Berlin. Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, Hilde Mattheis, hat in der Hartz-IV-Debatte weitergehende Korrekturen gefordert, die deutlich über das von der Koalition geplante staatliche Jobprogramm für 150.000 Langzeitarbeitslose hinausgehen. "Die aktuelle Debatte um Hartz IV ist gut, denn sie zeigt, dass eine Korrektur der Hartz-Gesetze dringend notwendig ist", sagte Mattheis der "Rheinischen Post". Beim Ausbau von staatlich finanzierten Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose "spielt es weniger eine Rolle, wie das Programm genannt wird, sondern dass damit Menschen wieder gute und sinnvolle Arbeit finden", sagte Mattheis. "Das ist aber nicht die alleinige Antwort auf die Korrekturnotwendigkeit der Hartz-Regelungen und der dahinter stehenden Prinzipien", so die Vertreterin der SPD-Linken. "Beide Teile dieser Debatte müssen dazu dienen, wieder Teilhabemöglichkeiten für die Menschen zu eröffnen." Mattheis forderte unter anderem Änderungen bei Dauer und Bezug des Arbeitslosengeldes I, die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen, die Überarbeitung der Hartz-IV-Leistungshöhe sowie die Reform des Schonvermögens für Hartz-IV-Bezieher. +++
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Die SPD wäre gut beraten, dieses wichtige Thema erst einmal intern auszudiskutieren!
Die Abschaffung bzw. Neugestaltung von Hartz IV würde ich im Zusammenhang mit der dringend notwendige Wiederherstellung von sozialer Gerechtigkeit sehen. Allerdings muß eines klar sein: anders als bei der Agenda 2010, die möglicherweise damals alternativlos war, um Deutschland wieder nachhaltig nach vorne zu bringen, müssen diesmal die Bedürftigen, d.h. u.a. die Arbeitslosen, die Unter- und Mittelschichtler, die Rentner, die Alleinerziehenden etc. profitieren zu Lasten der Super-Verdiener und Super-Reichen, denen es ja derzeit besser denn je geht. Ich würde einen mehrstufigen 5-Jahresplan mit klaren Zielen empfehlen u.a. mit Stärkung der Gewerkschaften als Garant für faire Löhne und gerechte und sozialverträgliche Arbeitsbedingungen, mit einer gerechteren Steuerpolitik, die auch eine gerechtere Vermögens- und Erbschaftssteuer einschließen muss und mit einer Abgabenpolitk, die nicht nur den Produktionsfaktor Arbeit bei der Beitragsbemessung für Renten/Kranken/Pflege/Arbeitlosenversicherung, sondern auch die Produktionsfaktoren Boden und Kapital - also die Wohlhabenderen - heranzieht!
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Die SPD wäre gut beraten, dieses wichtige Thema erst einmal intern auszudiskutieren!
Die Abschaffung bzw. Neugestaltung von Hartz IV würde ich im Zusammenhang mit der dringend notwendige Wiederherstellung von sozialer Gerechtigkeit sehen. Allerdings muß eines klar sein: anders als bei der Agenda 2010, die möglicherweise damals alternativlos war, um Deutschland wieder nachhaltig nach vorne zu bringen, müssen diesmal die Bedürftigen, d.h. u.a. die Arbeitslosen, die Unter- und Mittelschichtler, die Rentner, die Alleinerziehenden etc. profitieren zu Lasten der Super-Verdiener und Super-Reichen, denen es ja derzeit besser denn je geht. Ich würde einen mehrstufigen 5-Jahresplan mit klaren Zielen empfehlen u.a. mit Stärkung der Gewerkschaften als Garant für faire Löhne und gerechte und sozialverträgliche Arbeitsbedingungen, mit einer gerechteren Steuerpolitik, die auch eine gerechtere Vermögens- und Erbschaftssteuer einschließen muss und mit einer Abgabenpolitk, die nicht nur den Produktionsfaktor Arbeit bei der Beitragsbemessung für Renten/Kranken/Pflege/Arbeitlosenversicherung, sondern auch die Produktionsfaktoren Boden und Kapital - also die Wohlhabenderen - heranzieht!
https://youtu.be/mQvThNJkKbA