Vier Wochen Krieg in der Ukraine

Die russische Invasion in der Ukraine läuft mittlerweile seit vier Wochen. Auch in der Nacht zu Donnerstag wurden wieder mehrere ukrainische Großstädte beschossen, darunter Kiew, Tschernihiw und Charkiw. Prekär ist die Lage zudem weiterhin in der Hafenstadt Mariupol, wo den Bewohnern Wasser und Nahrung ausgegangen sind. Anzeichen für eine baldige diplomatische Lösung gibt es weiterhin nicht.

Der Donnerstag steht aber ganz im Zeichen drei großer Gipfeltreffen, die allesamt in Brüssel stattfinden. Zunächst kommen am Vormittag die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten zusammen. Dabei soll unter anderem eine weitere Stärkung der Ostflanke des Verteidigungsbündnisses beschlossen werden. Im Anschluss folgt ein Treffen der G7-Staaten. Zum Abschluss wollen die EU-Führungsspitzen über die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine sowie über die Themen Sicherheit und Verteidigung, Energie, Wirtschaftsfragen, Covid-19 und Außenbeziehungen beraten . US-Präsident Joe Biden wird am ersten Tagungstag des Europäischen Rates an einer Diskussion der EU-Staats- und Regierungschefs teilnehmen.

Scholz telefoniert mit Putin und Selensky

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und sich über den aktuellen Stand der Bemühungen von Russland und der Ukraine um eine diplomatische Lösung informiert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mit. Der Bundeskanzler drängte demnach gegenüber dem russischen Präsidenten darauf gedrängt, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand und zu einer Verbesserung der humanitären Lage kommt. Im Nachgang sprach der Bundeskanzler mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky und informierte sich über dessen Einschätzung der aktuellen Lage und zum Verhandlungsprozess. Sie verabredeten, weiterhin eng in Kontakt zu bleiben, so Hebestreit. +++