SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die jüngste Wahlempfehlung von Kanzlerin Angela Merkel im Parlament für Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (beide CDU) kritisiert. Die Rote-Socken-Kampagne von CDU und CSU sei durchlöchert und habe nach vielen Waschgängen alle Farbe verloren, sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Es sei traurig, "dass gerade die Bundeskanzlerin diesen Stil übernommen und ihre letzte Rede im Parlament zu einem Wahlkampfauftritt auf Bierzeltniveau gemacht hat".
Mehr Würde wäre einer Abschiedsrede im Bundestag nach 16 Jahren Kanzlerschaft angemessen gewesen. Die SPD setze auf Rot-Grün. "Wenn es nach der Wahl möglich ist, wollen wir als Erstes versuchen, mit den Grünen belastbare Verabredungen zu treffen." In Umfragen ist für eine Neuauflage einer rot-grünen Bundesregierung (1998 bis 2005) derzeit aber keine Mehrheit in Sicht. Mützenich würde dann eine Ampel einem Linksbündnis vorziehen: "Wenn es auf die FDP ankommt, darf sie sich dem Dienst an unserem Land nicht erneut verweigern. Die nötigen Schnittmengen werden wir, wenn nötig, identifizieren."
Auf deutliche Distanz ging der Außenpolitiker zur Linkspartei. Diese habe mit ihrer mehrheitlichen Enthaltung zum nachträglich erteilten Bundestagsmandat für den Bundeswehr-Rettungseinsatz in Kabul gezeigt, dass sie in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht lernbereit sei. Dies gelte auch für Blauhelm-Einsätze der Vereinten Nationen. "Damit hat sich die Linke weitgehend aus der bundespolitischen Debatte verabschiedet." Warnungen der Union vor einem drohenden Linksbündnis gingen deshalb an der Realität vorbei: "Jeder weiß, dass ein zukünftiger Kanzler Olaf Scholz eine stabile Regierung anführen will und nicht auf unsichere Kantonisten setzen wird", sagte Mützenich. +++
Sie können unterhalb dieses Artikels einen Kommentar abgeben. Wir freuen uns auf Ihre Meinungsäußerung! - Wir freuen uns auch, wenn Sie diesen Artikel weiterempfehlen!
So sieht Verzweiflung aus:
Ach, die altbackene Union will wieder auf „Rote Socke“ machen! Wie erbärmlich, wenn sie sonst offensichtlich keine schlagenden, faktenbasierende Argumente mehr hat! Wenn sie vielmehr ihre Bremser-Socken - insbesondere beim Klimawandel, beim bezahlbaren Wohnen, bei der Gleichstellung von Männern und Frauen, bei der sozialen Gerechtigkeit, bei der Schärfung des immer noch trüben rechten Auges in Sicherheits- und Justizbehörden beim Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus etc. - immer noch nicht ausgezogen hat! Ihr würde daher eine Auffrischung, Erholung und Erneuerung für die nächsten 4-8 Jahre in der Opposition gut tun! Für Merkel, die für sich ja immerhin schon mal das Thema Erholung gelöst hat, ist es ein bitterer Abgang, wenn sie offensichtlich auch keine bessere Ingredienzen mehr hat als roten Socken-Mief!
Und da das auch die meisten Wähler so sehen, wird der Negativtrend von CDU und CSU anhalten und ein Regierungsbündnis aus SPD und Grünen rückt in greifbare Nähe!
Liebe CDU, liebe CSU, verehrte Kanzlerin, danke für Ihre Weitsicht!
and then
So sieht Verzweiflung aus:
Ach, die altbackene Union will wieder auf „Rote Socke“ machen! Wie erbärmlich, wenn sie sonst offensichtlich keine schlagenden, faktenbasierende Argumente mehr hat! Wenn sie vielmehr ihre Bremser-Socken - insbesondere beim Klimawandel, beim bezahlbaren Wohnen, bei der Gleichstellung von Männern und Frauen, bei der sozialen Gerechtigkeit, bei der Schärfung des immer noch trüben rechten Auges in Sicherheits- und Justizbehörden beim Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus etc. - immer noch nicht ausgezogen hat! Ihr würde daher eine Auffrischung, Erholung und Erneuerung für die nächsten 4-8 Jahre in der Opposition gut tun! Für Merkel, die für sich ja immerhin schon mal das Thema Erholung gelöst hat, ist es ein bitterer Abgang, wenn sie offensichtlich auch keine bessere Ingredienzen mehr hat als roten Socken-Mief!
Und da das auch die meisten Wähler so sehen, wird der Negativtrend von CDU und CSU anhalten und ein Regierungsbündnis aus SPD und Grünen rückt in greifbare Nähe!
Liebe CDU, liebe CSU, verehrte Kanzlerin, danke für Ihre Weitsicht!