Maaßen soll der südthüringischen AfD Wähler abjagen

Kommentar von Manfred Pachten

Dr. Hans-Georg Maaßen, eine umstrittene Figur, mit der die Union noch viel Spaß haben wird. Eine Prognose, die sich allein schon auf das Urteil des ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten Vogel (CDU) begründen lässt: „Maaßen passt nicht in das Erscheinungsbild der CDU.“ Als ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und später nach seiner einstweiligen Ruhestandsversetzung im November 2018 gab Maaßen immer wieder Anlass, an seinem ungestörten Verhältnis zu den demokratischen Grundprinzipien zu zweifeln. Nun also ist der Ex-BfV-Chef auf dem Weg, der südthüringischen AfD die Wählerinnen und Wähler abzujagen. Dagegen ist prinzipiell nichts einzuwenden. Man darf aber gespannt sein, wie er gezwungenermaßen die Nähe zum jetzigen AfD-Wählerpotenzial sucht und sich gleichzeitig gegen den Vorwurf erwehren muss, in der Vergangenheit nicht genug Distanz zur AfD gewahrt zu haben. Dabei hätte Maaßen genug damit zu tun, der konkurrierenden SPD, FDP, Grünen und Linken die Wählerinnen und Wähler abspenstig zu machen. Im Übrigen wäre es hilfreich, im Verlauf des Wahlkampfs die Wertediskussion zu beleben. Die Wählerinnen und Wähler dürfte interessieren, welche Werte gemeint sind, die von den Parteien wahlkämpferisch in Anspruch genommen werden. Werte wie soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, Bescheidenheit, Solidarität, Natur- und Lebensschutz, Religionsfreiheit, das Recht auf Asyl und vieles andere mehr. Aber: Es werden auch Werte vertreten, die Ausgrenzung bedeuten. Maaßens erkennbar gewordene Einstellung beispielsweise zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin lässt tief blicken. +++