Bundeswehrsoldat soll Anschlag vorbereitet haben

Berlin. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat am Mittwoch offenbar einen Bundeswehrsoldaten, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt wird, festnehmen lassen. Er sei wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz festgenommen worden, berichtet die „Welt“. Mehrere Medien berichteten ebenfalls von dem Fall. Demnach soll er sich illegal eine Pistole beschafft haben.

Die Waffe soll bei Kontrollen am Flughafen in Wien aufgefallen sei. Der deutsche Bundeswehrsoldat soll zudem vor einiger Zeit einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben, berichtet die „Welt“ weiter. Er gab sich dabei wohl als syrischer Flüchtling aus und ließ sich unter falschem Namen registrieren. Dabei soll der Mann kein Arabisch sprechen. Die Motivlage für den kuriosen Asylantrag sei bislang noch unklar. Aus Ermittlerkreisen heißt es laut Zeitung, der Soldat könnte geplant haben, mit der Pistole Straftaten zu begehen. Aufgrund seiner Fingerabdrücke wäre eine falsche Spur zu einem vermeintlichen Asylbewerber gelegt gewesen. Sowohl das Bundeskriminalamt (BKA) als auch der Militärische Abschirmdienst (MAD) sind in dem Fall eingebunden. Der Soldat war bislang nicht als Rechtsextremist oder Schwerkrimineller aufgefallen.

SPD will Aufklärung über Terrorverdacht

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Festnahme eines terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten begrüßt, der sich als syrischer Flüchtling getarnt hatte und möglicherweise Rechtsextremist ist. „Das zeigt, wie dringend es ist, die Möglichkeiten des Militärischen Abschirmdienstes bei der Einstellung von Soldaten zu verstärken“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Bei allem Negativen: Das Positive ist, dass man ihn geschnappt hat.“ Arnold fügte hinzu: „Wenn man uns keinen Bericht dazu gibt, werden wir im Verteidigungsausschuss nachfragen. Wir wollen Informationen dazu haben.“ Die Ermittlungen des MAD gingen früher immer vom Verdacht eines Dienstvergehens aus. Ab dem 1. Juli 2017 sollen neue Bewerber vor einer Einstellung in die Bundeswehr generell einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden. +++