Biden zu Überraschungsbesuch in Kiew eingetroffen

US-Präsident Joe #Biden ist am Montag zu einem Überraschungsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Nachdem es am Vormittag bereits Berichte über einen unmittelbar bevorstehenden hochrangigen Staatsbesuch gab, wurden am Mittag Bilder veröffentlicht, die Biden bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zeigen. Es ist Bidens erster Besuch in Kiew seit dem russischen Überfall vor knapp einem Jahr. Angekündigt war der Staatsbesuch nicht. Lediglich eine Reise des US-Präsidenten am Dienstag nach Warschau war im Vorfeld bekannt. Ein geplanter Besuch Bidens in der Ukraine war von der US-Regierung verneint worden.

Neue Militärhilfen angekündigt

Biden hat neue Militärhilfen angekündigt. Man werde weitere wichtige Ausrüstung, darunter Artilleriemunition, Panzerabwehrsysteme und Luftüberwachungsradare, liefern, sagte er am Montag. Ziel sei es, die ukrainische Bevölkerung vor Luftangriffen zu schützen. Diese neuen Militärhilfen sollen einen Umfang von 500 Millionen US-Dollar haben. Zudem kündigte Biden neue Sanktionen gegen Russland an. Diese sollen sich „gegen Eliten und Unternehmen“ richten, so der US-Präsident. Die im Vorfeld nicht angekündigte Reise Bidens nach Kiew hatte am Montag viele Beobachter überrascht. Es lediglich bekannt, dass Biden am Dienstag nach Warschau kommen wollte, ein Abstecher in die Ukraine war von der US-Regierung ausgeschlossen worden. Die Reaktionen auf westlicher Seite fielen positiv aus – auch Abgeordnete des Bundestages begrüßten Bidens Reise. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen schrieb bei Twitter: „Die USA sind als Sicherheitsmacht zurück in Europa – quite literally. Das ist nicht selbstverständlich, und darum ist es so wichtig, dass wir Europäer dem amerikanischen Engagement Respekt zollen, indem wir selbst mehr für unsere eigene Sicherheit in Europa tun.“ Auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr äußerte sich erfreut: Bidens Reise nach Kiew sei nach bald einem Jahr des Angriffskrieges „ein starkes Zeichen des westlichen Zusammenhalts und der fortwährenden Unterstützung der Ukraine“. +++