Flieden. Mit großer Enttäuschung nimmt die Fliedener Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass sich das Unternehmen Vomberg nicht in Flieden ansiedelt. Seit Jahren warten die Fliedener auf die Bebauung des Sahnestückes im Industriegebiet direkt an der A66. „Ganz offensichtlich hat sich Schlüchterns Bürgermeister Matthias Möller stärker engagiert als Fliedens Bürgermeister Christian Henkel und konnte Geschäftsführer Andreas Roßmar überzeugen, mit Vomberg in Schlüchtern zu bleiben. Man kann einem Unternehmer nicht übelnehmen, die besten Konditionen für sein Unternehmen in Anspruch zu nehmen“, so Fraktionsvorsitzender Markus Hofmann. Jetzt wäre es aber fair, die Fläche in Flieden zu guten Bedingungen der Gemeinde Flieden zu überlassen beziehungsweise den Ausbau des Gewerbeparks Flieden nicht zu verschleppen, denn es wurden seitens der Gemeinde Flieden hohe Investitionen getätigt, um das Gebiet an der Autobahn zu entwickeln. Hätte man die Absichten des Unternehmens früher gewusst, wäre ein Antrag Fliedens auf Abweichung des Regionalplans Nordhessen vielleicht nicht nötig gewesen, um den Gewerbepark weiterzuentwickeln. Es wäre jetzt eine gute Gelegenheit, die freien Grundstücke mit kleinflächigem Gewerbe zu besiedeln, denn derzeit wird der Gewerbepark von Logistikunternehmen dominiert. +++
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Die seit 2012 „tickende Zeitbombe“ einer möglichen Vomberg-Ansiedlung in Flieden ist geplatzt
Als ehemaliger langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender habe ich bereits im Jahr 2014 massive Zweifel bekommen, ob die von der Firma Vomberg im Fliedner Gewerbepark erworbenen 8,5 ha auch tatsächlich – so wie von Vomberg zugesagt – bebaut werden. Grund war die von Vomberg nach 2 ½ jähriger Planungszeit „Hals über Kopf“ gegenüber der Gemeinde Flieden erhobene Forderung, noch vor einem angeblich unmittelbar bevorstehenden Baubeginn eine Suche nach möglichen Bomben und anderen Kampfmitteln aus dem 2. Weltkrieg auf Kosten der Gemeinde durchführen zu lassen. Es ging um eine Summe von bis zu 80.000 Euro, die Vomberg von der Gemeinde zugesichert haben wollte. Obwohl wir damals diesem Ansinnen in einem „Holterdiepolter-Beschluss“ zunächst zugestimmt haben, kamen uns starke Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit. Ich schrieb damals wörtlich: „Wir sind bei der seinerzeitigen „überstürzten Zustimmung unter Zeitdruck“ davon ausgegangen, dass Bürgermeister Henkel (CDU) gemäß des Auftrages des Gemeindevorstandes insbesondere den für den Vertragsabschluss zuständigen Bürgermeister a. D. Winfried Kress, die Herren Fleischhauer von Rebo-Consult als Planer des Baugebietes und Franke von der HLG in Kassel als Besitzer des Grundstückes bzw. die relevanten Träger öffentlicher Belange angehört oder zu einer Stellungnahme aufgefordert hatte“, hebt Möller noch einmal hervor und betont, dass auch der Notar, der Hessische Städte- und Gemeindebund und ein seinerzeit für die Gemeinde tätiger Rechtsbeistand vor der Beschlussfassung unbedingt hätte befragt werden müssen .
Heute weiß nicht nur ich, dass „die Wurzel allen Übels“ in dem von seinem Vorgänger Winfried Kress (SPD) ausgehandelten Vertragswerk liegt, welches von ihm und einer weiteren Person aus dem damaligen Gemeindevorstand unterzeichnet wurde, ohne dass es uns im Einzelnen dargelegt wurde.
Dieses Vertragswerk hätte neben dem Ausschluss einer Kostenübernahme seitens der Gemeinde für die Suche nach zurückgelassenen Kampfmitteln auf der „als Bombenabwurffläche“ bekannten Gewerbefläche weitere wesentliche Kriterien enthalten müssen, die der von der Firma Vomberg gegenüber der Gemeinde Flieden hinsichtlich eines „zeitnahen Baubeginns“ seit nunmehr mehr als 5 Jahren an den Tag gelegten „Hinhaltetaktik“ ein früheres und vor allen Dingen für die Gemeinde und somit den Steuerzahler kostenneutrales Ende beschert hätte.
Hinzu kommt, dass mit der Zustimmung aller damaligen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Vomberg ein erheblicher Preisnachlass gewährt wurde, um überhaupt eine Umsiedlung von Schlüchern nach Flieden für das Unternehmen „wirtschaftlich zu gestalten“.
Wir als SPD-Fraktion sind bei der seinerzeitigen Zustimmung zu dem beabsichtigen Verkauf der 8,5 ha an die Firma Vomberg in den Jahren 2011 / 20112 davon ausgegangen, dass in dem Vertrag folgende Punkte enthalten und rechtlich abgesichert sind:
1. Ein zeitlich fixiertes Baugebot innerhalb einer kurzen Frist
2. Bei Nichtbebauung innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist ein vorrangiges Rückkaufsrecht der Gemeinde der von Vomberg erworbenen 8,5 ha zu dem gleichen, durch die Gemeinde subventionierten Kaufpreis
All dies ist jedoch in diesem Vertrag nicht enthalten.
Nicht nur ich, sondern alle damals ehrenamtlich beteiligten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, haben „im blinden Vertrauen“ auf ein professionelles Vertragswerk zugestimmt, weil wir davon ausgegangen sind, dass es dem gleicht, welches mit der bereits vorher angesiedelten Fa. Sostmeier abgeschlossen wurde.
Wie wir heute durch die Mitteilung von Vomberg, doch in Schlüchtern zu bleiben, bitter zur Kenntnis nehmen müssen, scheint dieser damalige mit der Gemeinde Flieden zwecks Umsiedlung / Rückkehr in den Gründungsort des Unternehmens geschlossene Vertrag „nicht das Papier wert zu sein, worauf er geschrieben wurde“!
Von dem finanziellen Verlust in einer nicht unerheblichen sechsstelligen Höhe ganz zu schweigen.
Bleibt nur zu wünschen und zu hoffen, dass die seinerzeit dafür verantwortlichen „hauptamtlichen Akteure“ in Regress genommen werden können.
Aber wie heißt es so schön: „Allein mir fehlt der Glaube“!
and then
Die seit 2012 „tickende Zeitbombe“ einer möglichen Vomberg-Ansiedlung in Flieden ist geplatzt
Als ehemaliger langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender habe ich bereits im Jahr 2014 massive Zweifel bekommen, ob die von der Firma Vomberg im Fliedner Gewerbepark erworbenen 8,5 ha auch tatsächlich – so wie von Vomberg zugesagt – bebaut werden. Grund war die von Vomberg nach 2 ½ jähriger Planungszeit „Hals über Kopf“ gegenüber der Gemeinde Flieden erhobene Forderung, noch vor einem angeblich unmittelbar bevorstehenden Baubeginn eine Suche nach möglichen Bomben und anderen Kampfmitteln aus dem 2. Weltkrieg auf Kosten der Gemeinde durchführen zu lassen. Es ging um eine Summe von bis zu 80.000 Euro, die Vomberg von der Gemeinde zugesichert haben wollte. Obwohl wir damals diesem Ansinnen in einem „Holterdiepolter-Beschluss“ zunächst zugestimmt haben, kamen uns starke Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit. Ich schrieb damals wörtlich: „Wir sind bei der seinerzeitigen „überstürzten Zustimmung unter Zeitdruck“ davon ausgegangen, dass Bürgermeister Henkel (CDU) gemäß des Auftrages des Gemeindevorstandes insbesondere den für den Vertragsabschluss zuständigen Bürgermeister a. D. Winfried Kress, die Herren Fleischhauer von Rebo-Consult als Planer des Baugebietes und Franke von der HLG in Kassel als Besitzer des Grundstückes bzw. die relevanten Träger öffentlicher Belange angehört oder zu einer Stellungnahme aufgefordert hatte“, hebt Möller noch einmal hervor und betont, dass auch der Notar, der Hessische Städte- und Gemeindebund und ein seinerzeit für die Gemeinde tätiger Rechtsbeistand vor der Beschlussfassung unbedingt hätte befragt werden müssen .
Heute weiß nicht nur ich, dass „die Wurzel allen Übels“ in dem von seinem Vorgänger Winfried Kress (SPD) ausgehandelten Vertragswerk liegt, welches von ihm und einer weiteren Person aus dem damaligen Gemeindevorstand unterzeichnet wurde, ohne dass es uns im Einzelnen dargelegt wurde.
Dieses Vertragswerk hätte neben dem Ausschluss einer Kostenübernahme seitens der Gemeinde für die Suche nach zurückgelassenen Kampfmitteln auf der „als Bombenabwurffläche“ bekannten Gewerbefläche weitere wesentliche Kriterien enthalten müssen, die der von der Firma Vomberg gegenüber der Gemeinde Flieden hinsichtlich eines „zeitnahen Baubeginns“ seit nunmehr mehr als 5 Jahren an den Tag gelegten „Hinhaltetaktik“ ein früheres und vor allen Dingen für die Gemeinde und somit den Steuerzahler kostenneutrales Ende beschert hätte.
Hinzu kommt, dass mit der Zustimmung aller damaligen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Vomberg ein erheblicher Preisnachlass gewährt wurde, um überhaupt eine Umsiedlung von Schlüchern nach Flieden für das Unternehmen „wirtschaftlich zu gestalten“.
Wir als SPD-Fraktion sind bei der seinerzeitigen Zustimmung zu dem beabsichtigen Verkauf der 8,5 ha an die Firma Vomberg in den Jahren 2011 / 20112 davon ausgegangen, dass in dem Vertrag folgende Punkte enthalten und rechtlich abgesichert sind:
1. Ein zeitlich fixiertes Baugebot innerhalb einer kurzen Frist
2. Bei Nichtbebauung innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist ein vorrangiges Rückkaufsrecht der Gemeinde der von Vomberg erworbenen 8,5 ha zu dem gleichen, durch die Gemeinde subventionierten Kaufpreis
All dies ist jedoch in diesem Vertrag nicht enthalten.
Nicht nur ich, sondern alle damals ehrenamtlich beteiligten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, haben „im blinden Vertrauen“ auf ein professionelles Vertragswerk zugestimmt, weil wir davon ausgegangen sind, dass es dem gleicht, welches mit der bereits vorher angesiedelten Fa. Sostmeier abgeschlossen wurde.
Wie wir heute durch die Mitteilung von Vomberg, doch in Schlüchtern zu bleiben, bitter zur Kenntnis nehmen müssen, scheint dieser damalige mit der Gemeinde Flieden zwecks Umsiedlung / Rückkehr in den Gründungsort des Unternehmens geschlossene Vertrag „nicht das Papier wert zu sein, worauf er geschrieben wurde“!
Von dem finanziellen Verlust in einer nicht unerheblichen sechsstelligen Höhe ganz zu schweigen.
Bleibt nur zu wünschen und zu hoffen, dass die seinerzeit dafür verantwortlichen „hauptamtlichen Akteure“ in Regress genommen werden können.
Aber wie heißt es so schön: „Allein mir fehlt der Glaube“!