Jens Spahn (CDU) bleibt Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der 45-Jährige wurde am Dienstag nach Teilnehmerangaben mit 86,5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Die Wiederwahl fand turnusgemäß ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode statt.
Vor einem Jahr war Spahn mit 91,3 Prozent zum Fraktionschef gewählt worden. Enthaltungen werden bei der Union üblicherweise nicht mitgezählt. Mit der erneuten Wahl dürfte Spahn das Amt voraussichtlich bis zum Ende der Legislaturperiode behalten. Unter normalen Umständen müsste er sich erst 2029 erneut zur Wahl stellen.
Vor Beginn der Fraktionssitzung betonte Spahn die Verantwortung der Koalition. „Wir wollen, wir müssen, wir sind dazu verpflichtet, in der politischen Mitte, in dieser Koalition die Probleme zu lösen, die wir haben“, sagte er. Er arbeite „jeden Tag“ daran, dass die Koalition die kommenden drei Jahre halte. „Das Wichtigste aktuell ist, Zuversicht zu geben der schlechten Laune, die es an vielen Stellen gibt, weil man die Perspektive nicht sieht“, erklärte Spahn weiter.
Glückwünsche zur Wiederwahl kamen unter anderem von der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Hessen, Ines Claus. Das Ergebnis sei „ein klares Zeichen des Vertrauens und der Geschlossenheit innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“, erklärte Claus. Sie gratulierte zudem dem neugewählten CDU-Fraktionsvorstand.
Für die künftigen Aufgaben wünsche sie Spahn und dem Vorstand „weiterhin viel Erfolg, eine glückliche Hand und die notwendige Durchsetzungskraft als Stabilitätsanker“, erklärte Claus. In herausfordernden Zeiten sei eine starke und geschlossene Fraktion im Deutschen Bundestag von besonderer Bedeutung. Spahn stehe als „erfolgreicher Brückenbauer und wichtige Führungsfigur in der Unionsfraktion im Bund“ genau dafür.
Zugleich hob Claus die enge Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landtagsfraktionen hervor. Nur durch eine enge Abstimmung könne es gelingen, Deutschland erfolgreich zu führen und auf allen Ebenen die richtigen politischen Weichen zu stellen. +++ nh
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