Bericht: Auch Unions-Innenminister für Polizei-Studie

Im Streit um eine Studie über Rassismus bei der Polizei zeichnet sich eine Lösung in Form einer Polizei-Alltagsuntersuchung ab. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Nach seiner Einschätzung läuft die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus. „Es wäre total verkehrt, wenn dieses wichtige Thema in parteipolitischem Gezänk zerrieben würde“, sagte Reul. Er appellierte an die SPD-Innenminister, diesen Weg mitzugehen. Danach soll es, wie von Bundesinnenminister Horst Seehofer entwickelt, eine gesonderte Analyse der Fakten aus dem Lagebericht des Verfassungsschutzes über Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden geben und dieser Bericht auf den gesamten öffentlichen Dienst ausgeweitet werden. Daneben wird eine umfassende Untersuchung zu Rassismus in allen gesellschaftlichen Bereichen in Auftrag gegeben, ohne dies auf Berufsgruppen zu beschränken. Schließlich soll eine Studie hinzukommen, die der Motivationslage von Polizeianwärtern nachgeht, den Alltag der Polizei und die Gewalt gegen die Polizei beleuchtet. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte eine Studie über den Alltag der Polizei vorgeschlagen. +++ nh/dts