Fulda. Die Fuldaer Stadtverordnete Ute Riebold (Bündnis 90/Die Grünen) will nicht länger der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen angehören. Das gab die Kommunalpolitikerin jetzt in einem Offenen Brief bekannt. Zu dieser Erkenntnis sei Riebold - wie sie in ihrem Brief schreibt - gekommen, als es um die Überlegungen und Diskussionen einer möglichen Koalition mit der hiesigen CDU ging. Hierbei habe sie erkennen müssen, dass die Mehrheit der gewählten Vertreterinnen ihrer eigenen Partei - "ein anderes Politik- und Demokratieverständnis und eine große inhaltliche Schnittmenge" habe, als sie. "Ich möchte daher nicht wieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen angehören; Ich bin nun Teil der Fraktion: 'Die Linke.Offene Liste/ Menschen für Fulda'", heißt es im Offenen Brief wörtlich.
Weiter bekundete die Kommunalpolitikerin in ihrem Offenen Brief, dass sie sich nunmehr "sehr auf die nächsten fünf Jahre als Stadtverordnete in Fulda freue." Weiter schreibt Riebold, dass sie ein sehr ähnliches Politik- wie Demokratieverständnis und eine große, inhaltliche Schnittmenge mit den vier Mandatsträgerinnen, die über die "Die Linke.Offene Liste" in das Fuldaer Stadtparlament gewählt wurden, verbinde. Zudem scheint Riebold - wie sie weiterhin schreibt - die menschliche Basis belastbar und eröffne dafür für sie persönlich die Perspektive, auch weiterhin Freude an Kommunalpolitik zu haben. Doch auch mit den anderen 50 demokratisch gesinnten Stadtverordneten möchte die Kommunalpolitikerin zum Wohle der Stadt sowie den Menschen, die in ihr leben, wirken.
Des Weiteren bekundet Ute Riebold im Offenen Brief, dass sie weiterhin Mitglied der Grünen bleibe. Auf die womöglich aufkommende Frage, ob die Zusammensetzung von Fraktionen mit den Menschen, die gemeinsam über eine Liste ein Mandat erhalten haben, nicht identisch sein müsse, schreibt Riebold, wie folgt: "Nein. In § 36a Abs. 1 S. 1 HGO (Hessische Gemeindeordnung) ist geregelt: Gemeindevertreter können sich zu einer Fraktion zusammenschließen."
Nach Meinung von Riebold, diese die Kommunalpolitikerin auch im Offenen Brief niedergeschrieben hat, sei "nicht nur die absolute Mehrheit einer Fraktion, sondern auch die absolute Mehrheit einer Koalition - keine Basis für demokratische Entscheidungsprozesse". Umso wichtiger hält Riebold, "eine starke, demokratische Opposition, die es der Koaltion schwer mache, Planungen intransparent zu entwickeln sowie stadtpolitische Weichenstellungen ohne gesellschaftlichen Diskurs zu tätigen und die - hoffentlich gemeinsam mit der CDU/CWE - die Menschen unserer Stadt vor menschenverachtenden Ausgrenzungen und Übergriffen schützt. +++ fuldainfo
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Ich Frage ja auch nicht dich wegen den Sondierungsgesprächen, sondern wie du das Verhalten von Ute, welche nun deine Vertreterin ist, in dem Punkt siehst?
Sie war doch hoffentlich so ehrlich zu euch, dass sie ihre wahren Beweggründe offengelegt hat. Denn zurück will sie niemand mehr haben!
;-))
naja, das ganze war sehr zögerlich sagen wir mal so, sie wurden gedrängt von den vor dem Saal Anwesenden, die den Saal verlassen hatten weil der Vorsitzende abstimmen lies über den Antrag auf Unterbrechung und Rüge. Der Antrag, den Ältestenrat anzurufen muss von zwei Fraktionen gestellt werden. Erst nach diesem Intermezzo kam es dazu.
Zu den Sondierungsgespräche kann ich nichts sagen, wir wurden nicht gebeten - und das sehe ich eher als Auszeichnung ;-)
Da müssen Sie schon Leute frage, die daran beteiligt waren.
Nach Ihren Aufzeichnungen haben die Grünen den Antrag auf Einberufung des Ältestenrat gestellt.
Aus den Beschreibung der Mitglieder der Fraktion der Grünen haben diese umgehend den Saal verlassen und ihn trotz Aufforderung anderer Stadtverordneter nicht wieder betreten. Erst nach Klärung über den Ältestenrat habe sie die Sitzung wieder fortgesetzt.
Vielmehr Unterstützung ist kaum möglich. Aber meine Frage betreffend der Teilnahme an den Sondierungsgesprächen sind sie mir noch ausgewichen! Von Zerrüttung zu sprechen, aber kaum vorher Aktiv an den Gesprächen teilnehmen zu wollen, ist schon sehr merkwürdig, oder?!
Sehr geehrte Frau Masche
Eine Frage muss ich leider stellen, wie demokratisch ist, dass das ich auf ihren Beitrag nicht direkt antworten kann? Wieso ist da kein Antwort-Button?
@Niniane
Gebe zu, dass es kein toller Zug von Frau Riebold war, sich als Grüne wählen zu lassen und dann die Fraktion zu wechseln.
Das Sauberste wäre, sie verließe die Partei bevor die sie rausschmeissen. Wird bei der SPD Flieden dem Herrn Möller demnächst wohl auch passieren.
Übrigens: Riebold war 2015 stellvertretende Fraktionsvorsitzende, als Alt sie beleidigt hat.
Die wirklich Aufrechten sind bereits gegangen, als ein gewalttätiger Sponti namens Fischer mit seiner Truppe den Laden gekapert hatte... s. Ditfurth et al.
Klarstellung: Entgegen den Darstellungen in der FZ hat Frau Riebold *nicht* einfach die Fraktion gewechselt, sondern Die Linke.Offene Liste und Frau Riebold haben eine neue, gemeinsame Fraktion gegründet:
Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda.
Aber derartige "Feinheiten" mit durchaus beachtlicher inhaltlicher Bedeutung sind den Fuldaer Medien ebenso zu hoch wie der korrekte Name der Wählergemeinschaft.
Hallo kleine Feder, doch, sehe ich genauso. Die Grünen haben sich wirklich in eine gruselige Ecke entwickelt. Die "aufrechten Grünen" sind schon alle nach der Zustimmung zum Jugoslawien-Krieg ausgetreten. Weitere "aufrechte Grüne" sind gegangen, nachdem die Grünen in Hessen mit der CDU koaliert haben. Wenn die Grünen jetzt in Stadt und Landkreis Fulda tatsächlich mit der CDU koaliert hätten, wäre das für jeden "aufrechten Grünen" ein nachvollziehbarer Grund gewesen, aus der Fraktion rauszugehen. Aber so? Kann ich nicht verstehen und finde ich auch nicht o.k..
Da hast du recht, aber in deiner Erinnerung gibt es zu der Erinnerung kleinere Unstimmigkeiten. Nicht die Grüne Fraktion hat "dann" auch den Sitzungssaal verlassen.
Klar ist die Fraktion hat zu ihr Gestanden, sie steht nun nicht mehr zu der Fraktion!
@Kolping so hat es vielleicht die FZ berichtet tatsächlich habe ich in der Funktion als Fraktionsvorsitzende "Die Linke.Offene Liste" Sitzungsunterbrechung und eine Rüge an den Stadtverordneten Alt (CDU) beantragt. Entgegen der Rechte und Pflichten der Sitzungsleitung ließ der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Makowka (SPD) über meine Anträge jedoch abstimmen, dadurch wurden sie abgewiesen. Dem amtierenden Sitzungsleiter selbst hätte zugestanden die Würde des Hauses zu wahren, die Sitzung zu unterbrechen, eine Rüge auszusprechen, Gelegenheit für eine Entschuldigung einzuräumen und eine Ältestenratssitzung einzuberufen.
Frau Riebold, ich, anwesende Zuschauer und dann auch die GRÜNE Fraktion verließen den Sitzungssaal. Vor der Tür versammelten sich betroffene Stadtverordnete verschiedener Fraktionen. Aus den Gesprächen wurde der Antrag auf sofortige Einberufung einer Ältestenratssitzung erhoben, die auf Antrag von mindestens zwei Fraktionen durchgeführt werden muss. Dies geschah dann auch.
siehe http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Stadtverordnetenversammlung_Mai_2015
Als alleinige Fraktion hätten die GRÜNEN gar nicht den Ältestenrat anrufen können.
Aber auch Sie haben mit bekommen, dass die gesamte Fraktion der Grünen die Sitzung umgehend verlassen hat. Die Grünen haben den Ältesten Rat angerufen und standen Frau Riebold bei.
Was haben die Linken damals gemacht?
Und zu ihrer Information Fraktionsvorsitzende war Frau Riebold nicht!
Und zum Thema Wurschtegal Frau Riebold wollte (meinen Informationen nach) an den Sondierungsgesprächen aktiv teilnehmen! Wie steht das in dem Zusammenhang mit ihrem nun gemachten Auszug aus der Fraktion?
@Kolping
Ich denke, dass auch Sie 2015 mitbekommen haben, wie beleidigend H.D. Alt sich Frau Riebold gegenüber benommen hat.
Wenn jetzt nach der Kommunalwahl eben diese grüne Partei sich bereit erklärt, mit eben dieser CDU, die von Herrn Alt bestimmt wird, zu koalieren, dann ist das Verrat an der EIGENEN Fraktionsvorsitzenden, die in der o.g. Sitzung von dem CDU Mann Alt schwer beleidigt wurde.
Aber den Grünen war das offenbar wurschtegal. Hauptsache an die Macht kommen! Leider sind die Grünen der CDU offenbar nicht christlich genug gewesen.
Amen!
Ich stimme ihnen im Punkt 1 zu, den Punkt 2 sehe ich natürlich als Undemokratisch an und das mit dem Pfarrer sollte sich irgend wann erledigt haben!
Aber das undemokratische Verhalten von Frau Riebold ist damit weder erläutert noch legitimiert.
Sie hat sich in einer anderen Partei aufstellen lassen und auch wählen lassen und wechselt nun vor der ersten Sitzung die Fraktion! Als Wähler fühle ich mich von Frau Riebold hintergangen!
Gibt es hier jemanden der solche Kommentare löscht! Hier wird ein Kommentar, der sehr wohl berechtigt ist, diffamiert! Lieber Fuldaer Bürger ich denke, einfach mal die S..... halten!
Ach Du liebes Bisschen, M. Hoffmann. Es gibt in Deutschland strenge Parteiengesetze. Die betreffen z.B., wie Listen aufgestellt werden. Oder Unterschriftensammlungen, bei Wählergemeinschaften, die neu antreten usw. Alle diese demokratischen Verfahren werden von Die Linke.Offene Liste eingehalten. Und ich habe auch nicht gesehen, dass die Linke.Offene Liste sich nicht an die demokratischen Gepflogenheiten in den Parlamenten hält. Was ich schädlich für die Demokratie finde, ist, dass in Fulda, im Landkreis und in vielen Gemeinden seit Menschengedenken die CDU die absolute Mehrheit hatte und dazu noch mit ihrem Werbeblättchen die öffentliche Meinung vorgibt. Und ich war vor einigen Jahren selbst Zeugin, wie am Wahlsonntag ein Pfarrer in der Kirche unverblümt zur Wahl der CDU aufgerufen hat. So sieht das Demokratieverständnis der CDU aus.
Hmm, die CDU hat ja mit allen "demokratischen" Parteien Sondierungsgespräche geführt. Die LINKE zählte dabei nicht dazu. Nun wechselt Frau Riebold ausgerechnet zu einer nicht demokratischen Partei, aus Sicht der CDU. Schießt sich dabei womöglich ins Abseits.
Wer in Fulda gestalten und etwas bewirken will, kann das sicher am Besten, aus einer Regierungsbeteiligung heraus. Das ist sicher auch den GRÜNEN klar. Regierungsbeteiligung muss immer das Ziel sein, ohne seine eigene Identität zu verraten.
Blöd nur, dass die CWE überhaupt nicht an der Regierung beteiligt ist. Denn nur wer auch einen Dezernenten stellt, hat auch Einfluss auf dessen Arbeit. Somit ist die CWE nur Mehrheitsbeschaffer für ein "weiter so". Wer also auf mehr Demokratie und einen anderen Politikstil gehofft hat, wird enttäuscht werden.
Sorry, die "aufrechten Grünen" hätten sich bei der Gemengelage nicht aufstellen lassen um dann die Fraktion zu wechseln. Es war bei der Aufstellung der Listen klar, dass die Grünen als Juniorpartner/in bereitstehen würden. An der Situation hatte sich auch in den letzten Wochen nichts geändert, da die Grünen nicht den Part der Agierenden hatten, das war die CDU.
Für die eine war und ist es ein anbiedern, für den Großteil der Fuldaer Grünen ist es aber die Chance gewesen etwas zu bewegen. Warum nun nachdem die Möglichkeiten nicht gegeben sind, Frau Riebold von einer Oppositionsfraktion in eine andere wechselt, ist unverständlich.
Auch hat die Legitimation der Stadtverordneten Riebold nicht viel mit ihrer Person sondern mit der Partei zutun, für die sie 26 Jahre stand. Wie hätte sie sich verhalten, wenn ein Anderer ihren Schritt gemacht hätte?
Klar, wäre sie die Erste gewesen die ihren Rücktritt gefordert hätte! Und das wäre nur Konsequent!
@Niniane
Entschuldigen Sie, wenn ich hier widerspreche. Doch ich sehe das anders.
Ebenso wie viele Grünen hat auch Frau Riebold hier in Fulda bemerkt, daß sich vor Ort die Grünen immmer mehr der CDU anbiedern nach dem Motto: was in Wiesbaden geht, geht erst recht in Fulda.
Und wenn die Grünen hier ernsthaft bereit sind, mit der CDU zu koalieren, dann ist das eben für manche, links stehende aufrechte Grüne nicht mehr tragbar. Daraus die Konsequenz zu ziehen ist nur logisch.
Nur und da gebe ich Ihnen Recht sollte Frau Riebold dann auch die Reissleine ziehen und die Partei wechseln.
Doch die Linke offene Liste hier in Fulda ist eben auch so aufgestellt, daß Menschen anderer Parteien (SPD) dort durchaus mitmachen können.
So sitzt man nun zwischen zwei Stühlen und Frau Riebold wird sich langfristig entscheiden müssen.
Für die Grünen ist das Engagement Richtung CDU sicher wesentlich problematischer.
Auch schon vorher hat Frau Riebold oft mit den Stadtverordneten der LINKE.Offene Liste gestimmt und sich gegen ihre Fraktion Grüne gestellt. Es war schon lange klar, dass hier Schnittmengen bestehen. Unverständlich für mich, dass Frau Riebold nicht gleich auf der LINKE.Offene Liste kandidiert hat. Das wäre eine korrekte Sache gewesen. Aber sich mit der Unterstützung und den Ressourcen der Grünen ins Stadtparlament wählen lassen und dann kurz nach der Wahl ihre Fraktion im Stich lassen - sehr illoyal. Nach 26 Jahren. Und die Grünen müssen es ohne vorheriges klärendes Gespräch aus der Presse erfahren. Und eigentlich ist es auch Wählertäuschung.... Ob die LINKE.Offene Liste sich damit langfristig einen Gefallen getan hat, sie in ihre Fraktion aufzunehmen?
and then
Ich Frage ja auch nicht dich wegen den Sondierungsgesprächen, sondern wie du das Verhalten von Ute, welche nun deine Vertreterin ist, in dem Punkt siehst?
Sie war doch hoffentlich so ehrlich zu euch, dass sie ihre wahren Beweggründe offengelegt hat. Denn zurück will sie niemand mehr haben!
;-))
naja, das ganze war sehr zögerlich sagen wir mal so, sie wurden gedrängt von den vor dem Saal Anwesenden, die den Saal verlassen hatten weil der Vorsitzende abstimmen lies über den Antrag auf Unterbrechung und Rüge. Der Antrag, den Ältestenrat anzurufen muss von zwei Fraktionen gestellt werden. Erst nach diesem Intermezzo kam es dazu.
Zu den Sondierungsgespräche kann ich nichts sagen, wir wurden nicht gebeten - und das sehe ich eher als Auszeichnung ;-)
Da müssen Sie schon Leute frage, die daran beteiligt waren.
Nach Ihren Aufzeichnungen haben die Grünen den Antrag auf Einberufung des Ältestenrat gestellt.
Aus den Beschreibung der Mitglieder der Fraktion der Grünen haben diese umgehend den Saal verlassen und ihn trotz Aufforderung anderer Stadtverordneter nicht wieder betreten. Erst nach Klärung über den Ältestenrat habe sie die Sitzung wieder fortgesetzt.
Vielmehr Unterstützung ist kaum möglich. Aber meine Frage betreffend der Teilnahme an den Sondierungsgesprächen sind sie mir noch ausgewichen! Von Zerrüttung zu sprechen, aber kaum vorher Aktiv an den Gesprächen teilnehmen zu wollen, ist schon sehr merkwürdig, oder?!
Sehr geehrte Frau Masche
Eine Frage muss ich leider stellen, wie demokratisch ist, dass das ich auf ihren Beitrag nicht direkt antworten kann? Wieso ist da kein Antwort-Button?
@Niniane
Gebe zu, dass es kein toller Zug von Frau Riebold war, sich als Grüne wählen zu lassen und dann die Fraktion zu wechseln.
Das Sauberste wäre, sie verließe die Partei bevor die sie rausschmeissen. Wird bei der SPD Flieden dem Herrn Möller demnächst wohl auch passieren.
Übrigens: Riebold war 2015 stellvertretende Fraktionsvorsitzende, als Alt sie beleidigt hat.
Die wirklich Aufrechten sind bereits gegangen, als ein gewalttätiger Sponti namens Fischer mit seiner Truppe den Laden gekapert hatte... s. Ditfurth et al.
Klarstellung: Entgegen den Darstellungen in der FZ hat Frau Riebold *nicht* einfach die Fraktion gewechselt, sondern Die Linke.Offene Liste und Frau Riebold haben eine neue, gemeinsame Fraktion gegründet:
Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda.
Aber derartige "Feinheiten" mit durchaus beachtlicher inhaltlicher Bedeutung sind den Fuldaer Medien ebenso zu hoch wie der korrekte Name der Wählergemeinschaft.
Hallo kleine Feder, doch, sehe ich genauso. Die Grünen haben sich wirklich in eine gruselige Ecke entwickelt. Die "aufrechten Grünen" sind schon alle nach der Zustimmung zum Jugoslawien-Krieg ausgetreten. Weitere "aufrechte Grüne" sind gegangen, nachdem die Grünen in Hessen mit der CDU koaliert haben. Wenn die Grünen jetzt in Stadt und Landkreis Fulda tatsächlich mit der CDU koaliert hätten, wäre das für jeden "aufrechten Grünen" ein nachvollziehbarer Grund gewesen, aus der Fraktion rauszugehen. Aber so? Kann ich nicht verstehen und finde ich auch nicht o.k..
Da hast du recht, aber in deiner Erinnerung gibt es zu der Erinnerung kleinere Unstimmigkeiten. Nicht die Grüne Fraktion hat "dann" auch den Sitzungssaal verlassen.
Klar ist die Fraktion hat zu ihr Gestanden, sie steht nun nicht mehr zu der Fraktion!
@Kolping so hat es vielleicht die FZ berichtet tatsächlich habe ich in der Funktion als Fraktionsvorsitzende "Die Linke.Offene Liste" Sitzungsunterbrechung und eine Rüge an den Stadtverordneten Alt (CDU) beantragt. Entgegen der Rechte und Pflichten der Sitzungsleitung ließ der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Makowka (SPD) über meine Anträge jedoch abstimmen, dadurch wurden sie abgewiesen. Dem amtierenden Sitzungsleiter selbst hätte zugestanden die Würde des Hauses zu wahren, die Sitzung zu unterbrechen, eine Rüge auszusprechen, Gelegenheit für eine Entschuldigung einzuräumen und eine Ältestenratssitzung einzuberufen.
Frau Riebold, ich, anwesende Zuschauer und dann auch die GRÜNE Fraktion verließen den Sitzungssaal. Vor der Tür versammelten sich betroffene Stadtverordnete verschiedener Fraktionen. Aus den Gesprächen wurde der Antrag auf sofortige Einberufung einer Ältestenratssitzung erhoben, die auf Antrag von mindestens zwei Fraktionen durchgeführt werden muss. Dies geschah dann auch.
siehe http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Stadtverordnetenversammlung_Mai_2015
Als alleinige Fraktion hätten die GRÜNEN gar nicht den Ältestenrat anrufen können.
Aber auch Sie haben mit bekommen, dass die gesamte Fraktion der Grünen die Sitzung umgehend verlassen hat. Die Grünen haben den Ältesten Rat angerufen und standen Frau Riebold bei.
Was haben die Linken damals gemacht?
Und zu ihrer Information Fraktionsvorsitzende war Frau Riebold nicht!
Und zum Thema Wurschtegal Frau Riebold wollte (meinen Informationen nach) an den Sondierungsgesprächen aktiv teilnehmen! Wie steht das in dem Zusammenhang mit ihrem nun gemachten Auszug aus der Fraktion?
@Kolping
Ich denke, dass auch Sie 2015 mitbekommen haben, wie beleidigend H.D. Alt sich Frau Riebold gegenüber benommen hat.
Wenn jetzt nach der Kommunalwahl eben diese grüne Partei sich bereit erklärt, mit eben dieser CDU, die von Herrn Alt bestimmt wird, zu koalieren, dann ist das Verrat an der EIGENEN Fraktionsvorsitzenden, die in der o.g. Sitzung von dem CDU Mann Alt schwer beleidigt wurde.
Aber den Grünen war das offenbar wurschtegal. Hauptsache an die Macht kommen! Leider sind die Grünen der CDU offenbar nicht christlich genug gewesen.
Amen!
Ich stimme ihnen im Punkt 1 zu, den Punkt 2 sehe ich natürlich als Undemokratisch an und das mit dem Pfarrer sollte sich irgend wann erledigt haben!
Aber das undemokratische Verhalten von Frau Riebold ist damit weder erläutert noch legitimiert.
Sie hat sich in einer anderen Partei aufstellen lassen und auch wählen lassen und wechselt nun vor der ersten Sitzung die Fraktion! Als Wähler fühle ich mich von Frau Riebold hintergangen!
Gibt es hier jemanden der solche Kommentare löscht! Hier wird ein Kommentar, der sehr wohl berechtigt ist, diffamiert! Lieber Fuldaer Bürger ich denke, einfach mal die S..... halten!
Ach Du liebes Bisschen, M. Hoffmann. Es gibt in Deutschland strenge Parteiengesetze. Die betreffen z.B., wie Listen aufgestellt werden. Oder Unterschriftensammlungen, bei Wählergemeinschaften, die neu antreten usw. Alle diese demokratischen Verfahren werden von Die Linke.Offene Liste eingehalten. Und ich habe auch nicht gesehen, dass die Linke.Offene Liste sich nicht an die demokratischen Gepflogenheiten in den Parlamenten hält. Was ich schädlich für die Demokratie finde, ist, dass in Fulda, im Landkreis und in vielen Gemeinden seit Menschengedenken die CDU die absolute Mehrheit hatte und dazu noch mit ihrem Werbeblättchen die öffentliche Meinung vorgibt. Und ich war vor einigen Jahren selbst Zeugin, wie am Wahlsonntag ein Pfarrer in der Kirche unverblümt zur Wahl der CDU aufgerufen hat. So sieht das Demokratieverständnis der CDU aus.
Hmm, die CDU hat ja mit allen "demokratischen" Parteien Sondierungsgespräche geführt. Die LINKE zählte dabei nicht dazu. Nun wechselt Frau Riebold ausgerechnet zu einer nicht demokratischen Partei, aus Sicht der CDU. Schießt sich dabei womöglich ins Abseits.
Wer in Fulda gestalten und etwas bewirken will, kann das sicher am Besten, aus einer Regierungsbeteiligung heraus. Das ist sicher auch den GRÜNEN klar. Regierungsbeteiligung muss immer das Ziel sein, ohne seine eigene Identität zu verraten.
Blöd nur, dass die CWE überhaupt nicht an der Regierung beteiligt ist. Denn nur wer auch einen Dezernenten stellt, hat auch Einfluss auf dessen Arbeit. Somit ist die CWE nur Mehrheitsbeschaffer für ein "weiter so". Wer also auf mehr Demokratie und einen anderen Politikstil gehofft hat, wird enttäuscht werden.
Sorry, die "aufrechten Grünen" hätten sich bei der Gemengelage nicht aufstellen lassen um dann die Fraktion zu wechseln. Es war bei der Aufstellung der Listen klar, dass die Grünen als Juniorpartner/in bereitstehen würden. An der Situation hatte sich auch in den letzten Wochen nichts geändert, da die Grünen nicht den Part der Agierenden hatten, das war die CDU.
Für die eine war und ist es ein anbiedern, für den Großteil der Fuldaer Grünen ist es aber die Chance gewesen etwas zu bewegen. Warum nun nachdem die Möglichkeiten nicht gegeben sind, Frau Riebold von einer Oppositionsfraktion in eine andere wechselt, ist unverständlich.
Auch hat die Legitimation der Stadtverordneten Riebold nicht viel mit ihrer Person sondern mit der Partei zutun, für die sie 26 Jahre stand. Wie hätte sie sich verhalten, wenn ein Anderer ihren Schritt gemacht hätte?
Klar, wäre sie die Erste gewesen die ihren Rücktritt gefordert hätte! Und das wäre nur Konsequent!
@Niniane
Entschuldigen Sie, wenn ich hier widerspreche. Doch ich sehe das anders.
Ebenso wie viele Grünen hat auch Frau Riebold hier in Fulda bemerkt, daß sich vor Ort die Grünen immmer mehr der CDU anbiedern nach dem Motto: was in Wiesbaden geht, geht erst recht in Fulda.
Und wenn die Grünen hier ernsthaft bereit sind, mit der CDU zu koalieren, dann ist das eben für manche, links stehende aufrechte Grüne nicht mehr tragbar. Daraus die Konsequenz zu ziehen ist nur logisch.
Nur und da gebe ich Ihnen Recht sollte Frau Riebold dann auch die Reissleine ziehen und die Partei wechseln.
Doch die Linke offene Liste hier in Fulda ist eben auch so aufgestellt, daß Menschen anderer Parteien (SPD) dort durchaus mitmachen können.
So sitzt man nun zwischen zwei Stühlen und Frau Riebold wird sich langfristig entscheiden müssen.
Für die Grünen ist das Engagement Richtung CDU sicher wesentlich problematischer.
Auch schon vorher hat Frau Riebold oft mit den Stadtverordneten der LINKE.Offene Liste gestimmt und sich gegen ihre Fraktion Grüne gestellt. Es war schon lange klar, dass hier Schnittmengen bestehen. Unverständlich für mich, dass Frau Riebold nicht gleich auf der LINKE.Offene Liste kandidiert hat. Das wäre eine korrekte Sache gewesen. Aber sich mit der Unterstützung und den Ressourcen der Grünen ins Stadtparlament wählen lassen und dann kurz nach der Wahl ihre Fraktion im Stich lassen - sehr illoyal. Nach 26 Jahren. Und die Grünen müssen es ohne vorheriges klärendes Gespräch aus der Presse erfahren. Und eigentlich ist es auch Wählertäuschung.... Ob die LINKE.Offene Liste sich damit langfristig einen Gefallen getan hat, sie in ihre Fraktion aufzunehmen?