BDI erwartet Stabilisierung der Wirtschaft im laufenden Jahr

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung die Wirtschaftsleistung schon im laufenden Jahr stabilisieren wird. Die Regierung habe damit ein „starkes Signal für Bürger und Unternehmen“ gesetzt, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Dienstag. „Die Wirtschaftsleistung dürfte um real 6,5 Prozent sinken.“ Die Erholung werde sich bis weit ins Jahr 2022 erstrecken. „Die Coronakrise trifft die Wirtschaft weltweit mit voller Wucht“, so Lang weiter.

Dies werde in diesem Jahr zu einem Minus der deutschen Exporte um etwa 15 Prozent und zu einem Rückgang der Importe um ungefähr zwölf Prozent führen. „Bei Ausrüstungsinvestitionen rechnet der BDI mit einem Einbruch von rund 20 Prozent.“ Den privaten Konsum erwarte man mit sieben Prozent im Minus. „Weitere Stützungsmaßnahmen müssen auf der Agenda bleiben.“ Trotz richtiger Konsum- und Investitionsanreize blieben die Möglichkeiten der Verlustverrechn  ung zu gering. „Hier muss der Gesetzgeber im Jahresverlauf deutlich nachlegen, um Liquidität zu sichern und das Insolvenzrisiko zu verringern“, so Lang. Ein zehnjähriges Wachstumsprogramm sowie eine Unternehmensteuerreform müssten kommen. „Um der absehbar mehrjährigen Schwäche der weltwirtschaftlichen Nachfrage, der Investitionstätigkeit und des Außenhandels kraftvoll gegenzusteuern, bleibt ein groß angelegtes zehnjährigen Investitionsprogramm im Volumen von etwa ein bis 1,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung vordringlich.“ Notwendig seien weiterhin die strukturelle Reform und die Senkung der Unternehmensteuern auf 25 Prozent.

Altmaier: Wirtschaft wird in zweiter Jahreshälfte wieder wachsen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet mit einem baldigen und deutlichen Konjunkturaufschwung. „Ich erwarte, dass wir im zweiten Halbjahr die Wende hin zu neuem Wachstum schaffen können. Für 2021 ist laut Regierungsprognose die Rückkehr eines kräftigen Wachstums von fünf Prozent möglich. Das ist unser Ziel“, sagte Altmaier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zwar würden die Corona-Vorsichtsmaßnahmen vorerst bleiben. Aber viele Unternehmen hätten in der Krise Flexibilität gezeigt und neue Verkaufswege gefunden. „Und wir haben das größte Konjunkturpaket in der Geschichte Deutschlands geschnürt“, so der Minister. Zugleich stellte er sich hinter die Forderung von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU), „schnellstmöglich“ zurück zur Schwarzen Null zu kommen. „Ich bin mir mit Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus einig: Wir müssen uns ehrgeizige Ziele setzen“, sagte Altmaier. Das Ziel müsse sein, durch einen Aufschwung die staatlichen Ausgabe  n „rasch“ wieder zu konsolidieren, „damit wir bald keine neuen Schulden mehr machen müssen“. In knapp einem Jahrzehnt sei die Neuverschuldung auf unter 60 Prozent gedrückt worden. Jetzt gehe sie zwar vorübergehend nach oben. „Aber noch in dieser politischen Generation müssen wir erneut die Trendwende schaffen und zu einem ausgeglichenen Haushalt und damit zur Schwarzen Null zurückkehren“, forderte der Wirtschaftsminister. +++