De Maizière kritisiert Arbeit der Polizei in Köln

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat nach den Übergriffen in der Silvesternacht die Arbeit der Polizei in Köln in kritisiert. Es könne nicht sein, dass erst der Bahnhofsvorplatz geräumt werde „und später finden diese Ereignisse statt, und man wartet auf Anzeigen“, so de Maizière im Gespräch in den „Tagesthemen“. „So kann Polizei nicht arbeiten.“ Die Ereignisse seien „abscheulich, empörend und nicht hinnehmbar“, erklärte der Innenminister und forderte eine harte Antwort des Rechtsstaats.

Es müsse dafür gesorgt werden, dass sich die Ereignisse nicht wiederholen können. Nach den Vorfällen dürfe allerdings keinen Generalverdacht gegen Flüchtlinge geben, betonte de Maizière. Umgekehrt dürfe es keine Tabus geben „wenn Straftaten begangen worden sind und einiges dafür spricht, dass es Nordafrikaner waren“. „Der Rechtsstaat hat schon Mittel, dann solche Straftäter abzuschieben. Abgelehnte Asylbewerber unterfallen dem normalen Ausweisungsrecht“, sagte der Innenminister. Laut Polizei gibt es bisher 90 Strafanzeigen im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Silvesternacht. Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers zufolge gibt es bisher noch keine Erkenntnisse über die Täter. Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte die „widerwärtigen Übergriffe und sexuellen Attacken“ und forderte eine harte Antwort des Rechtsstaats. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker kündigte unterdessen eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen für Großveranstaltungen in der Stadt an.

Merkel verurteilt „widerwärtige Übergriffe“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstagnachmittag mit der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker über die Straftaten in der Silvesternacht im Umfeld des Kölner Hauptbahnhofs gesprochen: Dabei habe die Bundeskanzlerin „ihre Empörung über diese widerwärtigen Übergriffe und sexuellen Attacken“ ausgedrückt, die „nach einer harten Antwort des Rechtsstaats“ verlangten, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Es müsse alles daran gesetzt werden, die Schuldigen so schnell und so vollständig wie möglich zu ermitteln und ohne Ansehen ihrer Herkunft oder ihres Hintergrundes zu bestrafen. Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers zufolge gibt es bisher allerdings noch keine Erkenntnisse über die Täter aus der Silvesternacht. Reker kündigte unterdessen eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen für Großveranstaltungen in der Stadt an.

Demo gegen Gewalt gegen Frauen

Nach den Übergriffen in der Silvesternacht haben am haben am Dienstagabend zahlreiche Menschen in Köln gegen Gewalt gegen Frauen protestiert. Nach Polizeiangaben nahmen zwischen 250 und 300 Menschen an der von verschiedenen Gruppen organisierten Demonstration teil. Die Teilnehmer forderten unter anderem besseren Schutz von Frauen vor Gewalt. Laut Polizei gibt es bisher 90 Strafanzeigen im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Silvesternacht. Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers zufolge gibt es bisher allerdings noch keine Erkenntnisse über die Täter. Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte die „widerwärtigen Übergriffe und sexuellen Attacken“ und forderte eine harte Antwort des Rechtsstaats. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker kündigte unterdessen eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen für Großveranstaltungen in der Stadt an. +++ fuldainfo

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