EU-Kommission: Euro-Mitgliedschaft ist unwiderruflich

Brüssel. Angesichts der Debatte um einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands hat die EU-Kommission deutlich gemacht, dass eine Mitgliedschaft in der Eurozone "unwiderruflich" sei. Das betonte eine Kommissionssprecherin in Brüssel. Das sei in den entsprechenden Verträgen festgelegt. Tatsächlich rechne man damit, dass die Eurozone weiter wachsen werde. "Der Euro ist da, um zu bleiben", erklärte die Sprecherin.

Die Gemeinschaftswährung habe ihre Widerstandsfähigkeit unter Beweis gestellt. Zu Spekulationen über einen "Grexit" werde man sich nicht äußern. Hintergrund sind Befürchtungen, dass sich bei den Wahlen in Griechenland am 25. Januar das Linksbündnis Syriza durchsetzen könnte. Syriza verspricht eine Ende der Sparpolitik in Griechenland. Der Vorsitzende des Linksbündnisses, Alexis Tsipras, betonte allerdings, einseitige Maßnahmen werde es von seiner Seite nicht geben. Die "Grexit"-Debatte kritisierte er als Schreckgespenst, dass eingesetzt werde, um die Wähler zu terrorisieren.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die Debatte um einen Austritt Griechenlands aus dem Euro scharf kritisiert: "Ein Ausstieg Athens aus dem Euro wäre für Griechenland fatal und für Europa eine Belastung", sagte Fahimi der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Deshalb sollten wir nicht leichtfertig über solche Szenarien reden." Sie sagte, sie habe Verständnis dafür, dass sich viele Griechen jetzt eine Politik wünschten, die ihnen eine Perspektive biete. Griechenland müsse wieder in die Lage geraten, öffentliche Investitionen zu tätigen. +++ fuldainfo