Berliner Klima-Volksentscheid gescheitert

Der Berliner Volksentscheid für eine „klimaneutrale“ Stadt schon im Jahr 2030 ist gescheitert. Zwar stimmten am Sonntag laut Auszählungsstand von 98 Prozent aller Wahlbezirke rund 51 Prozent für die Initiative, weil aber die Wahlbeteiligung so niedrig war, wurde das notwendige Quorum nicht erreicht. So müssen für einen erfolgreichen Volksentscheid in Berlin mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten mit „Ja“ stimmen – insgesamt lag die Wahlbeteiligung aber wohl nur bei etwa 35 Prozent. Die Initiatoren wollten erreichen, dass Berlin seine Emissionen bereits bis 2030 um mindestens 95 Prozent im Vergleich zu 1990 verringert, bislang ist dieses Ziel für das Jahr 2045 geplant. Der Berliner Senat hatte bereits im Vorfeld in seiner Stellungnahme festgehalten, dass er eine solche Umsetzung für „unwahrscheinlich“ halte. So würden wichtige Rahmenbedingungen nicht auf Landes-, sondern auf Bundes- und EU-Ebene festgelegt. +++