Merz: "Deutschland gehört fest an die Seite Polens"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen im Kanzleramt eine deutliche Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit angekündigt. „Wir Deutsche brauchen das starke Polen als gleichwertigen Partner“, sagte Merz am Montag. Die Partnerschaft sei notwendig für ein „sicheres, freies und wohlhabendes Europa“, das sich auf „das Wesentliche“ konzentrieren müsse.

Als historische Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg betonte Merz: „Deutschland gehört fest an die Seite Polens.“ Die künftige Kooperation solle sich auf drei Bereiche konzentrieren. Erstens wolle man die Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung vertiefen, unter anderem durch eine engere Kooperation bei der Abwehr von Drohnen. Zudem hätten Merz und der polnische Regierungschef am Montag gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem britischen Premier Keir Starmer und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die Unterstützung der Ukraine beraten.

Der zweite Schwerpunkt betrifft die stärkere Vernetzung der Infrastruktur beider Länder. Diese müsse sich „auch in der Lebenswirklichkeit“ der Menschen zeigen, sagte Merz. Geplant seien modernisierte grenzüberschreitende Bahnverbindungen sowie der Ausbau weiterer Grenzübergänge im Straßenverkehr. Als dritten Schwerpunkt nannte der Kanzler die Erinnerungskultur. „Wir können und wollen die Geschichte nicht ausblenden“, sagte Merz. Auch „die schmerzhafte Erinnerung“ müsse wachgehalten werden – nicht als trennendes, sondern als verbindendes Element.

Parallel zu den Konsultationen hat die Bundesregierung Kulturgüter an Polen zurückgegeben. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer übergab seiner polnischen Amtskollegin Marta Cienkowska 73 Pergamenturkunden des Deutschen Ordens aus dem Geheimen Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz sowie den Kopf des Heiligen Jakobus des Älteren. Die Urkunden waren 1941 während der Besetzung Polens durch die deutsche Wehrmacht aus dem Warschauer Hauptarchiv nach Deutschland gelangt. Die bis zu 800 Jahre alten Dokumente waren 1525 vom letzten Hochmeister des Deutschen Ordens und ersten Herzog von Preußen dem Königreich Polen übergeben worden. +++