Smart City: CDU-Fraktion Eichenzell fordert konstruktive Zusammenarbeit

„Wir wollen das Smart City Projekt zum Erfolg führen“, erklärt der Vorsitzende der Eichenzeller CDU-Fraktion, Julian Rudolf, in einer Mitteilung. Er erklärt weiter:“ Wir bedauern, dass Bürgerliste, SPD und FDP in den vergangenen Wochen die Zusammenarbeit beim Smart City Projekt öffentlich aufgekündigt haben.“ Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung wird von den drei Fraktionen beantragt, dass der Gemeindevorstand aufgefordert werden soll, ein Konzept zum Ausstieg vom Smart City Projekt zu erstellen. Weiterhin solle ein Konzept zur Reduktion des Smart City Projekt erstellt werden.

Bereits in der Sitzung des Digital- und Smart-City-Ausschusses in der vergangenen Woche wurde dieser Antrag intensiv diskutiert. Zu einer Abstimmung kam es jedoch nicht. Hierzu erklärt Simon Jestädt, Mitglied der CDU-Fraktion und des Smart-City-Ausschusses: „Wir haben erneut eine Diskussion geführt, wie wir sie seit vielen Monaten führen, ohne wirklich voranzukommen. Dabei muss doch eigentlich das Ziel sein, die lähmende Selbstbeschäftigung zu beenden und Projekte, wie zum Beispiel die Digitalisierungskurse oder der Eichenzell App voranzubringen. Am Ende der Ausschusssitzung haben wir gesehen, dass wir mit dieser Auffassung nicht alleine sind.“ „Bei allem Bewusstsein für bisher gemachte Fehler und einer teilweisen schwierigen Kommunikation ist es wichtig, sich inhaltlich mit den Smart-City-Ideen zu beschäftigen und sich am Bürgernutzen zu orientieren“, ergänzt Fraktionskollege Daniel Henkel, „diese Einstellung scheint sich bei den Antragstellern langsam durchzusetzen.“ Ziel des Smart-City-Projektes ist es als eine von drei Pilotkommunen in Hessen den Weg der digitalen Transformation zu beschreiten. Hierfür gibt es vom Bund Fördermittel von bis zu 10 Millionen Euro. „In der Smart-City-Strategie werden einzelne Teilprojekte aus sechs Handlungsfeldern vorgeschlagen. Dazu gehören Projekte unter anderem in den Bereichen Verkehr und Smart Traffic, Mobilität, Umwelt und Energie sowie Gesundheit und Pflege“, erläutert Fraktionsmitglied Viktor Baumann, der auch zugleich Vorsitzender des Ausschusses für Digitales und Smart City ist. Weiter erklärt er: „Wir schlagen vor, dass wir uns alle Teilprojekte im Ausschuss einmal ansehen und nach ihrer Priorität und dem Bürgernutzen bewerten und die Projekte dann entsprechend dieser Einordnung in die Umsetzung bringen oder hintenanstellen.“ Nach dem erfolgreichen Glasfaserprojekt hat die Gemeinde Eichenzell mit dem Smart City Projekt wieder die Möglichkeit in ihrer Entwicklung voranzukommen.

„Nach den sehr deutlichen Worten unseres Ausschusskollegen Dr. Hans-Joachim Müller von der FDP, dass wir als Gemeindevertreter in der Pflicht sind, dass Projekt zum Erfolg zu führen und Befindlichkeiten hintenanzustellen, möchten wir dem Kollegen klar in dieser Position unterstützen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Julian Rudolf. Weiterhin fügt er an: „Bürgermeister Rothmund ist mit einem erneuten Gesprächsangebot auf alle Fraktionen zugegangen und hat vorgeschlagen mit dem Thema Smart City in Klausur zu gehen und eine Priorisierung der Einzelprojekte vorzunehmen. Dieses Angebot sollten aus unserer Sicht alle Fraktionen ernsthaft wahrnehmen. Wir brauchen für Smart City kein neues Konzept der Verwaltung, sondern wir Kommunalpolitiker stehen in der Pflicht unserem Auftrag gerecht zu werden“ Die CDU-Fraktion sieht das Smart-City-Projekt weiter als große Chance Eichenzell für die Zukunft in eine starke Position zu bringen. Simon Jestädt erklärt dazu: „Viele Gemeinden schauen auf Eichenzell und die Chancen, die wir mit Smart City haben. Wir sollten Diese auch nutzen, damit unsere Lösungen auch Beispiel für andere Gemeinden werden können.“ Aus Sicht der Eichenzeller Christdemokraten benötigen die Verantwortlichen eine große Portion Optimismus, Mut und Tatendrang, um ein solches Projekt voranzubringen. Mit Blick auf die kommende Sitzung der Gemeindevertretung erklärt Fraktionsvorsitzender Rudolf abschließend: „Wir wünschen uns, dass Bürgerliste, SPD und FDP Abstand von ihrem Antrag nehmen, Smart City zu beenden und das erneute Gesprächsangebot des Bürgermeisters annehmen. Wir sollten gemeinsam am Gemeinwohl orientiert Eichenzell voranbringen und Smart City als die Chance begreifen, die sie uns bietet.“ +++ pm