Gemeindebund fordert besseren Katastrophenschutz nach Drohnensichtungen

Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts jüngster Drohnensichtungen vor einer Verschärfung der Sicherheitslage gewarnt und umfassende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gefordert. Hauptgeschäftsführer André Berghegger erklärte gegenüber der Funke-Mediengruppe, die Vorfälle zeigten deutlich, dass sich die Sicherheitslage verändert habe. Es sei dringend notwendig, ein abgestimmtes Konzept gegen die zunehmenden Bedrohungen zu entwickeln.

Berghegger sprach sich für die Einrichtung einer „Task Force Resilienz“ aus, in der Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen, Sicherheitsbehörden und Feuerwehren zusammenarbeiten sollen. Ziel müsse es sein, Städte und Gemeinden besser auf Krisen vorzubereiten und ihre Widerstandsfähigkeit zu stärken. Dazu brauche es eine verbesserte Kooperation zwischen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz auf allen Ebenen sowie eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen. Nach Einschätzung des Gemeindebundes sind allein für den Zivilschutz zusätzliche zehn Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren erforderlich.

Besonders besorgniserregend sei auch die Zunahme von Cyberangriffen seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. „Jede vierte Kommune in Deutschland ist im vergangenen Jahr Opfer einer Cyberattacke geworden“, sagte Berghegger. Viele Städte und Gemeinden seien dabei weitgehend auf sich allein gestellt, was nach seiner Ansicht „nicht akzeptabel“ sei. Der Gemeindebund fordert daher eine koordinierte föderale Cybersicherheitsarchitektur mit regionalen Krisenreaktionsteams und klaren Zuständigkeiten. Zudem solle der Bund die Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse im Sicherheitsbereich nutzen, um gezielt in nachhaltige Sicherheitsstrukturen zu investieren.

Unterdessen sorgte am Frankfurter Flughafen ein Drohnenflug für Aufsehen. Ein 41-jähriger Hobbypilot ließ am Freitagmorgen in der Flugverbotszone eine Drohne steigen, wie das Polizeipräsidium Frankfurt mitteilte. Beamte der Bundespolizei entdeckten den Flug gegen 6 Uhr und konnten den Mann wenig später antreffen. Nach bisherigen Erkenntnissen wollte er seine neu erworbene Drohne testen. Die Polizei leitete ein Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Dem Piloten droht nun ein Bußgeld im fünfstelligen Bereich. +++