davon. Das Thema Windkraft erledigt sich mit Realisierung der aktuell geplanten Windparks von alleine, so das Bündnis. Jeder Bewerber freut sich aber über die Einnahmen, warum also all der Zirkus?

Überrascht hat das Bündnis nicht, dass mit der Berichterstattung über die Veranstaltung die CDU nun auch ihr Votum für den Bürgermeisterkandidaten Schwenz abgegeben hat. Schließlich ist dieser Mann langjähriges Mitglied in der CDU und in der Kommunalpolitik in Ortenberg verwurzelt. Wir nehmen an, dass nunmehr im Wochenrhythmus ein vergleichbares Votum der lokalen Gruppierungen von SPD und von UBL für diesen Kandidaten folgen wird. Herr Schwenz hat schließlich bereits seit Jahren die drei Fraktionen CDU, SPD und UBL bei den Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2011 mit Unterlagen des Freiensteinauer Haushalts direkt unterstützt. Neutralität sieht für uns anders aus!

Deshalb fragen wir uns, warum dieser Kandidat noch immer uneingeschränkt mit „Neutralität von Außen“ wirbt. Soll er doch auch zu seinen engen Banden mit der CDU, SPD und UBL in Freiensteinau stehen. Als ob es nicht eh´ bekannt wäre? Immer wieder überrascht uns in diesem Zusammenhang sein offenes Bekenntnis zum soliden Haushalt der Gemeinde Freiensteinau – schließlich haben gerade die von ihm in Haushaltsfragen beratenen Fraktionen der CDU, SPD und UBL den Haushalt allesamt immer wieder abgelehnt, teilweise als unseriös bezeichnet.

Aber um mit einer gewissen Seriosität als Bürgermeisterkandidat ernst genommen zu werden, kann man sich wohl den Fakten nicht gänzlich verschließen. Und die gebetsmühlenartig geleierte Forderung der UBL nach Transparenz, ist mit den Jahreshaushalten der Gemeinde Freiensteinau nun wirklich immer Rechnung getragen worden. Was gibt es auch zum Haushalt Anderes zu sagen: Er ist Dank der zukunftsorientierten Politik des Bündnisses und der FW von Grund auf solide. In vielen Gemeinden um uns herum werden wir darum beneidet.

Wir fordern die Fraktionen CDU / SPD und UBL auf, wenn sie den CDU-Mann aus Ortenberg als ihren Kandidaten direkt oder indirekt propagieren auch konkrete Haushaltsvorschläge für die Zukunft zu unterbreiten. Da UBL, SPD und CDU glauben auf die Einnahmen aus Wind verzichten können (…schließlich gab es in den vergangenen 1000 Jahren ja auch keine Einnahmen aus Wind und die Gemeinde kam damit zurecht) schlagen wir vom Bündnis vor, dass diese Fraktionen auf die Wind-Einnahmen zukünftig bei ihren Haushalsvorstellungen fiktiv „verzichten“ und Alternativen dazu darzustellen. UBL, SPD und CDU mit ihrem unterstützten Kandidaten werden also aufgefordert einmal einen eigenen soliden Haushaltsvorschlag ohne diese Einnahmen aufzustellen. Das wäre ehrlich und konsequent!

Es ist halt immer leicht, sich auf den Lorbeeren von anderen auszuruhen, die dieses Ergebnis mit viel Arbeit und auch persönlichen Unannehmlichkeiten erstritten haben. Wenn man das tut, sagt man im Volksmund auch, er will sich in ein gemachtes Bett legen. Wir vom Bündnis glauben nicht, dass trotz aller Anfeindungen gegen die solide Politik der letzten Jahre diese Fraktionen mit ihrem Kandidaten auf die Windkraft-Einnahmen verzichten würden.

Das Bündnis wünscht sich für Freiensteinau einen Kandidaten, der sich mit den Belangen von Freiensteinau identifiziert und auch konkrete Ideen einbringt und ist zuversichtlich, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von Freiensteinau dies auch so sieht. Die Menschen im „Blauen Eck“ erkennen genau die strategischen Spielchen der Anti-Fraktionen, Worthülsen des Kandidaten aus Ortenberg werden nicht akzeptiert. Keiner unserer Wähler will, dass man die solide finanzielle Lage unserer Dörfer, mit den unausgegorenen Ideen der Antiparteien gefährdet, heißt es in der Mitteilung. +++ fuldainfo