Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf prüfen gemeinsame Abwasserbeseitigung

Die Gemeinden Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf wollen prüfen, ob sie bei der Abwasserbeseitigung künftig enger zusammenarbeiten können. Die CDU-Verbände der drei Kommunen begrüßen die in allen drei Gemeindevertretungen einstimmig gefassten Beschlüsse, mit denen der Weg für Gespräche über eine mögliche interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) freigemacht wurde. Eine gemeinsame Betriebsführung ist damit allerdings noch nicht beschlossen. Zunächst sollen die Voraussetzungen, Möglichkeiten und Folgen einer solchen Zusammenarbeit untersucht werden.

Mit den Beschlüssen haben die Gemeindevertretungen in Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf ihre jeweiligen Gemeindevorstände beauftragt, gemeinsam mit den beteiligten Kommunen die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zu prüfen und entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob sich die Betriebsführung der Abwasserbeseitigung künftig gemeinsam organisieren lässt.

Die CDU-Verbände werten den einstimmigen Beschluss in allen drei Kommunen als wichtiges Signal. Er zeige, dass die Notwendigkeit einer zukunftsfähigen und leistungsfähigen Abwasserbeseitigung über Gemeindegrenzen hinweg erkannt werde. Gerade bei einer Aufgabe, die für die kommunale Daseinsvorsorge unverzichtbar ist, gewinnen Fragen der personellen Ausstattung, der technischen Leistungsfähigkeit und der wirtschaftlichen Organisation zunehmend an Bedeutung.

Die Anforderungen an die kommunale Abwasserbeseitigung sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Neben umfangreichen technischen und gesetzlichen Vorgaben stehen die Kommunen insbesondere vor dem Problem des Fachkräftemangels. Hinzu kommt eine zunehmende Spezialisierung bei Betrieb und Unterhaltung der Anlagen. Für kleinere Kommunen kann es dadurch schwieriger werden, dauerhaft ausreichend Fachwissen und personelle Kapazitäten vorzuhalten.

Eine interkommunale Zusammenarbeit könnte nach Einschätzung der CDU-Verbände neue Möglichkeiten eröffnen. Durch eine Bündelung personeller, technischer und organisatorischer Ressourcen könnten unter anderem Vertretungsregelungen verbessert, Fachwissen gemeinsam genutzt und Erfahrungen zwischen den Kommunen ausgetauscht werden. Auch bei der Beschaffung von Material und technischer Ausstattung sowie bei der Organisation des laufenden Betriebs könnten sich Synergieeffekte ergeben.

Gerade darin liegt der eigentliche Ansatz des Vorhabens: Nicht die kommunalen Strukturen sollen grundsätzlich verändert werden, sondern die Frage, ob sich eine anspruchsvolle Aufgabe gemeinsam effizienter und verlässlicher erledigen lässt. Die CDU-Verbände betonen ausdrücklich, dass es nicht darum gehe, die Eigenständigkeit von Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf aufzugeben.

Die Verantwortung für die jeweiligen Abwasseranlagen, Kanalnetze und Gebührenhaushalte soll bei den Kommunen verbleiben. Geprüft werden soll vielmehr, ob eine gemeinsame Organisation der Betriebsführung dazu beitragen kann, die Aufgabenerfüllung langfristig wirtschaftlich, verlässlich und leistungsfähig zu gestalten. Damit bleibt die politische und finanzielle Verantwortung der einzelnen Kommunen grundsätzlich erhalten, während auf der operativen Ebene eine engere Zusammenarbeit möglich werden könnte.

Die CDU-Verbände wollen deshalb auch noch keine fertige Lösung festschreiben. Zunächst müsse gemeinsam geprüft werden, was möglich und sinnvoll sei. Entscheidend sei am Ende, dass eine Zusammenarbeit einen nachvollziehbaren Mehrwert für alle beteiligten Kommunen bringe. Dieser Punkt dürfte für das weitere Verfahren von besonderer Bedeutung sein. Eine Kooperation allein wäre noch kein Erfolg, wenn sie zusätzliche Kosten oder neue organisatorische Schwierigkeiten verursachen würde. Entscheidend wird vielmehr sein, ob sich durch die gemeinsame Betriebsführung tatsächlich Vorteile bei Personal, Technik, Organisation und Wirtschaftlichkeit erzielen lassen.

In den kommenden Monaten sollen deshalb die organisatorischen, personellen, technischen und finanziellen Rahmenbedingungen einer möglichen IKZ erarbeitet werden. Dabei sollen auch die Fördermöglichkeiten des Landes Hessen für interkommunale Zusammenarbeit geprüft und gemeinsam genutzt werden.

Damit steht zunächst eine Prüfungs- und Verhandlungsphase bevor. Erst wenn die beteiligten Kommunen die konkreten Voraussetzungen kennen, lässt sich beurteilen, ob eine gemeinsame Betriebsführung tatsächlich umgesetzt werden kann und in welcher Form sie organisiert werden sollte.

Auch die politischen Gremien behalten dabei das letzte Wort. Bevor eine konkrete öffentlich-rechtliche Vereinbarung abgeschlossen werden kann, sollen die Ergebnisse der Gespräche und der ausgearbeitete Vereinbarungsentwurf den zuständigen politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. Der einstimmige Beschluss in den drei Gemeindevertretungen ist deshalb vor allem als gemeinsamer Startpunkt zu verstehen und nicht als endgültige Entscheidung über eine Fusion oder eine vollständige gemeinsame Organisation der Abwasserbeseitigung.

Für Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf geht es damit um eine klassische kommunale Zukunftsfrage: Wie lässt sich eine Pflichtaufgabe dauerhaft zuverlässig erfüllen, wenn technische Anforderungen steigen und qualifiziertes Personal schwerer zu gewinnen ist? Die drei Kommunen wollen darauf zunächst mit einer gemeinsamen Prüfung reagieren, ohne ihre Eigenständigkeit aufzugeben.

Die CDU-Verbände sehen darin eine Chance, die bestehenden Strukturen weiterzuentwickeln. Die drei Kommunen stünden vor ähnlichen Herausforderungen. Wenn diese gemeinsam angegangen werden könnten, sollte diese Möglichkeit genutzt werden. Eine gut organisierte interkommunale Zusammenarbeit könne dazu beitragen, die Abwasserbeseitigung dauerhaft sicher, leistungsfähig und wirtschaftlich aufzustellen und damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge zu leisten.

Ob dieses Ziel erreicht werden kann, wird sich allerdings erst im weiteren Verfahren zeigen. Entscheidend sind nicht die politischen Absichtserklärungen, sondern die Ergebnisse der jetzt anstehenden Gespräche. Erst wenn Kosten, Personalbedarf, Zuständigkeiten, technische Abläufe und mögliche Einsparungen transparent auf dem Tisch liegen, können die Kommunen beurteilen, ob aus dem einstimmigen Prüfauftrag tatsächlich ein tragfähiges gemeinsames Modell für Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf werden kann. +++