Berlin. Trotz gesetzlicher Bemühungen gibt es in Deutschland noch immer Zehntausende Menschen ohne eine Krankenversicherung. Das geht aus einer Stellungnahme der Bundesregierung für den Gesundheitsausschuss des Bundestags hervor, berichtet die "Berliner Zeitung". Zwar hätten bis zum Stichtag 31. August 2014 rund 55.000 Menschen das von der Vorgängerregierung beschlossene Gesetz zur Entlastung von Beitragsschulden genutzt und sich wieder bei einer Krankenkasse angemeldet. Die damalige Bundesregierung sei allerdings vor dem Inkrafttreten des Gesetzes Mitte 2013 von etwa 137.000 Menschen ohne Versicherungsschutz ausgegangen.
Darauf bezugnehmend gebe es unterm Strich heute noch immer rund 80.000 Unversicherte. Den Rückkehrern wurden den Angaben der Bundesregierung zufolge im Rahmen des Entlastungsgesetzes Krankenkassenbeiträge in Höhe von 230 Millionen Euro und Säumniszuschläge im Umfang von 900 Millionen Euro erlassen. Allerdings seien insbesondere die Rückkehrer trotz der Entlastung weiterhin in einem hohen Maße bei den Krankenkassen verschuldet. Laut aktueller Statistik des Bundesversicherungsamtes beliefen sich die Schulden zum Stand 31. August auf 980 Millionen Euro. +++ fuldainfo
Kommentar
Mehr als eine Milliarde Euro an säumigen Beiträgen, die erlassen wurde - die Zahl klingt gigantisch. Gigantisch war aber zuvor vor allem die Gier der Kassen, die bei den Säumniszuschlägen an die damals erlaubte gesetzliche Obergrenze von fünf Prozent pro Monat gingen, was 60 Prozent pro Jahr entspricht. Jede Bank, die einen solchen Satz nähme, müsste fürchten, wegen sittenwidrigen Geschäftsgebarens verklagt zu werden. Der größte Batzen von mehr als 900 Millionen Euro der erlassenen Milliarde geht auf die Erhebung dieser Säumniszuschläge zurück. Es war richtig, dass der Gesetzgeber damals eingriff. Erstaunlich ist nur, wie überhaupt solche unmäßigen Regelungen den Weg ins Gesetz finden und dass bei den Kassen das Augenmaß fehlt, wonach solch ein Rahmen nicht ausgeschöpft werden sollte. Zumal bekannt ist, dass es sich beim überwiegenden Teil der säumigen Versicherten um Leute in Finanznot handelt, kleine Selbstständige, Hartz-IV-Empfänger, Geschiedene. Die Zahl derer, die einfach nur auf Kosten der Gemeinschaft Geld sparen wollen, ist überschaubar. Eva Quadbeck | [popup url="http://www.fuldainfo.de/html/quelle1.htm" height="520" width="1024" scrollbars="yes" alt="popup"]rp[/popup]
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Den Menschen sollte man alles erlassen. Es kann doch nicht sein das Menschen durch ein Gesetz Millionenschulden anhäufen. Wie absurd ist das denn?