Streit um Beschlussvorlage: K+S bleibt Runde-Tisch-Sitzung fern

Im Vorfeld des heutigen Termins des Runden Tischs zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer am K+S-Werk Neuhof-Ellers ist eine Diskussion um die zukünftige Arbeit des Gremiums entstanden. Mehrere Teilnehmer hatten eine Beschlussvorlage eingebracht, die aus Sicht von K+S im klaren Widerspruch zur Eckpunktevereinbarung zwischen Gemeinde Neuhof, Bürgerinitiative Umwelt Neuhof und dem Unternehmen steht. Da kurzfristig keine einvernehmliche Lösung zum Umgang mit der Beschlussvorlage gefunden werden konnte, hat sich K+S entschieden, nicht an der Sitzung teilzunehmen.

Der von Gemeinde, Bürgerinitiative und weiteren Teilnehmern eingebrachte Beschlussvorschlag sieht aus Sicht von K+S vor, dass der Runde Tisch ab sofort nur noch den sogenannten Drei-Phasen-Plan betrachten soll, den Gemeinde, BI und die Projektgruppe Generationes im September 2024 vorgestellt haben. Die Fachgruppen, die in den vergangenen Monaten verschiedene Maßnahmen und Lösungsansätze unter wissenschaftlicher Begleitung im Detail betrachtet haben, sollen ihre Arbeit einstellen. K+S soll unter anderem verpflichtet werden, an der weiteren Ausarbeitung des Drei-Phasen-Plans mitzuwirken.

Vorfestlegung steht einvernehmlicher Lösung im Weg

Mit der Beschlussvorlage soll die Arbeit des Runden Tisches offenbar in eine Richtung gelenkt werden, die der im Mai 2023 geschlossenen Eckpunktevereinbarung widerspricht. Die Eckpunktevereinbarung sieht als Grundprinzip des Runden Tisches eine ergebnisoffene, unabhängige und gleichwertige Prüfung aller in Frage kommenden Maßnahmen zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer vor. Sich auf einen einzigen Ansatz festzulegen und andere Handlungsoptionen auszuklammern, würde jedoch die gemeinsam vereinbarte Arbeitsweise und eine einvernehmliche Verständigung am Runden Tisch blockieren.

K+S ist zu weiteren Gesprächen bereit

K+S nimmt ein konstruktives Miteinander sowie eine ausgewogene und verlässliche Zusammenarbeit am Runden Tisch sehr ernst. Wir sind bereit, in den kommenden Tagen weitere Gespräche mit der Gemeinde und der Bürgerinitiative zu führen, um Kompromisslinien zu erörtern und über das weitere Vorgehen am Runden Tisch nach Abschluss der Fachgruppenarbeit Einvernehmen zu erzielen. Dabei kann es auch um am Runden Tisch bereits diskutierte Ansätze wie eine Pilotanlage zur Entsalzung und Fräsversuche an der Halde gehen, heißt es in der Mitteilung des Düngemittelherstellers abschließend. +++