KfZ-Kennzeichen: Heimat auf dem Nummernschild

Die hessischen Freien Demokraten setzen sich für eine weitergehende Liberalisierung bei der Vergabe von Autokennzeichen ein. Ein entsprechender Antrag, der im Landtag beraten wird, soll Kommunen mehr Möglichkeiten eröffnen, eigene Kennzeichenkürzel zu führen. Die FDP verweist darauf, dass bereits die Wiedereinführung von Altkennzeichen im Jahr 2013 bundesweit auf große Resonanz gestoßen sei und auch in Hessen zu einer hohen Nachfrage geführt habe. So tragen etwa im Landkreis Darmstadt-Dieburg viele Fahrzeuge wieder das frühere Kürzel „DI“ .

FDP-Fraktionsvorsitzender und Verkehrspolitiker Stefan Naas betont, dass Kennzeichen für viele Menschen ein Stück lokaler Identität darstellten. Ein eigenes Kürzel könne sichtbar machen, wo man herkomme und wozu man sich zugehörig fühle. Nach geltendem Recht dürfen neue Unterscheidungszeichen jedoch nur eingeführt werden, wenn bestehende Kombinationen knapp werden oder ein neuer Zulassungsbezirk entsteht. Städte wie Bad Vilbel, Dreieich, Rüsselsheim oder Oberursel, die mehr als 20.000 Einwohner zählen, können bislang kein eigenes Kennzeichen beantragen .

Die Liberalen wollen dies ändern und streben eine Bundesratsinitiative an, um die Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu öffnen. Dadurch sollen auch Kommunen, die bisher nie ein eigenes Kürzel hatten, künftig eines beantragen können. Ähnliche Vorstöße gibt es bereits auf kommunaler Ebene: In Bad Vilbel drängt die FDP auf ein „VIL“-Kennzeichen, in Maintal setzen sich FDP und Grüne gemeinsam für das Kürzel „MNT“ ein .

Naas argumentiert, eine Liberalisierung verursache keinen nennenswerten Verwaltungsaufwand. Ein Software-Update in den Zulassungsstellen genüge, zusätzliche Kosten oder neue Behördenstrukturen entstünden nicht . Aus Sicht der FDP würde eine größere Auswahl an Kennzeichen die Bürgerfreundlichkeit stärken und den Kommunen zugleich ein modernes Instrument des Stadtmarketings an die Hand geben.

Die Initiative stößt nicht überall auf Zustimmung. Kritiker hatten vergleichbare Vorhaben in der Vergangenheit als symbolpolitisch bezeichnet und Zweifel an der praktischen Umsetzung geäußert. Dennoch verweist die FDP auf die Beliebtheit der bereits bestehenden Altkennzeichen und sieht darin ein Argument für weitergehende Freiheiten bei der Vergabe neuer Kürzel. +++