Rhein fordert beschleunigte Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU)

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat sich für mehr Tempo bei der Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne ausgesprochen. Nach einem Treffen mit der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Radmila Šekerinska im Brüsseler NATO-Hauptquartier erklärte er am Dienstag, die bisherigen Debatten hätten Europa Zeit gekostet. „Wir brauchen schnellstmöglich eine gemeinsame europäische Drohne“, sagte Rhein.

Der Krieg in der Ukraine zeige, dass moderne Kriegsführung ohne bewaffnete und leistungsfähige Drohnen kaum möglich sei. Rhein verwies auf Fortschritte der USA und Chinas in diesem Bereich und forderte einen „Booster für die Euro-Drohne“ durch mehr Zusammenarbeit, gemeinsame Forschung, gemeinsame Beschaffung und mehr Innovationsbereitschaft.

Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien hatten bereits 2018 ein Projekt zur Entwicklung eines gemeinsamen Drohnensystems beschlossen. Ziel ist es, mit der Euro-Drohne technologische Kompetenzen in der unbemannten Luftfahrt auszubauen und die europäische Souveränität zu stärken. Rhein forderte die Bundesregierung auf, das Thema zusammen mit den europäischen Partnern stärker voranzutreiben. „Die Zeit der Komfortzonen ist vorbei. Moderne Kampfdrohnen sind entscheidend für die Kriegsführung der Zukunft“, sagte er.

Im Gespräch mit Šekerinska ging es auch um den Krieg in der Ukraine. Rhein betonte, mögliche Friedensverhandlungen mit Russland müssten aus einer Position der Stärke geführt werden. Mit Blick auf die veränderte Sicherheitslage unterstrich er, dass die Landesregierung den Austausch mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie frühzeitig intensiviert habe.

Die hessische Rüstungs- und Sicherheitsindustrie leiste einen wichtigen Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, so Rhein. Ziel sei es, die Rahmenbedingungen für die Branche weiter zu verbessern – etwa durch moderne Infrastruktur, erweiterte Möglichkeiten in der zivil-militärischen Forschung und vereinfachte Genehmigungsverfahren. Bis Ende 2025 will die Landesregierung gemeinsam mit den Unternehmen eine Strategie erarbeiten, die weiteres Wachstum und neue Ansiedlungen ermöglichen soll. +++


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