Berlin. Willy wählen - als die SPD einst damit warb, steckte dahinter ein ganzes Gesellschaftsbild: Die Hoffnung auf Frieden, auf Aussöhnung, auf Modernität, mehr Kultur und Bildungs- und Aufstiegschancen auch für Arbeiter. Doch was sagt die SPD heute ihren Wählern? Modernität wählen? Eine offene Gesellschaft? Rente mit 63? Bildungschancen für alle? All das haben auch andere im Angebot.
Die jüngste Umfrage ist ein Schock für die Genossen: Unter 20 Prozent. Natürlich wird in einer verunsicherten Partei in einem solchen Moment über die Führung diskutiert. Doch die Kandidatenfrage ist nun wirklich das geringste Problem der SPD. Ihre existentielle Frage heißt: Wer soll die SPD wählen? Die Facharbeiter sind zur Union abgewandert, die Lehrer zu den Grünen, die Leiharbeiter zu den Linken oder zur AfD. Die Frage nach den Wählern kann nicht ohne die Frage nach dem Markenkern beantwortet werden. Soziale Gerechtigkeit und Solidarität gehören zum Kern der SPD. Aus Sicht vieler Wähler hat Gerhard Schröder diesen Kern geschleift, als er die Agenda 2010 verkündete. Als beschlossen wurde, dass arbeitslose Arbeiter nach einem langen Arbeitsleben behandelt werden wie jene, die noch nie eine Schaufel in die Hand genommen haben.
Doch die SPD ist nie nur mit dem Versprechen für mehr Gerechtigkeit gewählt worden, sondern immer auch für ihren Blick in die Zukunft. "Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer", hat Antoine des St. Exupéry geschrieben. Diese Sehnsucht, dieses Versprechen auf eine bessere Zukunft ist es, was die SPD beherzigen muss. Und dafür hat sie eigentlich, was die rhetorischen Fähigkeiten angeht, den richtigen Mann an der Spitze. Er darf nur nicht verzagen. Schließlich sagt die gleiche Umfrage, die die SPD im absoluten Tief sieht, dass 70 Prozent der SPD-Abwanderer die SPD gerne wieder wählen würden, schreibt die Schwäbische Zeitung. +++ fuldainfo









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Was die SPD heute so ausheckt, sieht man ja an den Ideen von Frau Nahles in Bezug auf Neuordnungen bei Hartz IV. Alleinerziehenden Tagessaetze streichen, wenn die Kinder beim anderen Elternteil sind, Zwangsverrentung, Sanktionen. Die Leute sind doch nicht doof. SPD bei den nächsten Wahlen bei 15%. AfD, so wie bei den Landtagswahlen, darüber. Doch, die SPD muss verzagen. Das wars nach 150 Jahren.
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Die Partei hätte in der Regierungsverantwortung die Fehler der Agenda ausbügeln müssen. Kein Ansatz davon! Eine Partei die ihre Bürger, in die Armut treibt, kann man nicht wählen.
Die SPD hat nach der Agenda hunderttausende ihrer Wähler und tausende ihrer Mitglieder verloren. Natürlich würden viele wieder zur Paretei zurückkehren, doch warum sollten sie das jetzt tun? Die SPD trägt immer mehr die neoliberale Politik der Union mit und es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass sich dies ändern wird. Im Gegenteil: Man ist weiter dabei, wenn es darum geht, der ersten linken Regierung in Europa (Griechenland) die Luft abzudrehen. Am Sonntag soll dort auf Druck auch der deutschen Regierung ein Gesetz verabschiedet werden, nach dem die Renten Jahr für Jahr weiter gekürzt werden, wenn das öffentliche Haushaltsziel verfehlt wird. Auch die SPD trägt diese Pervertierung der Politik mit. Hier geht es um eine astreine Austeritätspolitik, die gleich mehrere Länder der EU weiterhin verarmen lässt. Die menschlichen Katastrophen, die sich dort abspielen, sind offenbar nicht nur der CDU um Herrn Schäuble und Frau Merkel egal, sondern auch der SPD. Warum sollte man eine solche Partei wählen?