Köln. Grünen-Chefin Simone Peter hat das Verhalten der Kölner Polizei gegenüber Hunderten Menschen nordafrikanischer Herkunft in der Kölner Silvesternacht kritisiert. "Das Großaufgebot der Polizei in Köln und anderen Städten hat Gewalt und Übergriffe in der vergangenen Silvesternacht deutlich begrenzt", sagte sie der "Rheinischen Post". "Allerdings stellt sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1.000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden", sagte Peter.
"Völlig inakzeptabel ist der Gebrauch von herabwürdigenden Gruppenbezeichnungen wie `Nafris` für Nordafrikaner durch staatliche Organe wie die Polizei", sagte die Parteivorsitzende. Auch der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, äußerte sich skeptisch. "Bevor ich nicht von jeder Seite ihre Version des Vorgangs kenne, will ich mich nicht über das Verhalten der Kölner Polizei äußern", sagte Beck. "Ich bin grundsätzlich allerdings der Meinung, dass so genanntes `racial profiling` - also ein polizeiliches Vorgehen allein aufgrund der tatsächlichen oder vermeintlichen ethnischen Zugehörigkeit, Religion und nationalen Herkunft von Menschen - keine legitime Vorgehensweise der Polizei wäre", sagte der Grünen-Politiker. "Polizeiliche Maßnahmen müssen durch Gefahrenlagen oder das Verhalten einer Person begründet sein, nicht in ihrer Identität. Alles andere verstieße gegen die Antirassismus-Konvention für der Vereinten Nationen", sagte Beck.
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestags, Ansgar Heveling (CDU), hat den Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Köln verteidigt. Die Polizei sei "vollkommen verhältnismäßig" vorgegangen, sagte Heveling am Montag im RBB-"Inforadio". Nach den Erfahrungen aus der vorherigen Silvesternacht, sei der besondere Blick auf fahndungsrelevante Personen gelegt worden. Es sei so, dass es "eine konkrete Gefahrensituation gegeben hat" und dass "die Erkenntnisse aus der Silvesternacht des Vorjahres mit einfließen, ist selbstverständlich". Man habe sogar zusätzliche Polizeikräfte anfordern müssen. Dass die Polizei bei Twitter den Begriff "Nafris" für Nordafrikaner benutzt hat, sei allerdings unglücklich. Hier hätte besser ein anderer Begriff genutzt werden sollen, sagte der CDU-Politiker. +++
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Man mußte damit rechnen, dass es in irgendeiner Art und Weise kritische Äußerungen zum Einsatz, zum Aufgebot und zum Handeln der Polizei geben würde.
Simone Peter ist zu raten sich den Schaum vom Mund zu wischen und einen realistisch-ehrlichen Blick auf die Szenerie vom Silvesterabend am Kölner Hauptbahnhof zu werfen.
Die Polizei hindert Hunderte nordafrikanisch stammende Männer daran sich in der Kölner Innenstadt zu verteilen. Die Männer reisten ja nicht einzeln, sondern in großen Gruppen an (schon dies erinnert an Silvester vor einem Jahr). Die Kontrolle der Ausweispapiere bestätigt schließlich das entschlossene Vorgehen der Polizei. Allem Anschein nach konnte noch nicht einmal ein deutlich größere Polizeipräsenz diese Männer davon abhalten wieder nach Köln zu reisen.
Insofern verstehe ich die Kritik von Simone Peter auch mit keiner Silbe. Scheinbar wären sexuelle Belästigungen auch in diesem Jahr für Simone Peter ein ähnlich bedauerlicher "Schönheitsfehler" wie im vergangenen Jahr gewesen. Hauptsache wir setzen uns niemals und nirgends dem Verdacht aus rassistisch zu sein und zu handeln.
Das beherzte Eingreifen der Polizei hat wesentlich dazu beigetragen, dass Silvester in Köln so friedlich blieb.
Noch ein Satz zu Aussehen der kontrollierten Personen. Wir sollten nicht vergessen, dass man auch eine Horde Neonazis oder linker Chaoten an ihrem Aussehen erkennen und entsprechend kontollieren kann.
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Man mußte damit rechnen, dass es in irgendeiner Art und Weise kritische Äußerungen zum Einsatz, zum Aufgebot und zum Handeln der Polizei geben würde.
Simone Peter ist zu raten sich den Schaum vom Mund zu wischen und einen realistisch-ehrlichen Blick auf die Szenerie vom Silvesterabend am Kölner Hauptbahnhof zu werfen.
Die Polizei hindert Hunderte nordafrikanisch stammende Männer daran sich in der Kölner Innenstadt zu verteilen. Die Männer reisten ja nicht einzeln, sondern in großen Gruppen an (schon dies erinnert an Silvester vor einem Jahr). Die Kontrolle der Ausweispapiere bestätigt schließlich das entschlossene Vorgehen der Polizei. Allem Anschein nach konnte noch nicht einmal ein deutlich größere Polizeipräsenz diese Männer davon abhalten wieder nach Köln zu reisen.
Insofern verstehe ich die Kritik von Simone Peter auch mit keiner Silbe. Scheinbar wären sexuelle Belästigungen auch in diesem Jahr für Simone Peter ein ähnlich bedauerlicher "Schönheitsfehler" wie im vergangenen Jahr gewesen. Hauptsache wir setzen uns niemals und nirgends dem Verdacht aus rassistisch zu sein und zu handeln.
Das beherzte Eingreifen der Polizei hat wesentlich dazu beigetragen, dass Silvester in Köln so friedlich blieb.
Noch ein Satz zu Aussehen der kontrollierten Personen. Wir sollten nicht vergessen, dass man auch eine Horde Neonazis oder linker Chaoten an ihrem Aussehen erkennen und entsprechend kontollieren kann.