
Kalbach. Mit den Stimmen der SPD und BfK (Bürger für Kalbach) wurde ein Antrag der BI „Keine weitere Bahntrasse durch Kalbach“ in der Sitzung der Gemeindevertretung in Kalbach am 22.02.2017 inhaltlich so abgeschwächt, dass die Interessen der Kalbacher nicht mehr eindeutig vertreten werden. Die BI hatte darum geworben, dass sich das Gemeindeparlament für die Trassenvariante V (Ausbau der Bestandsstrecke) zwischen Flieden und Neuhof ausspricht.
Bürgermeister Hölzer argumentierte jedoch, dass er mit anderen Bürgermeistern vereinbart habe, sich für keine der möglichen Trassenvarianten auszusprechen. Es wurde daraufhin wiederum mit der Mehrheit von SPD und BfK ein Änderungsantrag der SPD beschlossen, dass der Gemeindevorstand beauftragt wird, für die Einhaltung des Regionalplans von 2009 zu werben. Den Ergänzungsantrag der CDU, diese Aussage um die Passage „und die Variante V zu priorisieren“ zu erweitern, lehnten die beiden anderen Parteien wiederum ab. Jakob Brähler konnte sich erst nach Beendigung der Sitzung zu Wort melden. Er brachte seine Verwunderung zum Ausdruck, dass man ihm das Rederecht verweigert hatte, obwohl ihn Bürgermeister Hölzer selbst aufgefordert hatte, persönlich das Anliegen der BI vorzutragen.
Die Gründe, die für die Trasse V und den Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Flieden und Neuhof sprechen, sind auf der Website der BI nachzulesen. Jakob Brähler erhielt nach Beendigung seiner Ausführungen von allen Parlamentariern und den zahlreich erschienenen Zuschauern deutlichen Zuspruch. Die CDU-Fraktion stellt klar: Eine eindeutige Positionierung der Gemeinde Kalbach zusammen mit dem Bürgermeister hat in der Vergangenheit immer Vorteile in den Gesprächen mit beteiligten Behörden und Politikern gebracht. So konnte der Bau der A 66 mittels Tunnel durch den Opperzer Berg verhindert werden, weil die Gemeinde und die damalige BI gemeinsam für Kalbach gekämpft haben. Auf eine solche Position der Klarheit und Stärke verzichtet die Gemeinde ohne jeden Zwang. Dies ist eine Entscheidung, die zu Lasten der Menschen in Kalbach gehen kann und die BI in ihrer Argumentation gegenüber der DB und den Behörden unnötig schwächt. +++ (pm)
Hallo, Herr Benkner.
Mein Name ist Volker Schmitt, ich bin einer der stellvertretenden Vorsitzenden der Bürgerinitiative gegen eine weitere Bahntrasse durch Kalbach. Vielen Dank für Ihre konstruktive Rückmeldung; erlauben Sie mir einen Versuch, im Namen des Vorstandes auf die einzelnen Punkte zu antworten.
Zunächst freuen wir uns darüber, dass in der Gemeinde Neuhof nun seit dem Vorfeld der Amtseinführung von Bürgermeister Heiko Stolz und verstärkt danach Anzeichen der Meinungsbildung und Formierung gemeindlicher/privater Initiativen im Zusammenhang mit den Planungen der Bahn zu erkennen sind.
Seit Herbst 2016 befindet sich die Bürgerinitiative Kalbach in der Situation, in der Gemeinde Neuhof keine durch gemeindliche Institutionen oder größere Gruppen der Bürgerschaft autorisierten Ansprechpartner zu haben, mit denen ein Abgleich der Positionen hätte erfolgen können - dennoch waren wir unserer steigenden Anzahl von Mitgliedern und Unterstützern eine klare Positionierung auf der Grundlage der im Dialogforum, in der Arbeitsgruppe Raumordnungsverfahren und in den Bürgerinformationsveranstaltungen publizierten und diskutierten Trassenvarianten schuldig.
Wir sind zuversichtlich, dass sich bald eine Situation ergeben wird, in der eine ähnliche Positionierung in der Gemeinde Neuhof und, soweit noch nicht geschehen, anderenorts erfolgt, damit Austausch und Diskussion von Argumenten im offenen Gespräch ermöglicht werden, anstatt sich immer wieder auf Darstellungen in Zeitungsartikeln und die Diskussion von Einzelmeinungen in sozialen Netzwerken beschränken zu müssen.
Aus unserer Sicht ist es wichtig und begrüßenswert, dass sich jetzt und nicht erst im Herbst 2017 oder später in möglichst allen Anliegergemeinden Bürgerinitiativen oder andere, institutionelle Organisationen bilden, konsolidieren und in die Argumente für und gegen die einzelnen Trassenvarianten einarbeiten. Sollten anderenfalls etwaige Bedenken erst dann formuliert werden, wenn die DB Netz AG einen konkreten Vorschlag ins Raumordnungsverfahren eingebracht haben wird, wird diese mit einer gewissen Berechtigung auf mangelndes, öffentliches Interesse an diesen Einwänden verweisen können.
Zu den von Ihnen angeführten Aspekten:
Von der Zusage von Bürgermeister Hölzer gegenüber "anderen Kommunen" auf Bürgermeisterebene wurde die BI Kalbach in besagter Gemeindevertretersitzung vom 22.2. meines Wissens zum ersten Mal offiziell in Kenntnis gesetzt. Jakob Brähler war als Vorsitzender anwesend, nachdem er von Bürgermeister Hölzer eingeladen worden war, die Position der BI gegenüber der Gemeindevertretung darzustellen. (Dieses Vorhaben ist dann allerdings an der Verweigerung des Rederechts durch die Mehrheitskoalition gescheitert.) Abgesehen davon ist uns nicht bekannt, auf welcher Grundlage Bürgermeister Hölzer eine solche Zusage gegeben hat - unseres Erachtens kann es sich nur um eine rein persönliche gehandelt haben, da wir vor dem 22.2. keine etwaige Autorisierung durch gemeindliche Gremien erkennen.
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1.) Aufgrund der Tatsache, dass die BI Kalbach seit Oktober 2016 im Thema aktiv involviert ist, sind wir zu der Überzeugung gelangt, dass ungeachtet eventueller, bereits beendeter oder aktueller Baumaßnahmen im Neuhofer Ortskern keine finanzielle oder substanzielle Vergleichbarkeit der Variante V insbesondere mit den Varianten IV, VI oder VII zu erwarten ist, da letztere teure Tunnelbohrungen zwischen einigen hundert Metern und mehreren Kilometern Länge beinhalten, zusätzlich einige Brückenneukonstruktionen. IM VERGLEICH DAZU wird nach menschlichem Ermessen bei wie auch immer gearteten Baumaßnahmen auf und entlang der Bestandsstrecke kein "gewaltiger Aufwand" entstehen. Dass vermutlich "jahrelange Bauarbeiten mitten durch Neuhof" anfallen würden, möchten wir jedoch in keiner Weise bestreiten oder beschönigen.
2.) Hier hat Jakob Brähler keineswegs "Schadet nicht den Menschen" geschrieben, sondern: "Der Ausbau der Bestandsstrecke (...) schadet AM WENIGSTEN Natur und Mensch", dazu vgl. auch Punkte 1 und 3.
3.) Der BI Kalbach ist sehr wohl bekannt, dass die Bahntrasse in Neuhof bereits Lärmschutz bekommen hat. In diesem Zusammenhang sind wohl auch Aussagen der DB Netz AG zu sehen, dass ohne einen Ausbau keine weiteren Lärmschutzmaßnahmen erfolgen werden, was AUCH bei einem laut DB-Prognosen zu erwartenden, erheblichen Anstieg des Güterverkehrs gilt, der sich wohl vor allem nachts bemerkbar machen wird.
Im Gegensatz dazu würde die Bestandsstrecke unseren Informationen nach bei einem Ausbau durch die neu hinzukommenden Trassen einem Streckenneubau gleichgesetzt, die zugrundegelegten Lärmschutzvorschriften wären somit sehr viel umfangreicher.
Bei aller zu erwartenden Belastung der Anlieger durch Baumaßnahmen liegt deshalb unserer Meinung nach in einem Ausbau die größte Chance für die Gesamtheit der betroffenen Neuhofer Bürger, einen Anstieg des Verkehrslärms nachhaltig zu begrenzen oder sogar zu vermeiden, im Idealfall vielleicht sogar eine langfristige Reduktion des Verkehrslärms gegenüber dem heutigen Level zu erreichen.
Selbstverständlich wird es innerhalb der Gemeinde Neuhof bereits jetzt unterschiedliche Erfahrungswerte zu Erfolg oder Misserfolg vergleichbarer Maßnahmen aus der Vergangenheit geben, die im Falle einer erfolgreichen, gemeinsamen Positionierung innerhalb der Gemeinde wohl Berücksichtigung finden müssten.
Über die Gemarkung Neuhof hinaus haben wir weiterhin den Eindruck, dass andere Bereiche im Südkreis (z.B. auf Fliedener Gebiet) in der Vergangenheit wenig oder keinen Lärmschutz erhalten haben. Da auch diese Streckenabschnitte nur im Falle eines Ausbaus einer Aufwertung der Schallschutzanforderungen unterliegen werden, rechnen wir damit, dass die betroffenen Bürger und Gemeinden auch dort die nachhaltigen Chancen eines Ausbaus gegenüber den mittelfristigen Belastungen durch Baumaßnahmen sorgfältig abwägen werden.
4.) Wie in diesem Punkt angeführt, wäre ein Ausbau aus unserer Sicht insofern "eine Maßnahme der Vernunft", dass "er hohe Ausgaben zu Lasten der Steuerzahler vermeidet", und zwar vermutlich in deutlichem Maße und gegenüber allen anderen Varianten. Unter Umständen könnten sich für die Neuhofer Bürger gerade daraus günstige Verhandlungspositionen für eine Beschränkung / Kompensation von Belastungen während der Bauzeit ergeben.
5.) Dieser Punkt diente aus unserer Sicht vor allem dazu, auf die Existenz eines solchen Bündelungs-GEBOTS im Regionalplan aufmerksam zu machen. Wir vermuten, dass dieses auch quantitativ in dem Sinne gemeint ist, dass Trassen möglichst umfangreich gebündelt werden sollen, was nach aktueller Variantenplanung wohl vor allem für die Variante V gilt. Zusätzlich würde die Realisation der Variante IV (wie die der anderen Varianten) für den Umgang mit der Bestandsstrecke nach wie vor bedeuten, dass dort keine Neubewertung der einschlägigen Schallschutzvorschriften erfolgen würde (s. Punkt 3).
Lassen Sie mich in Bezug auf die obenstehenden Punkte und auf der Basis der uns zur Verfügung stehenden Informationen versuchen, unsere derzeitige Position wie folgt zusammenzufassen:
Die Variante V ist nach unserer Meinung deshalb die Variante der Vernunft, weil sie den Schutz von Menschen und Natur in einer Synthese zusammenführt. "Natur" deshalb, weil im oben genannten Sinne nicht massiv in die Landschaft eingegriffen wird und u.U. wertvolle Biotope zerstört werden; "Menschen" insofern, dass Anlieger, die zur Zeit unter Bahnlärm leiden und dies in Zukunft in noch größerem Ausmaß tun würden, endlich nachhaltigen Lärmschutz erhalten, und andererseits in den Räumen, welche durch die Varianten IV, VI und VII betroffen wären, kein zusätzlicher Lärm entsteht.
Abschließend danke Ihnen auch für den Impuls aus Punkt 5, der mich vor allen anderen Aspekten dazu veranlasst, aus Ihrem Kommentar keineswegs in erster Linie Konfliktpotential zu den derzeitigen Positionen der BI Kalbach abzuleiten. Vielmehr zeigt mir Ihre Antwort erneut, dass ein baldiger, offener und intensiver Dialog für alle beteiligten Anliegergemeinden erstrebenswert ist. Selbst für den Fall, dass u.U. kein durchgängiger Konsens zu erreichen wäre, können meines Erachtens alle Beteiligten in Bezug auf Erkenntnisgewinn und Wechsel der Perspektive auf eigene Argumente und Positionen von einem regen Austausch nur profitieren. Davon abgesehen eröffnet auch eine nur teilweise Übereinstimmung der Interessen immer die Möglichkeit zur Zusammenarbeit in bestimmten Punkten.
Mit freundlichen Grüßen aus Kalbach,
Volker Schmitt für den Vorstand der BI
Liebe Kalbacher BI als Neuhofer Bürger erlauben sie mir einen Kommentar: ich finde es richtig, dass Bürgermeister Hölzer seine Zusage an die benachbarten Kommunen einhält, dass Kalbach sich nicht auf eine Variante festlegt. Nun zu den Fakten die in ihrem Antrag "Trasse mitten durch Neuhof favorisieren" enthalten sind:
1.geringer Aufwand:
Das kann die Kalbacher BI gar nicht beurteilen. Ist der Kalbacher BI nicht bekannt, dass sich die Autobahn-Nacharbeiten mitten durch Neuhof in der Endphase befinden bzw. die Ortsverschönerungsmaßnahmen auf und um den Tunnel voll im Gange sind? Entgegen ihrer Aussage ist mit einem gewaltigen Aufwand zu rechnen mit wieder jahrelangen Bauarbeiten mitten durch Neuhof.
2. Schadet nicht den Menschen
Hier hätte die BI schreiben sollen, "schadet nicht den Kalbacher Menschen". Den Neuhofern schadet die jahrelange Baustelle mit Dreck und Lärm.
3.Zusätzlicher Lärmschutz für Neuhof
Ist der BI nicht bekannt, dass die Bahntrasse durch Neuhof bereits Lärmschutz bekommen hat?
Zudem sind die Neuhofer schon bei dem Autobahnbau belogen worden. Statt weniger Lärm hören jetzt viele Neuhofer vermehrten Lärm der sich nach und vor den Tunneln entwickelt. Diese Bürger, es sind sehr viele, haben vor dem Bau des Autobahntunnels nichts gehört. Auch hat man den Neuhofern nicht gesagt, dass der Tunnel ca. 3x pro Jahr voll gesperrt ist und der komplette Verkehr dann über Ortsstraßen mitten durch Neuhof läuft.
4. Maßnahme der Vernunft
Ist es vernünftig, einer Ortschaft schon wieder eine Großbaustelle aufzubürden? Neuhof ist mit K+S (Kaliberg, Lauge, Grundwasserprobleme, vermehrte Verkehre durch Neuhof), die aktuelle Bahntrasse, die Autobahn, 2 oder 3 große Gastrassen, um nur einige Punkte zu nennen, mehr als belastet. Kalbacher Bürger nutzen die Autobahn, den Bahnhof Neuhof und arbeiten zum Teil bei K+S. Und da nennen sie es vernünftig, den Neuhofern weitere Belastungen aufzuladen?
5.Bündelungsgebot
Ja, das ist vernünftig! Ich trete deshalb für die Variane IV ein, die Kalbacher Gebiet von Rückers her kommend tangiert und zwischen Mittel- und Oberkalbach in der Nähe der Talbrücke auf die vorhandene Trasse Richtung Fulda einschwenkt. Dann ist keine neue Trasse ab da bis nach Fulda zu bauen. Ab da wenig Flächenverbrauch, keine Kosten, schadet nicht Natur und Mensch, Kalbach bekommt bestimmt einen Top-Lärmschutz,und die Maßnahme ist vernünftig im Sinne der Steuerzahler und bündelt.
Ich freue mich, dass auch ein Neuhofer Bürger Interesse an der Trassenfindung zeigt. Als Hattenhöfer verfolge ich dieses Thema schon einige Monate, genauer gesagt seit dem Informationsabend der DB im November. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich schon einige Bürgerinitativen gegründet, auch die von Kalbach.
In Neuhof dagegen immer noch „Tote Hose“ was mich wundert. Schliesslich gibt es dort eine Bürgerliste, die eine offene, schnelle und bürgernahe Kommunikation via Facebook ermöglicht. Auch deren Ableger, der „Verkehrsknotenpunkt Neuhof“ sollte sich m.E, wie schon der Name sagt, für dieses Thema interessieren. Passiert ist aber: Nichts.
Während sich ringsherum Bürgerinitiativen gründen findet man in Neuhof das Land des Lächelns.
Die Mitarbeit in den Gremien wird H. Adam überlassen, den ich übrigens, wie viele andere wegen seiner Fachkenntnis und seines Engagements sehr schätze.
Ihr hilfloser Kommentar, der sich gegen Kalbach richtet, wundert mich deswegen gar nicht.
Aber lassen Sie mich zwei Dinge klarstellen:
1. Bei dieser Frage geht es nicht um Neuhof gegen Kalbach. Es geht darum zumindest alle Gemeinden zwischen dem möglichen Gelenkpunkt Schlüchtern und Fulda zu einer gemeinsamen Aussage zu bringen. Deswegen halte ich Ihren Frontalangriff gegen die BI für nicht hilfreich, ja sogar schädlich.
2. Bei der Diskussion der neuen Trasse sind die vergangenen Belastungen und Opfer der Neuhofer Bürger nicht relevant. Ein neues Bauprojekt bringt neue Belastungen mit sich, so ist das nun einmal. Gerade deswegen ist eine Mitarbeit in den Gremien wichtig, dadurch dass Raumwiderstände eruiert und die zu erwartende Ablehnung der Bürger glaubhaft gemacht wird, z.B. durch eine aktive BI. Gerade das Schweigen im Neuhofer Walde spricht aber meiner Ansicht nach eine ganz andere Sprache.
Georg Schönberg
Es gibt immer für und wieder. Am besten auf die Fakten schauen. Wird die Bestandsstrecke nicht ausgebaut bekommt Neuhof in den nächsten Jahren erheblich erhöhten Güterverkehr und gleichzeitig KEINEN besseren Lärmschutz auf der alten Strecke. Der Personenverkehr geht auf die neue Strecke (evtl. genau auf der anderen Seite vom Opperzer Berg in Neuhof). Ich möchte Ihren Kommentar hören, wenn in vielleicht 20 Jahren im 4-Minuten-Rhytmus 750m Lange Güterzüge ohne besseren Lärmschutz mitten durch Neuhof und im gleichen Rhythmus HighSpeed-Züge auf der neuen Strecke auf der anderen Seite vom Opperzer-Berg durchrauschen. Eine lärmgeschützte Strecke die zudem erheblich geschwindigkeitsreduziert gegenüber der die Landschaft zerschneidenden und zerstörenden anderen Varianten sein wird halte ich in jedem Fall für die bessere Wahl für alle Anwohner im Südkreis. In Summe ganz sicher auch für Neuhof.
Ein Aspekt der von der DB gerne nicht nach vorn gestellt wird ist, dass beim Ausbau der alten Strecke im Bereich Flieden Neuhof und sicher auch an anderen Stellen natürlich nicht mit extrem hohen Geschwindigkeiten und entsprechender Lärmbelästigung gefahren werden kann.
Der Bürgermeister von Kalbach macht das, was er immer macht. Vogel Strauß Politik. Ein paar fromme Aussagen ohne viel Gehalt. In Neuhof sagte er populistisch sinngemäß ich kann mir keine Variante vorstellen. Wenn sich nun alle so positionieren, dann freut sich die Bahn. So kann sie sich dann aussuchen was sie macht und schlägt im Herbst ihre beste Strecke vor und sagt, wenn dann erst Ablehnung kommt, ihr ward doch alle eingebunden und im Entscheidungsprozess dabei. Dann ist der Zug abgefahren, das zeigen Geschehnisse aus der Historie sehr deutlich. Als Bürger kann man sich aktiv am besten in einer BI stark machen, das zeigen Themen wie Windräder und Stromtrassen. Und wer als Kommunalpolitiker bzw. Bürgermeister seinen Auftrag ernst nimmt wird abseits von Parteipolitik sich eindeutig positionieren müssen und das im Sinne derer, die er vertritt. Das ist sein Auftrag. Einfach nur dagegen zu sein aber keine Alternative zu bieten ist schwach.
Ich kann nur jedem empfehlen sich selber intensiv mit dem Thema zu beschäftigen. Da steckt viel mehr dahinter als man in den kurzen Berichten der Presse erlesen kann. Das Thema ist hoch komplex.
So sieht Herr Brähler also eine offene und unvoreingenommene Trassenfindung der neuen Schnellbahn?!? Natürlich dürfen und vielleicht müssen sich die Kalbacher gegen die Trassenvarianten durch Kalbacher Gemeindegebiet wehren. Aber ausschließlich und vehement die Trasse V fordern und zu suggerieren, das wäre die einzige vernünftige Lösung, geht eindeutig zu weit. Die Argumente, die die BI auf Ihrer Website nennt, scheinen schlüssig. Aber ob das so zutrifft, kann auch Herr Brähler nicht belegen. Die Neuhofer Bürger haben die größten Belastungen im ganzen Landkreis Fulda zu tragen und dann Neuhof - ohne einen Dialog, ob wir das wollen - den Bau der Schnellbahntrasse aufzudrücken, ist weder fair, offen sondern absolut rücksichtslos. Das hat einen klaren Anstrich von Nimby!
Das Gemeindeparlament und Bürgermeister Hölzer muss man außerordentlich loben, das die Forderung der Trasse V gestrichen worden ist. Das ist fairer Umgang mit der Nachbargemeinde Neuhof.
Nach seinem Rücktritt aus dem Gemeindevorstand und der anschließenden Presse-Schlammschlacht, wundert sich Herr Brähler kein Rederecht bekommen zu haben? Tja, so ist das halt, wenn man kein Mandat mehr in der Gemeinde hat.
Wir wünschen uns von der BI in Zukunft eine fairen Umgang mit Neuhof, so wie das Herr Hölzer tut. Aber das scheint wohl ein Wunschdenken...