Flieden. Der seit 2005 beabsichtigte Neubau der ca. 550 m langen Straße „Hohe Birke“ im Fliedener Ortsteil Struth sollte eigentlich in diesem Jahr erfolgen. „Der Ausbau der Straße "Hohe Birke" mit geschätzten Baukosten von 480.000 Euro ist das größte Investitionsprojekt im Jahr 2014“ kündigte Bürgermeister Henkel (CDU) bei der Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2014 lauthals an“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Winfried Möller wörtlich.
„Mir und meiner Fraktion ist seit dem Bürgermeisterwechsel im Jahr 2012 bekannt , dass ein enger Kreis von sogenannten CDU-Hardlinern bisher alles daran gesetzt hat, um das mit der bisherigen Planung intensiv befasste renommierte ortsansässige Planungsbüro durch ein auswärtiges Unternehmen zu ersetzen“, fährt Möller fort und betont, dass diese Familienunternehmen seit Jahrzehnten zahlreiche Straßen- und Hochbaumaßnahmen erfolgreich für die Gemeinde Flieden und rundum für Nachbargemeinden durchgeführt habe. Im speziellen Fall der Planung für den Neubau der Straße „Hohe Birke“ sind in über neun Jahren die Leistungsphasen 1 – 6 erbracht worden. Das heißt konkret, dass der Gemeinde Flieden eine fast baureife Planung seitens des bisher mit der Planung beauftragten Fliedener Büros vorliegt, für die Gesamtkosten von rund 28.000 Euro in Rechnung gestellt wurden. Mit Schreiben vom 30.07.2014 wurden zusammen mit dem bereits beauftragten Planungsbüro drei weitere Planungsunternehmen aus der Region aufgefordert, sich um einen Planungsauftrag für den Neubau der Gemeindestraße „Hohe Birke“ zu bewerben. Am 22. September fand die Vorstellung der 4 Büros im Rathaus in Flieden statt.
„Aus meiner Kenntnis über die seitens des Gemeindevorstandes als Jury ausgewählten Personen gehe ich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon aus, dass der Auftrag neu vergeben wird“, so SPD-Fraktionschef Möller überzeugt. Weiter führt Möller aus, dass ein solches Verfahren grundsätzlich zu begrüßen sei, wenn es tatsächlich am Beginn einer zu realisierenden Baumaßnahme steht. In dem vorliegenden Fall zur Realisierung der Straßenneubaumaßnahme „Hohe Birke“ war ein solches Bewerbungsverfahren jedoch gar nicht mehr nötig, weil ja bereits fast fertige Baupläne und Ausschreibungsunterlagen von dem örtlichen Planungsbüro vorliegen. „Konkret bedeutet das, dass von einem neu ins Geschäft gebrachten Ingenieurbüro noch einmal eine komplette Planung erstellt wird, für die noch einmal ca. 30.000 Euro Planungskosten entstehen“, stellt Möller weiterhin fest. Damit verzögere sich der für dieses Jahr angekündigte Baubeginn zum wiederholten Mal um ein weiteres Jahr.
„Was jedoch als „politisch nicht hinnehmbarer Skandal“ viel schlimmer zu bewerten ist, das ist die Tatsache, dass aus „kommunalpolitisch nicht nachvollziehbaren Gründen“ ein bisher tadellos arbeitendes Planungsbüro durch die Aufforderung zur Abgabe einer erneuten Bewerbung um den Planungsauftrag auf augenscheinlich legale Art und Weise aus dem Rennen geworfen wird“, betont der SPD-Fraktionschef und stellt fest, dass der CDU-dominierte Gemeindevorstand mit Bürgermeister Henkel an der Spitze billigenden in Kauf nimmt, dass die dadurch anfallenden doppelten Honorarkosten von rund 60.000 Euro den Anliegern der „Hohen Birke“ neben den reinen Baukosten zu 90 Prozent mit auf die Rechnung gesetzt werden. +++ fuldainfo
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Die Sitzung der Gemeindevertretung Flieden am 3.6.2014 im DGH Magdlos bot neben dem später umstrittenen Beschluß zur Kampfmittelsuche im Gewerbepark Flieden wegen der Firma Vomberg noch eine zweite Zeitbombe. Bürgermeister Henkel kündigte auf eine Anfrage von SPD-Fraktionsvorsitzenden Möller an, daß in Kürze ein Planungsbüro für den Ausbau der Straße Hohe Birke gefunden werden solle.
Wie sich jedoch kurze Zeit später herausstellte, war Bürgermeister Henkel nicht über den tatsächlichen Stand der bereits erfolgten und bezahlten Planungsarbeiten der Firma Fell informiert. Als Neubürger auf der Struth und häufiger Besucher der Gemeindevertretungssitzungen bin ich über so viel Unkenntnis des Bürgermeisters Henkel erschrocken.
Haben ihn seine Bauamtsmitarbeiter absichtlich oder aus Gleichgültigkeit heraus auflaufen lassen? Beide Varianten werfen tiefgreifende Fragen zum Verhältnis zwischen dem neuen Bürgermeister und den altgedienten Mitarbeitern im Fliedener Rathaus auf. Hat er sie verärgert, daß sie sich so ihm gegenüber verhalten?
Warum hat sich der neue Bürgermeister nicht mit seinem Amtsvorgänger in Verbindung gesetzt, der ihm mit seinen Erinnerungen als damaliger Bauamtsleiter gerade in einer solchen Angelegenheit eine Bloßstellung seiner mangelnden Professionalität als Verwaltungschef auf dem Rücken der Strüthener Anwohner erspart hätte?
Redet Bürgermeister Henkel denn wenigstens mit dem Gemeindevorstand? Denn darin sitzen ja auch altgediente und erfahrene Mitglieder, die ihm eine solche Blamage bestimmt nicht gewünscht hätten. Aber entweder redet er auch nicht mit ihnen, oder sie waren aus Voreingenommenheit, wie Möller vermutet, blind und zogen Bürgermeister Henkel mit in den teuren und völlig unnötigen Schlamassel.
Ich kann nur den Kopf schütteln, aber die Zeche müssen gegebenenfalls meine Nachbarn in der Hohen Birke zahlen.
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Bürgermeister Henkel als Einzelgänger?
Die Sitzung der Gemeindevertretung Flieden am 3.6.2014 im DGH Magdlos bot neben dem später umstrittenen Beschluß zur Kampfmittelsuche im Gewerbepark Flieden wegen der Firma Vomberg noch eine zweite Zeitbombe. Bürgermeister Henkel kündigte auf eine Anfrage von SPD-Fraktionsvorsitzenden Möller an, daß in Kürze ein Planungsbüro für den Ausbau der Straße Hohe Birke gefunden werden solle.
Wie sich jedoch kurze Zeit später herausstellte, war Bürgermeister Henkel nicht über den tatsächlichen Stand der bereits erfolgten und bezahlten Planungsarbeiten der Firma Fell informiert. Als Neubürger auf der Struth und häufiger Besucher der Gemeindevertretungssitzungen bin ich über so viel Unkenntnis des Bürgermeisters Henkel erschrocken.
Haben ihn seine Bauamtsmitarbeiter absichtlich oder aus Gleichgültigkeit heraus auflaufen lassen? Beide Varianten werfen tiefgreifende Fragen zum Verhältnis zwischen dem neuen Bürgermeister und den altgedienten Mitarbeitern im Fliedener Rathaus auf. Hat er sie verärgert, daß sie sich so ihm gegenüber verhalten?
Warum hat sich der neue Bürgermeister nicht mit seinem Amtsvorgänger in Verbindung gesetzt, der ihm mit seinen Erinnerungen als damaliger Bauamtsleiter gerade in einer solchen Angelegenheit eine Bloßstellung seiner mangelnden Professionalität als Verwaltungschef auf dem Rücken der Strüthener Anwohner erspart hätte?
Redet Bürgermeister Henkel denn wenigstens mit dem Gemeindevorstand? Denn darin sitzen ja auch altgediente und erfahrene Mitglieder, die ihm eine solche Blamage bestimmt nicht gewünscht hätten. Aber entweder redet er auch nicht mit ihnen, oder sie waren aus Voreingenommenheit, wie Möller vermutet, blind und zogen Bürgermeister Henkel mit in den teuren und völlig unnötigen Schlamassel.
Ich kann nur den Kopf schütteln, aber die Zeche müssen gegebenenfalls meine Nachbarn in der Hohen Birke zahlen.