Schwesig: SPD wird Minister erst nach Mitgliedervotum benennen

Berlin. SPD-Vize Manuela Schwesig hat angekündigt, dass die SPD ihre Minister für eine mögliche neue Große Koalition erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag benennen wird. "Wenn der Mitgliederentscheid eine Mehrheit für eine erneute Große Koalition bringt, werden wir über das Regierungspersonal sprechen", sagte Schwesig der "Rheinischen Post". Zugleich mahnte Schwesig ein Ende der Personaldebatten an. "Es müssen jetzt endlich wieder die Inhalte in den Mittelpunkt rücken", sagte die SPD-Vize-Chefin. "Wir haben ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt." Darüber werde sie in den nächsten Wochen mit den Mitgliedern diskutieren. Sie werbe für die Annahme des Koalitionsvertrages, weil die SPD mit vielen vereinbarten Maßnahmen den Menschen konkret helfen könne. Erneut stärkte sie der Fraktionschefin Andrea Nahles den Rücken. "Ich persönlich unterstütze den Vorschlag, dass Andrea Nahles kommissarisch die Parteiführung übernimmt. Sie ist eine starke Persönlichkeit mit viel Erfahrung. Alles Weitere entscheidet der nächste Bundesparteitag."

Parteienforscher Niedermayer warnt SPD vor schnellem Wechsel

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hat davor gewarnt, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bereits am Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. "Nach allem, was passiert ist, wäre es definitiv besser, wenn erst mal einer der Stellvertreter kommissarisch die Amtsgeschäfte von Martin Schulz übernehmen würde", sagte Niedermayer der "Frankfurter Rundschau". Martin Schulz und der gesamte Vorstand hätten viel von der Erneuerung der SPD gesprochen, fügte der emeritierte Professor von der Freien Universität Berlin zur Begründung hinzu. Dabei hätten sie immer wieder deutlich gemacht, dass es mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die einzelnen Mitglieder geben solle – auch in Personalfragen. "Jetzt wieder alles im kleinen Kreis auszumachen und einem Parteitag die Lösung einfach nur vorzusetzen, das erzeugt großen Unmut an der Basis", befand Niedermayer. "Das ist in Zeiten des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag brandgefährlich", setzte er hinzu. +++