Wahl-O-Mat auch auf fuldainfo

Fulda. Die Kommunalwahl steht vor der Tür und die kandidierenden Parteien geben sich in Teilen offen für mehr Bürgerdialog und –beteiligung. Einige Abgeordnete, Parteien und Jugendorganisationen nutzen dazu bereits die Online-Plattform fuldabistdu.de. „Gerne suche ich das Gespräch und nehme Ideen ins Stadtschloss mit, wenn ich im Internet unterwegs bin. Gerade zur Kommunalwahl bietet diese Plattform die Chance zeit- und ortsungebunden für Nachfragen erreichbar zu sein“, so Karin Masche von der Linken Offenen Liste.“

Einige Parteien haben sich bereit erklärt, sich zur Kommunalwahl den Ideen, Fragen und Problemen der Bürger zu stellen und mit der interessierten Bürgerschaft öffentlich zu diskutieren. „Jedes kommunale Thema kann öffentlich mit verschiedenen Akteuren diskutiert werden. Auch die Kandidaten, und dies parteiübergreifend. Jeder kann sich frei äußern und profilieren. Der Beste macht den Stich. Das ist gelebte Demokratie“, sagt Helge Mühr vom Betreiberverein Vesta.

Die Dialog-Plattform gibt es schon seit einigen Jahren und mobilisierte zuletzt hunderte Jugendliche zum Fuldaer Jugenddialog. In diesem regionalen Netzwerk agieren Politiker, Organisationen und die Bürgerschaft „auf Augenhöhe“, wie es Mühr ausdrückt.  "Für den Wahl-O-Mat, der sich technisch leicht in jede Webseite integrieren lässt, haben wir in den letzten Jahren zahlreiche Ideen, Wünsche und Meinungen gesammelt, ausgewertet und in 25 Bürgerthesen zusammengefasst. Diese wurden von den Parteien und Organisationen beantwortet und stehen nun den Fuldaer Bürgern als Wahlhilfe zur Verfügung“, erklärt Mühr.

Alle zur Wahl stehenden Parteien und Wählergruppen haben zu Themen wie Innenstadt, Einzelhandel, Verkehrsberuhigung, Parkplatz- und Radfahr-Thematik, Nachmittagsbetreuung an Schulen aber auch zu Themen wie Flüchtlingspolitik, Integration und Sicherheit Stellung bezogen. Auch das Thema Bürgerbeteiligung und der bessere Dialog mit dem Bürger ist gerade der Opposition ein großes Anliegen. „Wir müssen den Bürgerwillen fördern und auch umsetzen. Das ist auch unser Bestreben. Reden kann jeder, aber täglich handeln ist angesagt.“, so der Spitzenkandidat der CWE Martin Jahn.

Der Grund für die Notwendigkeit des Umdenkens und die Öffnung der Kommunalpolitik für mehr Dialog mit dem Bürger ist auch in der dramatisch sinkenden Wahlbeteiligung begründet. In Fulda ist diese 2006 auf einen dramatischen Tiefstwert von 36,2 Prozent gesunken. Deshalb hat sich der Vesta e.V. auch die Förderung der politischen und kulturellen Bildungsarbeit in die Satzung geschrieben. Mit strategischen und kooperativen Aktionen versucht er seither das Wissen und die Kreativität der Bürgerschaft anzuzapfen und den politischen Entscheidern zur Verfügung zu stellen.

„Der CDU geführte Magistrat hat in den letzten Legislaturperioden so gut wie nichts unternommen, um dieser Entwicklung entgegenzutreten. Alle Anträge der Oppositionsparteien die mehr Bürgerbeteiligung und den besseren Dialog mit den Bürgern zum Ziel hatten wurden komplett abgelehnt“, erklärt der SPD Fraktionschef Jonathan Wulff. "Bei vielen Dingen kann es sehr hilfreich sein, wenn Bürger ihre Ideen einbringen können, da diese oft näher am Thema dran sind. Dafür müssen Zugangswege geschaffen werden. Der direkte Zugang zu Parteien ist auf Grund bestehender Politikmüdigkeit derzeit offensichtlich nicht gesellschaftsfähig", teilt der Spitzenkandidat der FDP Michael Grosch mit. +++ fuldainfo / gw