Schäfer-Gümbel: SPD soll sich bei Ceta-Entscheidung nicht von Protesten abhängig machen

Ganz sicher wird das auch eine Rolle in der Debatte spielen

SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbe
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)

Berlin. SPD-Vize-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat seine Parteifreunde davor gewarnt, ihre Entscheidung über Ceta beim Parteikonvent am Montag in Wolfsburg von den Anti-Freihandelsprotesten am Wochenende beeinflussen zu lassen. „Ganz sicher wird das auch eine Rolle in der Debatte spielen“, sagte Schäfer-Gümbel der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Aber abhängig sollten wir uns davon nicht machen.“ Der SPD-Vize-Chef verwies auch darauf, dass die gesellschaftliche Debatte längst Einfluss auf das Abkommen genommen haben. So habe man die SPD-Positionen zum Investorenschutz und zu den Arbeitsbedingungen durchgesetzt. Nach Informationen der Zeitung wird die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland beim Parteikonvent auftreten und das Freihandelsabkommen Ceta bewerben. +++

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