Fall Pipa: Polizei wehrt sich gegen Vorwurf

Gelnhausen. Die Polizei hat die Vorwürfe des Landrat im Main-Kinzig-Kreis, Erich Pipa (SPD), zurückgewiesen. In einer Mitteilung hat Pipa Montag verlautbart, dass er nicht erneut zur Landratswahl im kommenden Jahr antreten werde. Als Hauptgrund benannte er darin die stetigen persönlichen Bedrohungen, die er seit Juli 2015 per Post erhalte und erhob im Rahmen einer Pressekonferenz auch Vorwürfe gegen die Polizei.

Diese Vorwürfe sind aus Sicht des Polizeipräsidiums Südosthessen nicht nachvollziehbar und werden zurückgewiesen. Schon seit Juli 2015, als der Landrat erste Poststücke erhielt, die sich inhaltlich überwiegend in beleidigender Art und Weise auf den persönlichen Lebensbereich von Herrn Pipa bezogen, hatte die Polizei mit dem Landrat selbst oder mit dessen Büro im engen Kontakt gestanden. Seither gab es fortwährend Gespräche, zuletzt in der vergangenen Woche, um – soweit erforderlich – anlassbezogene Schutzmaßnahmen durchzuführen und weitere Vorkehrungen zu treffen. Die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen richten sich stets nach dem Gefährdungspotential und werden regelmäßig neu bewertet.

In allen Fällen der übergebenen Poststücke wurden strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet und der Staatsanwaltschaft übersandt. Die der Polizei übergebenen Poststücke werden grundsätzlich spurentechnisch untersucht und bewertet. Ein konkreter Täterhinweis ergab sich bislang noch nicht, jedoch dauern die Ermittlungen an. Als Teil dieser Ermittlungen geht die Polizei – wie bisher auch schon – sämtlichen Hinweisen nach und trifft im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten die notwendigen Maßnahmen. +++ fuldainfo