Die Stadt Frankfurt hat auf eine Beschwerde gegen die Genehmigung einer pro-palästinensischen Demonstration verzichtet und stattdessen eine Beschränkungsverfügung erlassen. Dies teilte Ordnungsdezernentin Annette Rinn am Dienstag mit. Das Verwaltungsgericht hatte zuvor die Demonstration zum Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel erlaubt.
Die Stadt begründet ihre Entscheidung damit, dass durch die Wahl des Datums, schwarzer Kleidung mit roten Rosen und dem Aufruf zum Gedenken an 'Märtyrer in Palästina' die Tötung und Verschleppung von über tausend jüdischen Menschen verharmlost werden solle. Antisemitismus sowie Hass und Gewaltverherrlichung hätten in Frankfurt keinen Platz, betonte die Dezernentin.
Statt eines Verbots wird die Demonstration nun mit Auflagen versehen, darunter eine geänderte Route. Die Stadt wies die Veranstalter auf möglicherweise strafrechtlich problematische Äußerungen hin und kündigte an, dass die Polizei entschlossen gegen antisemitische Auswüchse und Straftaten vorgehen werde. +++
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