BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fürchtet offenbar persönliche Folgen, sollte ihre Partei nach der Wahl nicht in den Bundestag einziehen. „Die Wahl ist auch eine Abstimmung über meine politische Zukunft“, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Ohne Bundestagsmandat habe man in Deutschland keine politische Stimme, so Wagenknecht.
Sie sei jedoch „sehr, sehr zuversichtlich“. Bei den BSW-Wahlkampfveranstaltungen sei zu spüren, wie viel Rückhalt die Partei in der Bevölkerung habe. Es sei „dringend notwendig, dass nach der Wahl nicht alles so weitergeht wie vor der Wahl“. Ihrer Ansicht nach bestehe sonst die Gefahr, dass die AfD in vier Jahren das Kanzleramt übernehmen könnte.
Nach den Abstimmungen über einen Antrag und einen Gesetzesentwurf der Union, bei denen die AfD im Bundestag jeweils erstmals Einfluss über die Annahme hatte, wies Wagenknecht Kritik zurück. „Die AfD ist nicht deshalb stark, weil man mit ihr abstimmt“, sagte sie.
Die BSW-Chefin sieht den Grund für das Erstarken der AfD vor allem darin, dass die Politik es seit Jahren nicht schaffe, wichtige Probleme zu lösen – ob bei ungeregelter Einwanderung, im Rentensystem oder auf dem Wohnungsmarkt. Es sei „heuchlerisch“, wenn sich Vertreter von SPD und Grünen an Demonstrationen gegen einen Rechtsruck beteiligten. Schließlich seien die Parteien der früheren Ampel-Koalition dafür verantwortlich, dass sich die Umfragewerte der AfD in den vergangenen drei Jahren verdoppelt hätten, so Wagenknecht.
Das BSW liegt aktuell in Umfragen mal oberhalb, mal unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Damit ist ungewiss, ob Wagenknecht und die anderen BSW-Abgeordneten auch im nächsten Bundestag vertreten sein werden. +++
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