Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat neben den bereits angekündigten personellen Veränderungen im Gesundheitsministerium und im Kanzleramt weitere Umbildungen im Bundeskabinett in Aussicht gestellt. Eine Bestätigung für das von mehreren Medien berichtete Ausscheiden von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) blieb jedoch zunächst aus.
„Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben“, sagte Merz am Freitag in Berlin. „Darüber werde ich zugegebener Zeit Sie informieren, aber diese Entscheidungen brauchen jetzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit“, erklärte der Kanzler. Er werde diese Entscheidungen „ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig“ seien, treffen.
Ob sich diese Ankündigung auf das Bundesverkehrsministerium bezieht, blieb am Freitagvormittag offen. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, Patrick Schnieder stehe vor dem Aus. Demnach soll Merz mit der bisherigen Bilanz des Ministers unzufrieden sein. Als möglicher Nachfolger wurde Fritz Güntzler (CDU) ins Gespräch gebracht.
Bereits in den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) das Amt der Kanzleramtschefin übernehmen wird. Sie folgt auf Thorstein Frei (CDU), der als Nachfolger von Jens Spahn (CDU) den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag übernimmt. Merz machte diese Personalentscheidungen am Freitag offiziell.
Das Gesundheitsministerium übernimmt künftig CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Wer ihm als Generalsekretär der Partei nachfolgen wird, will Merz nach den entsprechenden Sitzungen der Parteigremien bekannt geben. Als mögliche Nachfolgerin gilt die bisherige CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann.
Auch im Kanzleramt kommt es zu einer weiteren personellen Veränderung. Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesdigitalministerium, Philipp Amthor (CDU), übernimmt das Amt des Staatsministers für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt. +++
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