Arbeitsmarktexperte zieht positive Zehn-Jahres-Bilanz zum Mindestlohn

Schnitzer kritisiert Scholz-Forderung nach 15 Euro Mindestlohn

Lohnabrechnung

Zehn Jahre nach Einführung des Mindestlohns hat der Wirtschaftswissenschaftler Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg eine positive Bilanz gezogen. „Die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns war sinnvoll“, sagte er der „Mediengruppe Bayern“. „Die befürchteten Jobverluste in großem Umfang sind nicht eingetreten, dagegen wechselten Beschäftigte in produktivere Jobs. Mittlerweile konnte auch der Niedriglohnbereich reduziert werden“, erklärte der Leiter des Forschungsbereichs Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen am IAB.

Für die Aushandlung der Höhe des Mindestlohns plädiert Weber für eine Kommission der Tarifpartner. „Die Tarifpartner haben bei der Lohnfindung viel Erfahrung und einen guten Blick, das ist das Rückgrat des sozialpartnerschaftlichen Modells“, sagte er. „Eines müssen wir aber beachten: Ein Mindestlohn ist an sich ein staatlicher Eingriff in die Lohnfindung, mit dem Ergebnisse korrigiert werden sollen. Es gibt also schon einen Unterschied zu normalen Tarifverhandlungen. Und deshalb ruckelt es wohl auch so gehörig.“ Dass sich die Schere bei der Lohnungleichheit „mit den laufenden Anpassungen noch weiter schließen lässt“ sei „denkbar“, so Weber. „Dieses Ziel sollte als Grundsatz der Kommissionsarbeit verankert werden – und so auch politische Setzungen überflüssig machen. Die Verantwortung der Kommission ist es dabei auch, auszutarieren, welches Mindestlohnniveau noch machbar ist, ohne dass Jobs in großem Umfang unwirtschaftlich werden und die Beschäftigungschancen sinken.“

Schnitzer kritisiert Scholz-Forderung nach 15 Euro Mindestlohn

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer kritisiert die Forderung von Bundeskanzler Olaf Scholz nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro. „Ich finde dieses Hin und Her beim Mindestlohn wirklich sehr unglücklich“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es gibt eine Mindestlohnkommission, die den Auftrag hat, eine Lohnuntergrenze auszuhandeln.“ Schnitzer warnte zudem vor einer Entwertung der Mindestlohnkommission. Zuletzt habe die Arbeitgeberseite durch Mehrheitsbeschluss eine Erhöhung durchgesetzt, die angesichts der Inflation zu niedrig gewesen sei. „Das war die Retourkutsche zur Mindestlohnerhöhung, die zuvor von der Bundesregierung beschlossen wurde“, sagte sie. „Darauf wieder mit einem politischen Eingriff zu antworten, würde die Mindestlohnkommission von ihrer Verantwortung entbinden, eine Lösung zu finden, die alle mittragen können.“ +++