De Maizière: Extremistische Szenen haben in Deutschland Zulauf

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich besorgt über Radikalisierung und zunehmende Gewaltbereitschaft unter Extremisten gezeigt: „Extremistische Szenen – ganz gleich welcher Ausrichtung – haben in Deutschland Zulauf“, sagte er am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015. „Der Verfassungsschutz beobachtet nicht nur eine zunehmende Anhängerschaft, sondern zugleich auch einen Anstieg der Gewaltbereitschaft und Brutalität.

Zudem ist es besorgniserregend, dass fremdenfeindliche Agitation die Mitte unserer Gesellschaft erreicht“, so de Maizière. Laut Verfassungsschutzbericht verzeichnete die rechtsextremistische Szene 2015 einen deutlichen Zulauf. Gewaltorientierte Rechtsextremisten machen demnach inzwischen mehr als die Hälfte der Szene aus. Linksextremistisch motivierte Gewaltdelikte haben laut Bericht im Jahr 2015 um 62 Prozent zugenommen. Nahezu alle Gewaltdelikte hätten sich gegen die Polizei, gegen den Staat, seine Einrichtungen und Symbole gerichtet. „Die Intensität der Gewalt hat zugenommen. Bei Angriffen auf die Polizei oder politische Gegner werden schwere Körperverletzungen, bis hin zum Tod von Menschen, billigend in Kauf genommen“, kritisierte der Innenminister.

„Egal aus welcher politischen Richtung unter Berufung auf politischen Meinungskampf Extremisten den Boden unseres Grundgesetzes verlassen und Sachbeschädigungen begehen, Mitmenschen beleidigen oder gar mit roher Gewalt angreifen, wird der Staat mit aller Konsequenz und aller Härte gegenhalten.“ Die vor einem Jahr noch hohe Dynamik der Ausreisen von Islamisten aus Deutschland in die Kampfgebiete in Syrien und im Irak ist dem Verfassungsschutzbericht zufolge zurückgegangen. Gleichzeitig sei jedoch die Zahl der Salafisten um 18,7 Prozent gestiegen, auch die Zahl der Gefährder sei so hoch wie noch nie zuvor. +++ fuldainfo